Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.
![]() |
Neubau der Allgemeinen Sonderschule2.12.2001, Stadtjournal Dezember 2001Im Jahr 2002 sind wieder einige städtische Bauvorhaben geplant, durch die in erster Linie Verbesserungen der Verkehrsinfrastruktur erreicht werden sollen. Ein Thema, das mir besonders unter den ... Mehr lesen |
![]() |
Landesausstellung energie - Ein voller Erfolg30.11.2001, Stadtjournal November 2001Ein halbes Jahr lang stand die Stadt Gleisdorf und die Energieregion mit ihren 18 Gemeinden ganz im Zeichen der Landesausstellung 2001. Das gesellschaftliche, politische, kulturelle und ... Mehr lesen |
![]() |
Waldschlägerungen2.11.2001, Stadtjournal November 2001Für einige Unruhe sorgte in den letzten Wochen der begonnene Forstwegebau und die damit im Zusammenhang stehende Waldschlägerung im Bereich zwischen der Fritz Huber-Gasse und den Grundstücken ... Mehr lesen |
![]() |
Zukunft2.11.2001, Stadtjournal Dezember 2001Wer meint, dass Gleisdorf nach dem Ende der Landesausstellung nun in eine Art Dornrösschenschlaf verfallen würde, der irrt. Und das ordentlich. Ich möchte Ihnen heute von zwei Projekten ... Mehr lesen |
![]() |
Kloster - Die Weichen der Zukunft sind gestellt4.10.2001, Stadtjournal Oktober 2001Das Thema, das seit Monaten den Gemeinderat und diverse Ausschüsse beschäftigte und über das auch viele Male im Stadtjournal berichtet wurde, steht nun unmittelbar vor dem Abschluss: Die Frage ... Mehr lesen |
![]() |
Keine Subvention durch die Gemeinde4.10.2001, Stadtjournal Oktober 2001Gerüchte haben die Eigenart, dass sie sich hartnäckig halten, egal wie oft man betont, dass die Realität anders aussieht, als sie das Gerücht verbreitet. Eines dieser Gerüchte besagt, dass ... Mehr lesen |
![]() |
Gleisdorf – Eine Stadt pulsiert5.9.2001, Stadtjournal September 2001Zu Beginn des Jahres 1999 wurden die Architekten Dipl.-Ing. Winfried Lechner und Dipl.-Ing. Peter Lidl von der Stadt beauftragt ein Stadtentwicklungskonzept für das Klosterviertel zu erstellen. ... Mehr lesen |
![]() |
Veranstaltungen2.9.2001, Stadtjournal September 2001Mehr als 60.000 Menschen haben von Anfang Mai bis Ende Juli die Rahmenveranstaltungen zur Landesausstellung in Gleisdorf besucht. Eine mehr als beachtliche Summe. Bei allen diesen Veranstaltungen ... Mehr lesen |
![]() |
Konstruktive Arbeit19.8.2001, ÖVP-Zeitung August 2001Die konsequente Art der ÖVP Gleisdorf, Vorhaben anzudenken, vorzubereiten und letztlich zu entscheiden, ist der Grund dafür, dass in Gleisdorf nun vieles bewegt, was in der Vergangenheit ein ... Mehr lesen |
![]() |
Wohnbeihilfe - Neuregelung4.8.2001, Stadtjournal August 2001Vor einigen Tagen hat die zuständige Abteilung der Steiermärkischen Landesregierung in einem Brief alle Empfänger von Wohnbeihilfen darüber informiert, dass die Wohnbeihilfe ab 1. Oktober 2001 ... Mehr lesen |
![]() |
Abgaben & Gebühren2.8.2001, Stadtjournal August 2001In der Gemeinderatssitzung vom 17. Juli 2001 wurde die Anpassung der Gemeindeabgaben und Gebühren einstimmig beschlossen. In vielen Bereichen kam es dabei zu unumgänglichen Erhöhungen, da ... Mehr lesen |
![]() |
Zukunft2.7.2001, Stadtjournal Juli 2001In dieser turbulenten Zeit unserer Landesausstellung, in der eine Veranstaltung die andere jagt, in der Ausstellungen eröffnet und Feste in der ganzen Stadt gefeiert werden, konzentriert sich ... Mehr lesen |
![]() |
Volkszählung3.6.2001, Stadtjournal Juni 2001Die österreichweite Volkszählung neigt sich nun dem Ende zu und ist in Gleisdorf bis dato mehr oder minder reibungslos verlaufen. Dies hat drei Ursachen: 1. In Gleisdorf sind unermüdliche ... Mehr lesen |
![]() |
Beeindruckende Eröffnungsfeier2.6.2001, Stadtjournal Juni 2001.Obwohl die Landesausstellung nun schon voll im Gange ist, möchte ich dennoch einen kurzen Blick zurück auf die Eröffnungsfeier in St. Ruprecht/Raab werfen. Zusammenfassen darf ich feststellen: ... Mehr lesen |
![]() |
Landesausstellung: Aktuelle Besucherzahl2.6.2001, Stadtjournal Juni 2001Unsere Landesausstellung ist auf dem besten Wege ein respektabler Erfolg zu werden. So freut es mich Ihnen hier die aktuelle Besucherzahl berichten zu dürfen! Stand: 27.05.2001 Besucherzahl: ... Mehr lesen |
![]() |
Florianibrunnen2.6.2001, Stadtjournal Juni 2001Spätestens seit der Landesausstellung energie sind die vier Elemente Erde, Feuer, Wasser und Luft in aller Munde; sie werden zum Beispiel durch die vier Türme beim Eingang zum Ausstellungsareal ... Mehr lesen |
![]() |
Die Landesausstellung 2001 hat erfolgreich begonnen3.5.2001, Stadtjournal Mai 2001Nach der Eröffnung in St. Ruprecht/Raab hat nun die Zeit unserer Landesausstellung begonnen. Eine Zeit auf die sich die gesamte Region akribisch vorbereitet hat. Ich darf vor allem Sie - die ... Mehr lesen |
![]() |
Der Bürgermeister als Postmeister3.5.2001, Stadtjournal Mai 2001Sie haben es vielleicht der Presse in der letzten Zeit entnommen. Nach der Diskussion um die Schließung vieler Bezirksgerichte gehen nun die Wogen abermals hoch. Diesmal geht es um die Auflassung ... Mehr lesen |
![]() |
Kirchtavern3.5.2001, Stadtjournal Mai 2001In der letzten Zeit wurde ich mit vielerlei Fragen und Anregungen rund um unsere so gelungene Stadtverschönerung konfrontiert. Eine Frage wurde mir immer wieder gestellt: Was ist den mit der ... Mehr lesen |
![]() |
Ein Jahr ist nun vergangen ..3.5.2001, Stadtjournal Mai 2001... seit ich am 18.04.2000 zum neuen Bürgermeister unserer Stadt ernannt wurde. Es war ein ausgesprochen ereignisreiches Jahr. Für die gesamte Region und unsere Stadt im Hinblick auf die ... Mehr lesen |
DANKE, DANKE, DANKE! Ergebnisse Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:
Ein lebenswertes Gleisdorf ist unser ganz klares Ziel für die Zukunft unserer Stadt. Darum heißt es volles Herz voraus! Dazu bitten wir Sie bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 2020 um Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen. HIER finden Sie alle Informationen zur Wahl.
Ab 10. Jänner 2020 ist SAM verlässlich in über 60 Gemeinden der Oststeiermark unterwegs. Natürlich auch in Gleisdorf und unserer Kleinregion! Für mich ist SAM eines der wichtigsten Projekte in unserer Region, weil es die Menschen im Grundbedürfnis der Mobilität nachhaltig unterstützt. Alle Infos finden Sie HIER!
In der Sitzung des Nationalrates vom 20.01.2021 wurde unter anderem das 1,5-Milliarden-Gemeindepaket beschlossen, das gewährleistet, dass die österreichischen Gemeinden auch in der Pandemie handlungsfähig bleiben, um ihre Pflichtaufgaben erfüllen zu können.
Das Elektrizitätswirtschaft- und -organisationsgesetz, kurz "ELWOG", behandelt schlicht und ergreifend eine der sensibelsten aber auch wichtigsten Infrastruktur unseres Landes. In der aktuellen Novelle geht es um die Schaffung von Netzreserven zur Steigerung der Netzsicherheit. Dazu durfte ich im Nationalrat am 10.12.2020 einen Beitrag leisten.
Genossenschaften zählen in unserem Staat zu einem echten Wirtschaftsfaktor - 1.500 Genossenschaften sind in den unterschiedlichen Bereichen wirtschaftlich erfolgreich. Und immer wenn es ums Geld geht, braucht es auch Kontrolle, um Vertrauen in Institutionen und deren Proponenten zu bewahren. Die Novelle des Genossenschaftsrevisionsgesetz soll dazu eine verbesserte Grundlage bieten, wie ich in der Nationalratssitzung am 20.11.2020 ausführen durfte.
Aufgrund der kurzen zur Verfügung stehenden Redezeit konnte ich mich am 18.11.2020 nur am Ende zum Thema Budget und Wirtschaft äußern. Vorweg galt es wieder einmal, den martialischen Äußerungen einiger Kollegen im Hohen Haus entgegenzutreten.
Meine Rede zum Budget des öffentlichen Dienstes am 17.11.2020 startete ich mit einem kurzen Exkurs zum Diskussionsniveau im Hohen Haus. Die Debatten waren leider sehr oft nicht von sachlicher Kritik, sondern von Aggression, Wut und Zorn geprägt.
Zum Budget: Ich begrüße es sehr, dass man großen Wert auf die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen legt, weil die Welt ja eine immer komplexere wird und die Menschen in unserem Land auf den öffentlichen Dienst und auf die Expertise vertrauen, die ihnen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im öffentlichen Dienst entgegenbringen.
In Österreich und den allermeisten Ländern Europas liegt die Strafmündigkeit bei 14 Jahren. Das ist nicht überall so. In vielen Ländern der Erde liegt diese Grenze deutlich darunter, in manchen Ländern - so z.B. auch in einigen Bundesstaaten in den USA - gibt es gar keine Grenze. Das hat zur Folge, dass weltweit 7(!) Millionen Kinder in Gefängnissen sitzen. Einfach unvorstellbar. Hier soll es einen internationalen Dialog geben, damit die Standards der Vereinten Nationen auch in allen Ländern umgesetzt werden sollen. Damit Kinder Kind sein dürfen! In meiner Plenarrede vom 14. Oktober 2020 durfte ich dazu einen Beitrag leisten.
Bevor ich mich am 8. Juli 2020 im Parlament zur Novelle zum Geldwäschegesetz äußern durfte, war es mir ein Anliegen, auf die davor liegende Diskussion zum Thema Antisemitismus einzugehen – eine bedeutungstiefe Debatte, die die große Gemeinsamkeit zu diesem Thema zeigte, die nur von einer Partei ideologisch bedingt durchkreuzt wurde. Das sollte man gesehen haben.
Um kommunale Investitionen, die wegen des coronabedingten Einnahmenrückganges in den Gemeinden gestoppt wurden, wieder zu ermöglichen, stellt der Bund 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Beim Zustandekommen des Gesetzes durfte ich aktiv und am Plenartag am 18.06.2020 auch mit einem Redebeitrag mitwirken.
Die Menschheit hat Krisen überstanden, weil sie immer dazugelernt hat. So auch bei dieser Krise. Denn aufgrund der letzten Wochen haben wir viel dazugelernt. So z.B. die Veränderung der Wertschätzung für diverse Berufsgruppen. Das Budget für die Regionen, zu dem ich am 27. Mai 2020 sprechen durfte, bildet die Grundlage, diesen Lernprozess fortzusetzen.
Bevor ich in der Nationalratssitzung am 27. Mai 2020 auf das Budget und den Sektor Mobilität eingehen durfte, nahm ich Bezug auf meine VorrednerInnen, bei denen eine Diskussion um das Thema Umwelt, Mülltrennung und die Stadt Wien geführt wurde.
Um die Sicherheit für die Feuerwehrleute und die Effizienz bei Einsätzen speziell bei Unfällen zu steigern, hat der Nationalrat am 22.04.2020 eine Novelle zum Kraftfahrgesetz beschlossen. Ich durfte mich auch zu diesem Thema in meiner Rede einbringen.
Der Nationalrat beschloss in seiner Sitzung vom 27.02.2020 ein Budgetprovisorium. Was ist das? Geschichtlich betrachtet ein vollkommen normaler Vorgang, mehr dazu gibt es HIER. In meiner Rede durfte ich vor allem auf meine VorrednerInnen zu diesem Punkt eingehen.
Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.
Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.
In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.
Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.
Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.
Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.
In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.
https://youtu.be/KzTozmGnl08
Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.
Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!
Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.
Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.
Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!
Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.
Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.
In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.
Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.
Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!