Mein Tagebuch

Herzlich willkommen! Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Website. Für Sie (und auch für mich selbst) habe ich auf den folgenden Seiten wichtige Tagesereignisse, Situationen und Gedanken, die mich beschäftigten und bewegten, beschrieben. Ich lade Sie ein, mein Tagebuch mit Ihren persönlichen Kommentaren und Meinungen zu bereichern.

 
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Die jungen Stars of Styria

Eintrag vom 16.9.2020, 22 Uhr 42

Mit der Standardversion des Jour Fixe startete ich in den Mittwoch. Heute war nach den Verlautbarungen aus Wien wieder Corona ein großes Thema. Im Bereich des Rathauses gilt dementsprechend natürlich Maskenpflicht und Abstand und auch die Home-Office-Varianten liegen wieder am Tisch. Es gilt, den Betrieb verlässlich und stabil aufrecht zu halten und dafür zu sorgen, dass die MitarbeiterInnen aller städtischen Einrichtungen gesund bleiben.

Zu Mittag nach einigen Besprechungen und Terminen im Haus hatte ich das Vergnügen, zum Essen eingeladen worden zu sein. Keine unerlaubte „Anfütterung“. Nein, ein innerfamiliäres Ereignis mit meinem Vater, der wieder einmal in seiner alten Heimat zu Besuch war. Eine echte Freude!

Um die Jugend ging es in weiten Teilen des Nachmittags und des Abends. Zuerst im Rahmen eines Workshops, dann standen „Stars!“ auf der Bühne.

Dazwischen folgte ich der Einladung des Bezirksstellenleiters des Roten Kreuzes, meinem Freund Mirko A. Franschitz, der zur Bezirksausschusssitzung lud, in der er und andere über das Rettungswesen im Bezirk Bericht ablegte. Über 1000 ehrenamtliche MitarbeiterInnen sind das Rückgrat des Rot-Kreuz-Dienstes in unserer Region, die für die Menschen rund um die Uhr verfügbar sind. Ein großes DANKESCHÖN dafür!

Ja und dann das Staraufgebot! Unter dem Titel „Stars of Styria“ lud die Wirtschaftskammer Steiermark jene Lehrlinge des Bezirkes Weiz ein, die im abgelaufenen Jahr ihre Lehrabschlussprüfung mit Auszeichnung bestanden haben. Diese jungen Menschen sind nicht nur wertvolle MitarbeiterInnen in den verschiedensten Betrieben und Institutionen, sie sind auch leuchtende Vorbilder für viele, viele andere Jugendliche, die diesen Weg begonnen oder erst vor sich haben.

Aus Gleisdorf wurden da gleich sieben Stars auf die Bühne gebeten:

Stefan Esterl (Binder & Co), Tobias Uhl (INTOUCH), Manuel Stiegler (Perl), Selina Neuhold und Sarah Hausecker (Mode Roth), Oliver Felgitscher (Straßenmeisterei) und – auf diese junge Dame bin ich natürlich besonders stolz – Julia Leiner-Pabst als top-erfolgreiche Verwaltungsassistentin in der Stadtgemeinde Gleisdorf in Begleitung ihrer Abteilungschefin Mag. Katharina Zotter! Ich gratuliere all diesen Stars of Styria von ganzem Herzen!

#starsofstyriaweiz2020

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Lösungssuche und gute Namen

Eintrag vom 15.9.2020, 22 Uhr 34

Mein erster offizieller Termin des Tages drehte sich – gemeinsam mit meinem 1. Vizebürgermeister Thomas Reiter – um die alten Kastanienriesen am Hohenberg. Ziel der Stadt ist es vor allem, die alten Bäume zu erhalten und auch, dass hier durch Totholz niemand zu Schaden kommt. Das Problem aus Sicht der Stadt ist dabei, dass die Bäume nicht auf öffentlichem Grund stehen, wodurch die Stadtgemeinde auch verantwortlich wäre, sondern auf Privatgrund. Und daran scheint sich auch in absehbarer Zeit nichts zu ändern. Trotzdem suchen wir nach einem gemeinsamen und zielführenden Weg.

Um einen zielführenden Weg ging es dann auch im Rathaus. Aufgrund der gestiegenen Schülerzahlen in der ASO und der hygienischen Vorgaben rund um Corona gibt es in dieser besonderen Schule dort und da ein Platzproblem, das es zu lösen gilt.

Die Lösungsorientiertheit war auch am Nachmittag gefragt. In einem EU-finanzierten Pilotprojekt zum „Masterplan Innenstadt“ wurden Stärken und Schwächen, Chance und Optionen dieser wichtigen Zone unserer Stadt beleuchtet und diskutiert. Begleitet wird dieser mehrteilige Prozess von einem echten Profi eines österreichweit agierenden Bratungsunternehmen, das vor allem die Handels- und Dienstleistungsbranche ausgezeichnet kennt und in diesem Umfeld einen echten Namen hat.

Stichwort „Name“: Der Name Alois Reisenhofer ist seit Jahrzehnten mit der Kultur in ihren vielen Ausprägungen, der Musik und der bildenden Kunst engst verwoben. Und er steht für echtes regionales Engagement, für Begeisterung, für kulturelle Leidenschaft und persönlichen Einsatz. Ganz abgesehen davon schätze ich „Luis“ als Mensch, Freund und langjährigen Mitstreiter! Umso größer ist die Freude, dass er nun auf Vorschlag der ÖVP Gleisdorf einstimmig wieder zum Obmann des Kultur- und Bildungsausschusses gewählt wurde, unter dessen politischer Verantwortung nun auch die Bereiche Marketing, Tourismus und Internationales fallen. Ihm zur Seite stehen auch keine Unbekannten. Dr. Karl Bauer (ÖVP Gleisdorf), Initiator einiger Kulturinitiativen und bestens in der Szene vernetzt, ist sein Stellvertreter, Josef Tschida (GRÜNE) – selbst Kulturschaffender – ist Schriftführer in diesem großen Ausschuss des Gemeinderates der Stadtgemeinde Gleisdorf.

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Moria und die Politik der Bilder

Eintrag vom 14.9.2020, 19 Uhr 52

Ich habe lange darüber nachgedacht, mich zum Thema „Moria“ öffentlich zu äußern, wollte auf keinen Fall ein Thema noch zusätzlich anheizen, bin dann aber zum Schluss gekommen, zu dieser schwierigen Sache ganz bewusst ein Statement abzugeben.

Als uns alle die Bilder aus Moria erreichten, war mein Reflex vermutlich der gleiche, wie bei allen Menschen, die damit konfrontiert wurden: Eine Schande, hier muss sofort geholfen werden, wie kann so etwas furchtbares passieren?! Mich hat das sehr berührt!

Bei differenzierter Betrachtung habe ich nun aber auch einen differenzierten Zugang zu dieser Frage. Unbestritten ist, dass alles getan werden muss, um menschliches Leid in Summe zu vermeiden, und die vorliegenden Zustände in Moria, deren schrecklichen Bilder uns hier erreicht haben, entsprechen keineswegs der Menschenwürde.

Andererseits müssen wir uns vergegenwärtigen, dass das nicht Bilder aus einem Kriegsgebiet sind, nicht aus Syrien, dem Jemen, oder anderen Krisengebieten. Nein, diese Bilder stammen aus Europa, aus Griechenland, der Wiege der hochentwickelten Demokratie. Nun möchte ich, was die Rolle in der Migrationsbewegung anbelangt, nicht mit den Griechen tauschen. Aber Fakt ist, dass in den letzten Jahren 2,6 Milliarden Euro aus der EU nach Griechenland zur Bewältigung dieser Rolle überwiesen wurden.

Die Zahlen sind zwar nicht vergleichbar, aber hätte es 2015 aus dem Gleisdorfer Stadtpark Bilder gegeben, wo Asylsuchende wochenlang im Freien übernachten hätten müssen, ich wäre zurecht mit harscher Kritik belegt worden.

Und nun frage ich mich schon, warum es den Griechen nicht gelingt, mit diesen europäischen Mitteln für menschenwürdige Unterkünfte zu sorgen! Denn das Procedere ist klar: Menschen, denen die Flucht nach Europa gelingt und in Griechenland stranden, verbleiben dort, um ihr Verfahren abzuwarten. Und Europa ist gefragt, einerseits für rasche Asylverfahren und entsprechende Infrastruktur in diesen Regionen der Fluchtziele zu sorgen.

Hat Österreich da in Summe genug getan?

Ganz generell haben wir seit 2015 am drittmeisten Menschen aufgenommen, europaweit die zweitmeisten Kinder.

Im März 2020 stellte Österreich Hilfslieferungen nach Griechenland (Wolldecken; Schlafsäcke; Isomatten; Feldbetten) sicher. Auch wurde 1 Mio. EUR für Betreuung von Flüchtlingen an UNHCR überwiesen. Im Frühjahr hat Österreich 181 Wohn- bzw. Sanitärcontainer zur Unterbringung von MigrantInnen nach Griechenland geschickt, im August folgten weitere 2 Mio. EUR vor allem für die medizinische Versorgung und Betreuung von MigrantInnen. Nach dem Brand in Moria stellte Österreich 1 Mio. EUR Soforthilfe über den Auslandskatastrophenfonds des Außenministeriums sicher und schafft wintersichere Unterkünfte für 2000 Menschen! Würden das alle Länder tun, hätten wir deutlich weniger Probleme vor Ort.

Und bis dato hat Österreich heuer(!) mehr als 700 unbegleitete Minderjährige in Grundversorgung aufgenommen. Weitere 170 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Bundesbetreuung könnten sofort auf die Länder aufgeteilt werden, die davor aus allen möglichen südlichen Flüchtlingslagern gekommen sind.

Und nun nehmen verschiedene Europäische Staaten 2, 4, 10, 20, oder 100 Kinder auf. Ein reiner Symbolakt? Schweden nimmt niemanden! Was ist mit den Kindern in Afrika, Bangladesch, was ist mit den hunderten Straßenkindern in Bukarest?

Wir helfen vor Ort, nachhaltig, und wir leisten seit Jahren im Europavergleich einen wesentlichen Beitrag in der weltweiten Migrations- und Flüchtlingsfrage. Ja, die Bilder aus Moria sind bedrückend und beschämend. Es kann aber nicht der Beginn eines Systems werden, ein Lager anzuzünden und den Bau weiterer Lager mit geworfenen Steinen zu verhindern, um eine Verlagerung nach Zentraleuropa zu erzwingen. Hier machen momentan die transportieren Bilder Politik.

Sorgen wir für menschliche Bedingungen vor Ort und für ordentliche und schnelle Asylverfahren und setzen wir den österreichischen Weg wie bisher fort.

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Bisherige Kommentare:

Kommentar vom 18.9.2020, 19 Uhr 35 von Christoph Stark

AW: Kinder von Moria

Lieber Christian,

danke für dein Posting zu meinem Blog!

Dass Mütter – wie du schreibst – mit ihren Kindern auf der Wiese unter freiem Himmel neben der Straße schlafen müssen, keine Windeln für ihre Kinder und die Babys haben usw. ist in der Tat ein Skandal!!! Das will ich drei Mal unterstreichen!

Aber das müsste nicht sein, wenn Griechenland seine Aufgaben machen würde, wofür es aus Europa sehr viel Geld gab.

Und Griechenland wird weiterhin ein Aufnahmeland aus Richtung der Türkei bleiben. Ich weiß, eine öffentliche pragmatische Betrachtung ist ausgesprochen unangenehm. Aber Fakt ist, dass sich dieses Leid in Summe nicht ändern würde, wenn Österreich 5, 10, 20 oder 100 Kinder aufnehmen würde. Denn diese europäische Verteilung (die ich in Summe befürworte), würde derzeit wohl nur ein „Nachrücken“ aus den türkischen Lagern auslösen. Und dann? Dann kommen die nächsten furchtbaren Bilder aus Griechenland.

All das ist keine Lösung eines international brennenden humanitären Problems!

Liebe Grüße!
Christoph

Kommentar vom 18.9.2020, 16 Uhr 01 von Christian Gremsl

Kinder von Moria

Lieber Christoph,
ich schätze deine Arbeit als Bürgermeister von Gleisdorf sehr. Ich bin wirklich sehr froh darüber, dass du unser Frontman bist und sogar im Parlament sitzt.
Doch was die Flüchtlingsproblematik in Moria angeht, bin ich tatsächlich anderer Meinung.

Es ist aus psychologischer Forschung bekannt, dass die ersten 3 Lebensjahre eines Menschen der wichtigste Grundstein für ein gesundes seelisches Leben darstellt. In den ersten 3 Lebensjahren sind häufig Ursachen für spätere psychische Störungen zu finden.

Frau Doro Blanke von der Organisation "Home for all" berichtet, dass Mütter mit ihren Kindern auf der Wiese unter freiem Himmel neben der Straße schlafen müssen. Sie haben keine Windeln für ihre Kinder und die Babys
verbringen die Zeit in ihren eigenen Exkrementen.

Mal ganz ehrlich, welche Symbolwirkung hat es, dass wir 8 Mio. Österreicher es nicht schaffen ein paar hundert Kinder aus diesem Elend vorübergehend heraus zu holen? Wir könnten ja diese Kinder vorübergehend aufnehmen und wenn es die Rahmenbedingungen in Griechenland zulassen, wieder sicher zurück bringen. Die Kinder könnten bei uns eine liebevolle Aufnahme und Zuneigung erfahren. Wie heilvoll wäre es für die Kinder, wenn sie in ihren Jungen Monaten oder Jahren schon Hilfe, Zuneigung und Liebe von anderen Menschen erfahren dürften?

Ich bin selbst Vater 2 Söhne und ich kann diese Gedankengänge unserer Regierung nicht nachvollziehen!

In diesem Sinne hoffe ich wirklich, dass die Entscheidungsträge im Sinne der Menschen und nicht im Sinne einer hypothetischen Symbolwirkung handeln.

Ich wünsche dir auf jeden Fall alles Liebe und Gute.
Herzliche Grüße,
Christian Gremsl

 

Neue Brücke, neue Schilder

Eintrag vom 13.9.2020, 10 Uhr 34

Jeden Tag nähert sich die langwierige Brückenbaustelle in der Grazer Straße ihrem Finale. Ende letzter Woche sind die Asphaltierungsarbeiten über die Bühne gegangen, nun fehlen noch ein paar Detailarbeiten und dann heißt es bald wieder „Bahn frei!“. Ab dem 25. September sollte diese wichtige Verkehrsverbindung (anfänglich vielleicht noch mit Behinderungen aber doch) offen sein. Im Sinne aller Betroffenen und für die unsere Stadt freue ich mich ob dieses neuen Tors zur Stadt!

Auch auf der anderen Seite der Stadt gibt es Neuerungen im Verkehrsgeschehen. Mit Verordnung der BH Weiz wurden Anfang Juli die Ortstafeln „Gleisdorf Beginn u. Ende“ in der Fürstenfelder Straße in Richtung Osten versetzt. Die 30, 40, 50 oder mehr Jahre zuvor endete das Ortsgebiet eben unmittelbar nach dem bebauten Ort.

Fakt ist, dass es viele Menschen gibt, die – ohne das zu entschuldigen – diese Strecke schon ihr Leben lang in der gewohnten Konstellation fahren und die, dank der trainierten Gewohnheit und Routine, diese Veränderung schlichtweg nicht mitbekommen bzw. übersehen haben und folglich zu schnell waren.

Entgegen der Anordnung der BH Weiz, dass die Polizei auf diese Veränderung nach Möglichkeit mit Information statt Strafen reagieren möge, fühlten sich einige wenige Beamte dazu veranlasst, hier gleich einmal „scharf zu schießen“.

Ich appelliere daher an alle, die hier ihre „Hausstrecke“ befahren: Runter vom Gas!

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Wem Auszeichnungen gebühren

Eintrag vom 12.9.2020, 17 Uhr 33

Beim Konzert der Landesjugenblasorchester Akademie wurden Musikschuldirektor Gunter Schabl und ich mit dem Ehrenkreuz in Silber des Blasmusikverbandes ausgezeichnet. Eine Ehre, die mich ungemein freut, im gleichen ebenso beschämt, denn es wären in aller erster Linie viele andere, die diese Auszeichnung verdient hätten: Die Eltern, die ihre Kinder zu Beginn zur Musik gebracht haben und dann und wann mit sanftem Druck dahinter waren, dass auch in schwierigen Zeiten geübt werden muss. Und dann die MusikleherInnen in den heimischen Musikschulen und die Dozenten dieser Akademie, die diese jungen Talente schlussendlich gezündet, in ihnen ein loderndes Feuer der Musikbegeisterung entfacht, sie gefördert und gefordert haben, sie zu Höchstleistungen motiviert und so zu einem fixen Bestandteil des Musiklandes Steiermark herangeführt haben. Ihnen allen gebührt diese Auszeichnung in Silber, Gold und Platin!

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DANKE!

DANKE, DANKE, DANKE! Ergebnisse Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:

  • ÖVP: 2565 Stimmen (2955), 57,87% (52,50%), 18 Mandate (17)
  • SPÖ: 558 Stimmen (1358), 12,59% (24,13%), 4 Mandate (8)
  • FPÖ: 441 Stimmen (662), 9,95% (11,76%), 3 Mandate (3)
  • GRÜNE: 868 Stimmen (526), 19,58% (9,34%), 6 Mandate (3)

LEBENSWERTES GLEISDORF

Ein lebenswertes Gleisdorf ist unser ganz klares Ziel für die Zukunft unserer Stadt. Darum heißt es volles Herz voraus! Dazu bitten wir Sie bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 2020 um Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen. HIER finden Sie alle Informationen zur Wahl.

SAM bringt dich weiter!

Ab 10. Jänner 2020 ist SAM verlässlich in über 60 Gemeinden der Oststeiermark unterwegs. Natürlich auch in Gleisdorf und unserer Kleinregion! Für mich ist SAM eines der wichtigsten Projekte in unserer Region, weil es die Menschen im Grundbedürfnis der Mobilität nachhaltig unterstützt. Alle Infos finden Sie HIER!

7.255 Vorzustimmen! DANKE!

Im Gegensatz zur Wahlbewerbung 2017 haben mein Team und ich diesmal keinen expliziten Vorzugsstimmenwahlkampf geführt. Dementsprechend hatte ich auch dazu auch keine ausgeprägte Erwartungshaltung. Dass es unfassbare 7.255 Vorzugsstimmen geworden sind bewegt mich sehr und ich sage einfach DANKE!!!

Plenarrede zur Geldwäsche

Bevor ich mich am 8. Juli 2020 im Parlament zur Novelle zum Geldwäschegesetz äußern durfte, war es mir ein Anliegen, auf die davor liegende Diskussion zum Thema Antisemitismus einzugehen – eine bedeutungstiefe Debatte, die die große Gemeinsamkeit zu diesem Thema zeigte, die nur von einer Partei ideologisch bedingt durchkreuzt wurde. Das sollte man gesehen haben.

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Plenarrede zum Kommunalen Investitionsgesetz

Um kommunale Investitionen, die wegen des coronabedingten Einnahmenrückganges in den Gemeinden gestoppt wurden, wieder zu ermöglichen, stellt der Bund 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Beim Zustandekommen des Gesetzes durfte ich aktiv und am Plenartag am 18.06.2020 auch mit einem Redebeitrag mitwirken.

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Plenarrede zum Budget - Regionen und Breitband

Die Menschheit hat Krisen überstanden, weil sie immer dazugelernt hat. So auch bei dieser Krise. Denn aufgrund der letzten Wochen haben wir viel dazugelernt. So z.B. die Veränderung der Wertschätzung für diverse Berufsgruppen. Das Budget für die Regionen, zu dem ich am 27. Mai 2020 sprechen durfte, bildet die Grundlage, diesen Lernprozess fortzusetzen.

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Plenarrede zum Budget und Mobilität

Bevor ich in der Nationalratssitzung am 27. Mai 2020 auf das Budget und den Sektor Mobilität eingehen durfte, nahm ich Bezug auf meine VorrednerInnen, bei denen eine Diskussion um das Thema Umwelt, Mülltrennung und die Stadt Wien geführt wurde.

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Plenarrede zur KFG-Novelle für die Feuerwehren

Um die Sicherheit für die Feuerwehrleute und die Effizienz bei Einsätzen speziell bei Unfällen zu steigern, hat der Nationalrat am 22.04.2020 eine Novelle zum Kraftfahrgesetz beschlossen. Ich durfte mich auch zu diesem Thema in meiner Rede einbringen.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Budgetprovisorium

Der Nationalrat beschloss in seiner Sitzung vom 27.02.2020 ein Budgetprovisorium. Was ist das? Geschichtlich betrachtet ein vollkommen normaler Vorgang, mehr dazu gibt es HIER. In meiner Rede durfte ich vor allem auf meine VorrednerInnen zu diesem Punkt eingehen.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan

Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Ökostromgesetz

Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.

Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik

In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!