Mein Tagebuch
Herzlich willkommen! Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Website. Für Sie (und auch für mich selbst) habe ich auf den folgenden Seiten wichtige Tagesereignisse, Situationen und Gedanken, die mich beschäftigten und bewegten, beschrieben. Ich lade Sie ein, mein Tagebuch mit Ihren persönlichen Kommentaren und Meinungen zu bereichern.
Neue Führung bei der Feuerwehr Nitscha
Eintrag vom 31.7.2021, 12 Uhr 59
Eine Rochade im Bereich des Feuerwehrabschnittes, in dessen Verlauf FF-Nitscha-Kommandant Rudi Karrer zum Abschnittsbrandinspektor aufgestiegen ist, machte in der Freiwilligen Feuerwehr Nitscha eine Ersatzwahl notwendig. Diese ist gestern in einer eigenen Wahlversammlung über die Bühne gegangen. Werner Kriegl wurde dabei mit überwältigender Mehrheit zum neuen Kommandanten gewählt, aus der Stichwahl für seinen Stellvertreter ging Markus Maurer als Erster hervor.
Ich bedanke mich an dieser Stelle bei Rudi Karrer für die neun Jahre, die er die FF Nitscha führte! Das ist ein Ehrenamt mit großer Verantwortung! Und genau dafür wünsche ich Werner Kriegl und seinem Team alles erdenklich Gute!
Stau, Stau, Stau ... vermeldete heute Vormittag der Ö3-Vrerkehrsfunk für weite Teile Österreichs. Das betraf die Stadt Gleisdorf Gott sei Dank nicht! Denn auch am einkaufs- und verkehrsstarken Samstagvormittag funktionierte der Kapazitätstest und die damit im Zusammenhang stehenden Veränderungen in der Grazer Straße sehr gut. Natürlich ist dieses Projekt weiter zu beobachten – darum läuft es noch bis Ende März 2022. Alle Infos dazu gibt es auf www.gleisdorf.at/ring! Schönes Wochenende!
TIP Sommeraktion, Gutes am Wirtschaftshof und alles fließt!
Eintrag vom 30.7.2021, 18 Uhr 27
Es ist Sommer und wir freuen uns über die TIP Sommeraktion! Schnäppchenjäger und Shoppingfans aufgepasst: In der Innenstadt und im GEZ bieten viele Betriebe zahlreiche Aktionen! Zusätzlich lockt die Verweiloase direkt am Gleisdorfer Hauptplatz mit der Chillout-Area mit Liegestühlen und Loungemusik. Und für die traditionelle TIP-Kirta-Stimmung sorgt an beiden Tagen der Vergnügungspark mit „Tagada“ und großem Ringelspiel am Pfarrhofparkplatz!
Zum Projekt „Gleisdorfer Ring“ führte ich heute gleich mehrere Lokalaugenscheine an der Kreuzung Ludwig-Binder-Straße / Grazer Straße persönlich durch, um mir ein Bild der Situation zu machen. Die Frage war, wie viel Stau machen die neue Vorrangregelung und vor allen der Kapazitätstest, der die beiden Fahrspuren in der Grazer Straße nach dem Autohaus Neffe auf eine Spur verengt. Und meine persönlichen Wahrnehmungen im Frühverkehr, am Vormittag, zu Mittag und am Nachmittag:
In der Ludwig-Binder-Straße standen max. der Fahrzeuge, im Verschwenkungsbereich in der Grazer Straße Null. Allen, die hier Schlimmes befürchtet haben, darf ich sagen: Derzeit ist die Situation sehr, sehr entspannt. Alle Infos zum Projekt finden sie unter www.gleisdorf.at/ring!
Um vor allem die AutofahrerInnen auf die geänderte Situation in der Ludwig-Binder-Straße und der Grazer Straße hinzuweisen, verteilten heute unsere megafreundlichen MitarbeiterInnen bei den Ampelbereichen kühlendes Mineralwasser und Infomaterial zum Verkehrsprojekt. Danke für euren Einsatz!
Die vielen Ortsaugenscheine machten auch hungrig. Gut, dass die Mannschaft des Wirtschaftshofes heute zum Grillnachmittag geladen hatte, wo ich mich mit Hunger, Durst und eine Spende einstellte.
Achtung: Geänderter Vorrang!
Eintrag vom 29.7.2021, 20 Uhr 07
Achtung VerkehrsteilnehmerInnen: In Anwendung der geltenden Normen wurde der Vorrang an der Kreuzung Ludwig-Binder-Straße - Grazer Straße verändert!!! Nun haben die von rechts aus Graz kommenden VerkehrsteilnehmerInnen Vorrang und die aus der Ludwig-Binder-Straße nach links Einbiegenden Nachrang!
Diese Vorrangänderung war eine Maßnahme des Landes, die unabhängig vom laufeenden Verkehrsprojekt getroffen und die nicht aus Jux und Tollerei gesetzt wurde. Sie folgt einer verkehrsrechtlichen Notwendigkeit. Es darf durch eine Vorrang- bzw. Nachrangregelung keinen Rückstau auf die Zuggleise geben.
Auf jeden Fall hatte mein Facebook-Posting dazu innerhalb kürzester Zeit tausende Zugriffe und viele mäßig nette Kommentare. Was ein einziges Verkehrszeichen (das nicht einmal die Stadt „angeordnet“ bzw. montiert hat) für Auswirkungen hat. Beachtlich!
Große Baustelle, ein 40er und ein 70er - wir waren dabei - DANKE!
Eintrag vom 28.7.2021, 23 Uhr 34
Eine der größeren Baustellen in der Stadt ist die Generlasanierung und Aufstockung des Bürogebäudes der Feistritzwerke. Dieser Tage machte ich mir mit Geschäftsführer Mag. Erich Rybar ein unmittelbares Bild dieser Baustelle – da ist viel weitergegangen, auch wenn wir hier mit den gleichen Lieferengpässen zu kämpfen haben, wie die gesamte Branche. Im Herbst sollen dann die rund 60 MitarbeiterInnen der Feistritzwerke-STEWEAG GmbH, der Stadtwerke Gleisdorf und der G31 Glasfaser Bezirk Weiz GmbH dann ihre neuen, modernen und sehr attrakiven Büroräumlichkeiten beziehen. Im modernen Kundencenter stehen Ihnen diese zukünftig für alle Anliegen rund um die Themen Strom, Glasfaser-Internet, Wasser, Abfall und Fernwärme zur Verfügung.
Was stand heute sonst so auf dem Programm?
Die Vorbereitungen für den Kapazitätstest (siehe https://www.gleisdorf.at/ring) werden in diesen Tagen getroffen. Nicht Teil dieses Projektes ist gerade die Baustelle nach der S-Kurve bei der Marienkirche am Anfang der Neugasse. Die Arbeiter dort kümmern sich mit schwerem Gerät um einen akuten Wasserrohrbruch. Die Sache sollte in den kommenden Tagen behoben sein.
Zum ersten Mal seit langer Zeit fand das allwöchentliche Jour Fixe nicht online, sondern wieder in Präsenz statt. Und es ist allemal besser, sich von Angesicht zu Angesicht zu sehen und Dinge zu besprechen!
Danach folgten Besprechungen zu Themen wie Klimaschutz, Tourismus, Verkehr und einige mehr.
In der zweiten Nachmittagshälfte startete dann eine wunderbare Geburtstagstour. Zuerst waren Ulli und ich auf der Brandlucken, wo Michaela Meier, eine supertolle Kollegin aus dem ÖVP-Bezirksbüro zu ihrem 40er eingeladen hatte. Danke, dass wir da dabei sein durften!
Und später kehrten wir auf der Heimfahrt bei Irmi Reisenhofers 70er ein, zu dem wir ins Gasthaus Obenaus geladen waren. Auch trafen wir auf ein sehr gut gelauntes Geburtstagskind und eine große Schar an Gästen, mit denen wir den restlichen Abend verbrachten. Echt schön, wenn wir bei solchen Momenten dabei sein können.
Maßnahmen gegen das Hochwasser - Empörungsmasche der Opposition
Eintrag vom 27.7.2021, 20 Uhr 28
Vor gut einem Jahr hat ein Starkregenereignis im gesamten Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Gleisdorf viele und große Schäden hinterlassen. Gleich danach gab es in der Stadt eine „Taskforce Hochwasserschäden“. Es folgten Begehungen, Gespräche mit Betroffenen, Behörden und Fachleuten, danach Planungen und Ausschreibungen. Und nun hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung rund € 250.000 für Umsetzungen von Schutzmaßnahmen, Reparaturen und weitere Detailplanungen freigegeben. Ein wichtiger Schritt, dem noch weitere folgen werden. Klar ist aber auch, dass alle Maßnahmen für den Klimaschutz ein Vielfaches kosten werden.
Den ganzen Tag wurde heute schon in den Medien über die Entscheidung des Justizministeriums berichtet, wonach Bundeskanzler Sebastian Kurz von einem unabhängigen Richter und nicht von der weisungsgebundenen WKSTA einvernommen werden wird. Und diese Medienberichte zeigen auf der einen Seite die künstliche Aufgeregtheit der Opposition, die da schon wieder einen Skandal wittert, auf der anderen Seite die nüchterne Meinung führende Juristen des Landes, die diese Entscheidung absolut gutheißen und nachvollziehen können.
Diese Empörungsmasche von SPÖ, FPÖ und NEOS ist echt sehr durchsichtig. Denn abgesehen von der juristischen Klarheit dieser Entscheidung, was ist denn bitte verwerflich, wenn diese Befragung von unabhängigen Richtern durchgeführt wird? Haben die Oppositionsparteien kein Vertrauen in die Justiz?
MUSIC FRIDAYS
Gleisdorfer Sommerprogramm unter freiem Himmel: Laue Sommernächte lassen sich besonders gut bei Live-Musik genießen! Die Konzerte finden jeweils ab 20.00 Uhr am Vorplatz zwischen forumKLOSTER und Haus der Musik statt. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und laue Sommernächte mit Live-Musik in Gleisdorf!
Melden Sie sich BITTE an!
Ich habe mich schon angemeldet! Machen Sie es auch! Unter https://anmeldung.steiermark-impft.at können Sie sich zur Corna-Impfung voranmelden. Mit dieser Impfung haben wir die echte Hoffnung auf ein normales Leben und schützen uns vor schweren Erkrankungen mit diesem heimtückischen Virus.
SAM bringt dich weiter!
Ab 10. Jänner 2020 ist SAM verlässlich in über 60 Gemeinden der Oststeiermark unterwegs. Natürlich auch in Gleisdorf und unserer Kleinregion! Für mich ist SAM eines der wichtigsten Projekte in unserer Region, weil es die Menschen im Grundbedürfnis der Mobilität nachhaltig unterstützt. Alle Infos finden Sie HIER!
DANKE!
DANKE, DANKE, DANKE! Das sind die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2020 Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:
- ÖVP: 2565 Stimmen (2955), 57,87% (52,50%), 18 Mandate (17)
- SPÖ: 558 Stimmen (1358), 12,59% (24,13%), 4 Mandate (8)
- FPÖ: 441 Stimmen (662), 9,95% (11,76%), 3 Mandate (3)
- GRÜNE: 868 Stimmen (526), 19,58% (9,34%), 6 Mandate (3)
LEBENSWERTES GLEISDORF
Ein lebenswertes Gleisdorf ist unser ganz klares Ziel für die Zukunft unserer Stadt. Darum heißt es volles Herz voraus! Dazu bitten wir Sie bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 2020 um Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen. HIER finden Sie alle Informationen zur Wahl.
Plenarrede zu den Begegnungszonen
Nicht immer brauchen wir neue Gesetze, damit Fortschritt geschehen kann. Und so wandte ich mich in der Plenarsitzung am 08.07.2021 gegen der Vorschlag der NEOS, ein eigenes Gesetz zur Förderung von Begegnungszonen zu beschließen. Warum? Weil es bereits bestehende Förderungsmöglichkeiten im Rahmen des Klima- und Energiefonds dazu gibt.
Plenarrede zum Luftfahrtgesetz
In der Plenarsitzung am 8. Juli 2021 wurden das Luftfahrtgesetz und das Flughafen Entgelte Gesetz geändert. Klingt nicht so spektakulär, hat aber gute Auswirkungen auf die Standortsicherheit der Regionalflughäfen, auf die Sicherheit des Drohnenverkehrs und auf die Lärmentwicklung bei den Flughäfen.
Plenarrede zum Erneuerbaren Ausbau Gesetz
Es ist vollbracht! Mit den Stimmen von ÖVP, GRÜNE, SPÖ und NEOS wurde am 7. Juli 2021 das Erneuerbaren Ausbau Gesetz beschlossen. Das ist eine echte Weichenstellung in Sachen erneuerbarer Energie und Klimaschutz. Ich freue mich echt, an diesem Tag und bei diesem Beschluss dabei gewesen sein zu dürfen. Die Menschen in unserem Land erwarten von der Politik die Wahrnehmung der Verantwortung und Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit. Dieser Beschluss stellt unter Beweis, dass neben allen Querelen auch konstruktive Richtungsentscheidungen möglich sind!
Plenarrede zum Härtefallfonds
Zu später Stunde durfte ich mich am 16.06.2021 im Nationalrat zum Härtefallfonds, zu den Novellen des Umsatzsteuer- und des Alkoholsteuergesetzes zu Wort melden. Diese Vorausschauende Politik fand einhellige Zustimmung. Hier geht es zum Video.
Plenarrede zum Digitalisierungsfonds
Die Pandemie hat unser Leben stark verändert. Eine besondere Veränderung hat der gesamte Bereich der Digitalisierung erfahren. Damit auch die digitalen Angebote der öffentlichen Hand diesen Zeichen der Zeit folgen, wurde am 24.03.2021 das Digitalisierungsfondsgesetz beschlossen, das 160 Millionen in den Jahren 2021 und 2022 bereitstellt.
Plenarrede zum Gemeindepaket
In der Sitzung des Nationalrates vom 20.01.2021 wurde unter anderem das 1,5-Milliarden-Gemeindepaket beschlossen, das gewährleistet, dass die österreichischen Gemeinden auch in der Pandemie handlungsfähig bleiben, um ihre Pflichtaufgaben erfüllen zu können.
Plenarrede zur Stromnetzsicherheit (ELWOG)
Das Elektrizitätswirtschaft- und -organisationsgesetz, kurz "ELWOG", behandelt schlicht und ergreifend eine der sensibelsten aber auch wichtigsten Infrastruktur unseres Landes. In der aktuellen Novelle geht es um die Schaffung von Netzreserven zur Steigerung der Netzsicherheit. Dazu durfte ich im Nationalrat am 10.12.2020 einen Beitrag leisten.
Plenarrede zum Genossenschafts- revisionsgesetz
Genossenschaften zählen in unserem Staat zu einem echten Wirtschaftsfaktor - 1.500 Genossenschaften sind in den unterschiedlichen Bereichen wirtschaftlich erfolgreich. Und immer wenn es ums Geld geht, braucht es auch Kontrolle, um Vertrauen in Institutionen und deren Proponenten zu bewahren. Die Novelle des Genossenschaftsrevisionsgesetz soll dazu eine verbesserte Grundlage bieten, wie ich in der Nationalratssitzung am 20.11.2020 ausführen durfte.
Plenarrede zum Budget der Wirtschaft
Aufgrund der kurzen zur Verfügung stehenden Redezeit konnte ich mich am 18.11.2020 nur am Ende zum Thema Budget und Wirtschaft äußern. Vorweg galt es wieder einmal, den martialischen Äußerungen einiger Kollegen im Hohen Haus entgegenzutreten.
Plenarrede zum Budget des öffentlichen Dienstes
Meine Rede zum Budget des öffentlichen Dienstes am 17.11.2020 startete ich mit einem kurzen Exkurs zum Diskussionsniveau im Hohen Haus. Die Debatten waren leider sehr oft nicht von sachlicher Kritik, sondern von Aggression, Wut und Zorn geprägt.
Zum Budget: Ich begrüße es sehr, dass man großen Wert auf die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen legt, weil die Welt ja eine immer komplexere wird und die Menschen in unserem Land auf den öffentlichen Dienst und auf die Expertise vertrauen, die ihnen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im öffentlichen Dienst entgegenbringen.
Plenarrede zur Erhöhung des Strafmündigkeitsalters
In Österreich und den allermeisten Ländern Europas liegt die Strafmündigkeit bei 14 Jahren. Das ist nicht überall so. In vielen Ländern der Erde liegt diese Grenze deutlich darunter, in manchen Ländern - so z.B. auch in einigen Bundesstaaten in den USA - gibt es gar keine Grenze. Das hat zur Folge, dass weltweit 7(!) Millionen Kinder in Gefängnissen sitzen. Einfach unvorstellbar. Hier soll es einen internationalen Dialog geben, damit die Standards der Vereinten Nationen auch in allen Ländern umgesetzt werden sollen. Damit Kinder Kind sein dürfen! In meiner Plenarrede vom 14. Oktober 2020 durfte ich dazu einen Beitrag leisten.
Plenarrede zur Geldwäsche
Bevor ich mich am 8. Juli 2020 im Parlament zur Novelle zum Geldwäschegesetz äußern durfte, war es mir ein Anliegen, auf die davor liegende Diskussion zum Thema Antisemitismus einzugehen – eine bedeutungstiefe Debatte, die die große Gemeinsamkeit zu diesem Thema zeigte, die nur von einer Partei ideologisch bedingt durchkreuzt wurde. Das sollte man gesehen haben.
Plenarrede zum Kommunalen Investitionsgesetz
Um kommunale Investitionen, die wegen des coronabedingten Einnahmenrückganges in den Gemeinden gestoppt wurden, wieder zu ermöglichen, stellt der Bund 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Beim Zustandekommen des Gesetzes durfte ich aktiv und am Plenartag am 18.06.2020 auch mit einem Redebeitrag mitwirken.
Plenarrede zum Budget - Regionen und Breitband
Die Menschheit hat Krisen überstanden, weil sie immer dazugelernt hat. So auch bei dieser Krise. Denn aufgrund der letzten Wochen haben wir viel dazugelernt. So z.B. die Veränderung der Wertschätzung für diverse Berufsgruppen. Das Budget für die Regionen, zu dem ich am 27. Mai 2020 sprechen durfte, bildet die Grundlage, diesen Lernprozess fortzusetzen.
Plenarrede zum Budget und Mobilität
Bevor ich in der Nationalratssitzung am 27. Mai 2020 auf das Budget und den Sektor Mobilität eingehen durfte, nahm ich Bezug auf meine VorrednerInnen, bei denen eine Diskussion um das Thema Umwelt, Mülltrennung und die Stadt Wien geführt wurde.
Plenarrede zur KFG-Novelle für die Feuerwehren
Um die Sicherheit für die Feuerwehrleute und die Effizienz bei Einsätzen speziell bei Unfällen zu steigern, hat der Nationalrat am 22.04.2020 eine Novelle zum Kraftfahrgesetz beschlossen. Ich durfte mich auch zu diesem Thema in meiner Rede einbringen.
Plenarrede zum Budgetprovisorium
Der Nationalrat beschloss in seiner Sitzung vom 27.02.2020 ein Budgetprovisorium. Was ist das? Geschichtlich betrachtet ein vollkommen normaler Vorgang, mehr dazu gibt es HIER. In meiner Rede durfte ich vor allem auf meine VorrednerInnen zu diesem Punkt eingehen.
Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan
Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.
Plenarrede zum Ökostromgesetz
Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.
Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik
In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.
Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet
Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.
Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz
Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.
Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz
Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.
Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz
In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.
https://youtu.be/KzTozmGnl08
Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz
Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.
Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung
Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!
Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken
Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.
Plenarrede zur E-Government-Novelle
Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.
Plenarrede zum Frauenvolksbegehren
Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!
Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz
Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.
Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo
Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.
Plenarrede zu Standards bei Ladestationen
Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.
Plenarrede zur Baukultur
In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.
62 Sekunden
Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.
Die Themen 2015 - 2020
Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!
