Mein Tagebuch

Herzlich willkommen! Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Website. Für Sie (und auch für mich selbst) habe ich auf den folgenden Seiten wichtige Tagesereignisse, Situationen und Gedanken, die mich beschäftigten und bewegten, beschrieben. Ich lade Sie ein, mein Tagebuch mit Ihren persönlichen Kommentaren und Meinungen zu bereichern.

 
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Fantastischer Start der Music Fridays

Eintrag vom 14.6.2019, 23 Uhr 29

Während eines recht dichten Vormittags im Büro habe ich zwischendurch die Medien verfolgt. Da ließ Herr Kickl die Öffentlichkeit an seinen neuen Verschwörungstheorien und seinen selbst gezimmerten Fantasien teilhaben. Klar ist: Wer mit haltlosen und abstrusen Dreckbatzeln schmeißt, wird bei allen künftigen Überlegungen einer Zusammenarbeit wohl keine Rolle spielen können.

Im Rathaus ging es heute um Baurechtliches, vielschichtige Nachbarschaftstreitigkeiten, die Finanzierung sportlicher Zusatzangebote im Bereich der Nachmittagsbetreuung, Müllfragen und einiges mehr. Zu Mittag wurde am städtischen Wirtschaftshof heute der Sommer gefeiert. Ein Zusammentreffen, das vor allem die Gemeinschaft fördert, und bei dem ich allzu gerne dabeigeblieben wäre. Aber die Pflicht, die Pflicht ...

Zur Aufgabenpallette eines Abgeordneten zählt es unter anderem auch, unseren Herrn Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei diversen Anlässen zu vertreten. Das bringt mit sich, bei besonderen Veranstaltungen dabei sein zu können und auch Einblicke zu bekommen, die man sonst nicht hätte. So z.B. bei der Eröffnung des neuen Bauhofes in Dechantskirchen. Die 2000 EinwohnerInnen zählende Wechsellandgemeinde hat den Bauhof, eines der Kernstücke des kommunalen Aufgabenspektrums, um 1,2 Millionen Euro vollkommen neu errichtet. Dass Freitagnachmittag bei 35 Grad Außentemperatur rund 200 Menschen gekommen waren, um diesen Anlass gemeinsam zu feiern, zeugt von einem beachtlichen Zusammenhalt in der Gemeinde. Ich gratuliere allen Beteiligten, in erster Linie Bürgermeisterin Waltraud Schwammer zu diesem beachtlichen Projekt.

Räumlich und personell erweitert hat sich die Physiotherapie „Köst“ im Wachtlerhof in Gleisdorf. Durch die wachsende Nachfrage und viele PatientInnen ist das Therapeuten-Duo einmal quer über den Hof in neue Räume gezogen und hat sich mit Paul Hirschmann auch personell verstärkt. Gerwald Hierzi, Gesundheitsreferentin Birgit Ferstl und ich wünschten dem Trio alles Gute und weiterhin viel Erfolg!

Am Abend startete die Serie der „Music Fridays“ mit vielen Livebands in der ganzen Stadt! Was für ein herrlicher Abend!! Tropische Temperaturen, super Musik und hunderte Menschen, die das genießen konnten!

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Demokratie pur - mit notwendiger Kostenkontrolle

Eintrag vom 13.6.2019, 22 Uhr 02

Es war heute ein richtig sommerlicher Morgen und der Start eines herrlichen Tages - ein Tag im Parlament, der von einem wahrlichen Beschlussreigen geprägt war. Alle Klubs wollen im Juli noch viele Dinge beschlossen haben, wofür heute formale Vorbereitungsbeschlüsse fallen müssen. Die Wahl liegt in der Luft ...

Generell betrachtet ist das schon eine spannende Zeit im Parlament. Denn bei vielen Abstimmungen ist unklar, welche Mehrheiten sich bilden werden. Und so gab es heute mit großer Mehrheit abgelehnte Anträge genauso wie einstimmige Beschlüsse. Demokratie pur.

Ich habe in jedem Fall eine begleitende Kostenkontrolle eingefordert. Denn es muss allen ParlamentarierInnen klar sein, welche budgetären Konsequenzen ihre Anträge und die daraus resultierenden Gesetze haben werden.

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Reihenwechsel, Besuch der "Feichtecker" und Standing Ovations

Eintrag vom 12.6.2019, 21 Uhr 51

Durch einige Mandatswechsel wurde ich doch glatt aus der letzten Reihe im Parlament in die vorletzte versetzt. Wenn das so weitergeht, dann sind es nur mehr 10 Jahre bis in die erste Reihe. ;-) Aber wie heißt es so schön: Im Parlament ist es wie am Strand von Jesolo. Wenn'st ankommst, musst in die letzte Reihe. Und wenn du die erste Reihe erkämpft hast, ist's wieder zum Heimfahren.

Es war kein Schnaps aus St. Kathrein, dafür ein überaus netter Besuch der „Feichtecker“, die heute einen Tag in der Bundeshauptstadt verbringen und auch im Parlament vorbeigeschaut haben. Gäste aus der Heimat, das ist für mich immer etwas Besonderes! Vielen Dank für eure Zeit im Parlament und das bezirksinterne Zusammentreffen!

Mit besonderer Spannung wurde heute die Regierungserklärung im Parlament erwartet, die Bundeskanzlerin Dr. Brigitte Bierlein eröffnete. Sachlichkeit, Pragmatismus, juristische Kompetenz und ein bewusster Abstand zur Parteipolitik prägten nicht nur ihre Rede, sondern auch jene des Vizekanzlers Dr. Clemens Jabloner und aller MinisterInnen. Alle Damen und Herren, die diese Übergangs- bzw. Beamtenregierung bilden, sind Fachleute in ihren Gebieten und stellen klar, dass es ihre Aufgabe ist, bundesgesetzliche Vorgaben bis zur Neuwahl bzw. bis zur Neueinsetzung einer neuen Regierung zu verwalten und sich grundsätzlich neutral zu verhalten. Das bedeutet aber auch, dass sich die Abgeordneten der verschiedenen Parteien sich diesmal und ab heute inhaltlich nur aneinander gerieben haben und die Kritik an der Regierungsmannschaft gänzlich ausgeblieben ist. Auch das ist neu.

Mit Standing Ovations wurden im Hohen Haus die scheidenden Volksanwälte Gertrude Brinek, Peter Fichtenbauer, Günther Kräuter bedacht. Ein Zeichen hoher Wertschätzung. Diese gemeinsame Haltung war dann aber eher die Seltenheit in der heutigen Plenarsitzung. Durch alle anderen Abstimmungen wehte der Wind des nahenden Wahlkampfes.

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Die ÖVP des Bezirkes Weiz stellt die Weichen für den 29.09.2019

Eintrag vom 11.6.2019, 23 Uhr 46

Bevor es heute nach Wien ging, standen etliche Erledigungen im Rathaus auf dem Programm. „Vorarbeiten“ für die kommenden Tage könnte man es nennen, denn morgen und übermorgen stehen Plenarsitzungen an.

Für eben diese dienen dann am Nachmittag die Sitzungen im ÖVP-Klub in Wien. Hier werden die aktuellen politischen Entwicklungen besprochen, Szenarien diskutiert und es wird immer klarer, dass sich FPÖ und SPÖ in einer neu geschmiedeten Allianz auf den 29.09.2019 als Wahltag einigen werden.

Wieder in der Heimat geht es nach Weiz zur des erweiterten ÖVP-Bezirksparteivorstandes, den Bezirksparteiobmann Andreas Kinsky aufgrund der aktuellen politischen Situation einberufen hatte. Und hier wurden bereits die Weichen für die kommende Nationalratswahl gestellt.

Nachdem das Team der Kandidatinnen Dr. Karin Ronijak, Ing. Susanne Brandtner und Sarah Schmidjell mit mir an der Spitze bereits 2017 höchst erfolgreich war, wurde dieses politische Quartett auch für den kommenden vorgezogenen Wahlgang personell einstimmig bestätigt.

In den kommenden Tagen geht es Andreas Kinsky darum, dass das Ergebnis aus dem Jahr 2017, wo ich mit Hilfe des gesamten Teams unglaubliche 10591 Vorzugsstimmen gewinnen konnte, nun auch bei der Listenerstellung im Wahlkreis gewürdigt wird! Denn im Land Steiermark werden dazu dieser Tage die Entscheidungen gefällt.

Die neuerliche einstimmige Kür zum Spitzenkandidaten für meine Bezirk Weiz freut mich riesig. Denn die letzten 18 Monate haben gezeigt, dass die beiden Funktionen – Nationalrat und Bürgermeister – ausgezeichnet zu vereinen sind und für die politische Arbeit in und für die Region echte Vorteile bringen. Ich habe 2017 einen Auftrag erhalten und will diesen auch erfüllen. Die vorgezogene Neuwahl hat sich keiner von uns gewünscht, dennoch freue ich mich auf die Zeit bis zum 29.09.2019 und bitte schon heute wieder um Ihre Vorzugsstimme!

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Sommer

Eintrag vom 10.6.2019, 16 Uhr 28

Viel Familie gab es an diesem Pfingstwochenende, das Ulli und mich nach Salzburg führte, aber auch Zeit zum Entspannen zuhause mit sich brachte. Und: Es ist Sommer! Einfach herrlich, Tage und vor allem Abende wie diese zu genießen.

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Andrej Toplisek-Trio

Jubiläumskonzert

DISKUSSION: VON DER UMWELTZERSTÖRUNG ZUR ERNEUERBAREN ENERGIE

Gemeinsam mit VertreterInnen wichtiger Einrichtungen auf dem Gebiet der Solarenergie werden im Rahmen einer Podiumsdiskussion die Meilensteine auf dem Weg zur Solarstadt Gleisdorf rekonstruiert.Die Stadt Gleisdorf setzt bereits seit einigen Jahrzehnten neue Maßstäbe in der Solarenergie und ist als Solarstadt den erneuerbaren Energien gewidmet.

Moderation: Dr. Karl Höfler, AEE Intec

Podium
Bgm. NAbg. Christoph Stark
Ing. Karl Hierzer, Stadtwerke Gleisdorf
Dipl.-Päd. Ing. Werner Weiss, AEE Intec
Mag. Erich Rybar, Freistritzwerke STEWEAG GmbH

  • 24. Juni 2019, 19:00 Uhr
  • forumKLOSTER, Rathausplatz 5, 8200 Gleisdorf

Genuss pur

Pflegestammtisch

Fußballjubiläum

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!