Im Parlament ging es nach den Vorbereitungssitzungen im Klub dann in weiterer Folge dort und da hoch her. Unter anderem ging es um das Naheverhältnis zwischen der FPÖ und den Identitären.

Für Herbert Kickl und die FPÖ sind die Identitären eine „freundliche NGO von rechts“. Drei dieser „freundlichen Herren“ sind jüngst in Leoben mit den Worten „Sieg heil“ in ein Taxi eingestiegen. Nachdem der Taxler die Fahrt verweigert und den Notruf betätigt hat, wurde er von den dreien brutalst verprügelt. Rechtsextremismus in Reinkultur. Einer dieser feinen Herrschaften war sogar parlamentarischer Mitarbeiter im FPÖ-Klub, eine Distanzierung zu der Identitären Bewegung oder eine klare Abgrenzung seitens der FPÖ? Fehlanzeige. Damit ist auch klar, was man bekommt, wenn man diese Partei wählt.

Heute im Parlament gab es seitens der FPÖ nur Ausflüchte – es ist beschämend und beängstigend.

Ich durfte heute zur Novelle zum Kraftfahrgesetzes reden, diese bringt viele Neuerungen, wie z.B.:

• Prüfintervalle für die Begutachtungsplakette
• Tonnagenerhöhungen für LKW
• Ukrainische Autobesitzerinnen und Autobesitzer müssen künftig ihr Fahrzeug in Österreich anmelden, damit wird eine Gleichstellung mit österreichischen KFZ sichergestellt.

Und auch: Rechtliche Legitimierung von erweiterten Tests des autonomen Fahrens! Die Demografie unterstreicht: Wir steuern auf Probleme zu. Uns werden die Busfahrer und -fahrerinnen ausgehen! Und dann? Deswegen ist autonomes Fahren eine unumgängliche Notwendigkeit.

Technisch ist die Industrie schon sehr weit, heute haben wir eine wichtige Erweiterung des Rechtsrahmens beschlossen, damit da auch in Österreich mehr weitergeht!

Hier geht es zur Rede:

Der Kindergarten der Pfarre Gleisdorf und das Pfarrfest haben an sich nicht so viel gemeinsam, eines aber schon: Sie sind beide 50 Jahre alt! Das wurde heute im Festgottesdienst und im anschließenden Pfarrfest mit der Stadtkapelle Gleisdorf ausgiebig gefeiert!

Herzlichen Glückwunsch beiden Institutionen, die für die Gesellschaft in Summe sehr bedeutsam sind!

Gesprächsreich beschreibt meinen Vormittag am besten. Es waren Zukunftsgespräche, die ich als Bezirksparteiobmann der ÖVP für den Bezirk Weiz mit einigen meiner Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen führen durfte! Solche Gespräche verschaffen immer interessante Einblicke und neue Perspektiven.

Am Nachmittag ging es unter anderem um das nahende Jubiläum des Fußballvereins Nitscha, aber auch um Fragen von netzdienlichen Investitionsprojekten. Was ist das? Das sind Großspeicher, die in Tageszeiten mit viel PV-Strom diesen speichern und zu stromschwachen Zeiten wieder abgeben.

Und dann wurde angepackt: Denn am Abend veranstalteten mein Team der ÖVP Gleisdorf den Music Friday mit der fantastischen Band „Blue Point“. Und es war ein Hammerabend! Eine laue Sommernacht, hunderte Besucherinnen und Besucher, eine grandiose Band und eine rundum herrliche Stimmung.

Ich DANKE allen helfenden Händen meines Teams! Am 02.07.2027 gibt es eine Neuauflage!

Schon kurz nach 5 Uhr ging es heute wieder nach Wien, wo im Parlament der Verkehrsausschuss tagte. Unter anderem steht eine Novelle des Kraftfahrgesetzes an. Was bringt die?

Bisher mussten PKW der Klasse M1 und Fahrzeuge der Klasse L nach der Erstzulassung alle 3:2:1-Jahre zur Pickerlüberprüfung. Diese Fristen werden nun auf 4:2:2:2:1-Jahre ausgeweitet werden. Damit wird eine erhebliche Erleichterung und eine spürbare Entbürokratisierung für alle betroffenen Fahrzeughalter umgesetzt.

Nach der Ausschusssitzung hatte ich Besuch aus der Heimat. Normalerweise kümmern sie sich Tag für Tag um pflegebedürftige Menschen, heute machten sie einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments – eine Gruppe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Pflegeheims Birkfeld. Gemeinsam mit ihrer Leiterin Gerlinde Rechberger durfte ich sie durch das Hohe Haus führen und ihnen die Geschichte des Hauses und Geschichten zum parlamentarischen Alltag näherbringen.

Danke für euer Interesse und euren Besuch!

Wieder zu Hause angekommen stand noch ein Besuch bei der Generalversammlung der Raiffeisenbank Region Gleisdorf – Pischelsdorf am Programm. Nach dem offiziellen Teil lauschten die Gäste dem hochinteressanten Vortrag von Christoph Holz, der über die Facetten und Potentiale der Künstlichen Intelligenz referierte.

Später am Abend fanden kühne Hoffnungen ein klares Ende. Österreich verlor bei der Fußball WM gegen eine übermächtige spanische Mannschaft 3:0. Trotzdem zolle ich unseren Kickern meinen größten Respekt!