Mein Tagebuch

Herzlich willkommen! Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Website. Für Sie (und auch für mich selbst) habe ich auf den folgenden Seiten wichtige Tagesereignisse, Situationen und Gedanken, die mich beschäftigten und bewegten, beschrieben. Ich lade Sie ein, mein Tagebuch mit Ihren persönlichen Kommentaren und Meinungen zu bereichern.

 
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Gelegenheitsverkehr

Eintrag vom 22.2.2020, 07 Uhr 08

In den letzten Wochen haben Familien im ganzen Land Nachrichten bekommen, wonach ihre Schulkinder nicht mehr mit dem Schulbus mitfahren dürfen. Warum ist das so?

Diese Schülertransporte geschehen im sogenannten „Gelegenheitsverkehr“, der natürlich gleich wie der Linienverkehr gesetzlich geregelt ist. Die Urfassung dieses Gesetzes stammt aus dem Jahr 1967, der in Betracht kommende Passus wurde zuletzt 2013 angepasst. Demnach eine seit langem geltende Regelung. Diese besagt, dass „… Anspruch auf Schulfahrtbeihilfe haben Personen für Kinder … wenn der kürzeste Weg zwischen der Wohnung und der Schule … in einer Richtung mindestens 2 km lang ist. Für behinderte Schülerinnen und Schüler besteht Anspruch auf Schulfahrtbeihilfe auch dann, wenn dieser Weg weniger als 2 km lang … ist.“

Das, was sich hier in den letzten Jahren an Service für die Schulkinder und deren Eltern eingebürgert hat, dass auch Kinder mitgenommen wurden, deren Schulweg unter 2 Kilometer beträgt, entspricht schlichtweg nicht der gesetzlichen Grundlage.

Meines Erachtens sollte man die rechtliche Regelung aber überdenken. Denn

  • 2 Kilometer sind nicht immer die gleichen 2 Kilometer. Mancherorts kann das ein wunderschöner Schulweg sein, andernorts sind vielleicht stark befahrene Straßen zu queren.
  • Die Folge ist, dass viele Eltern ihre Kinder wieder selber in die Schule führen. Das steigert den Individualverkehr und den alltäglichen Stau vor den Schulen.

Wer in diesem Zusammenhang eigentlich keine Rolle spielt, sind die Gemeinden, bei denen diese Probleme dann aber aufschlagen, weil sie die ersten und immer greifbaren öffentlichen Stellen sind, wohin sich Eltern wenden.

Ich nehme die aktuelle Situation aber zum Anlass, über die Systematik dem Grunde nach nachzudenken und habe mich bereist an die zuständigen MinisterInnen und deren Kabinette gewandt. Und gestern habe ich erfahren, dass die gegenwärtige Situation bis zur restlosen Klärung einmal verlängert wird.

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Die Magie des 20.02.2020 und der Neustart des ÖAAB

Eintrag vom 20.2.2020, 22 Uhr 35

Es gibt immer wieder so Datumsformate, die die Menschen mit einer besonderen Form des Zaubers umgeben. Eine Konsequenz ist, dass sich an Tagen wie diesen Menschen gerne mit Freunden und Familie am Standesamt treten. Alleine in der Stadtgemeinde Gleisdorf haben sich heute Nachmittag fünf Paare das Ja-Wort gegeben und legen mit der Wahl des Datums einen guten Grundstein, ihren Hochzeitstag nie zu vergessen. Alles Gute allen frisch Verheirateten!

Ein Büro weiter – das wäre dann meines – ging es indessen um neue Ideen zur Stadtentwicklung, um konkrete Projekte, um Bürgeranliegen und um weitere Hilfe für die brandgeschädigten Mitbürger in der Neugasse.

Am Abend erwartete mich eine freudiger Termin: Die ÖVP ist auf allen Ebenen in Bünden organisiert, um so nach Möglichkeit die gesamte Breite der Gesellschaft und deren Interessen abzubilden. In der ÖVP Gleisdorf war der ÖAAB als Arbeitnehmervertretung seit Jahren leider dünn repräsentiert, genau das ändert sich nur ordentlich! Mit Dr. Helmut Lackner an der Spitze und einem jungen und sogar regionalen Team will der ÖAAB eine tolle Anlaufstelle für die Anliegen der ArbeitnehmerInnen sein. Ich gratuliere herzlich! Eine tolle Initiative!

Und abgerundet wurde der Tag in Nitscha, wo die lokale ÖVP-Gruppe ihre Wahleinsätze plante. Es ist einfach super, mit einem derart schlagkräftigen Team arbeiten zu dürfen.


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Klimabilanz und Gemeinderatswahl

Eintrag vom 19.2.2020, 20 Uhr 54

Wir wollen etwas für unser Klima tun? Ja! Dann müssen wir einmal wissen, wo wir stehen und an welchen Rädchen wir dann drehen können, um etwas zu erreichen. Im Rahmen der Energiebilanz in Zusammenarbeit mit der Energieregion Weiz-Gleisdorf wird sichtbar, wie sich die 87.000 Megawattstunden, die wir nur für die Wohngebäude in der Stadtgemeinde Gleisdorf aufbringen, auf die einzelnen Energieträger verteilen. Daraus leiten wir Ziele für unser politisches Handeln in den kommenden Jahren ab.

Mittwoch war wie fast immer üblich der Tag des Jour Fixe als erster Termin am Morgen. Die Runde war zwar bedingt durch Semesterferien etwas kleiner, der Informationsgehalt war dennoch sehr ergiebig.

Tagsüber beschäftigten mich wieder mehrere Themen. Z.B. das beginnende Projekt „NMS“, das in den nächsten Jahren einen Umbau der Schule mit sich bringen wird. Oder auch Wald- und Stadtentwicklungsfragen, die Wünsche der Schnitzkursteilnehmer, pensionsrechtliche Anliegen und am frühen Abend tagte die Gemeindewahlbehörde neuerlich zum bevorstehenden Urnengang am 22. März 2020.

Die VertreterInnen der Parteien prüften noch einmal stichprobenartig die von den MitarbeiterInnen des Rathauses ohnedies penibel aufbereiteten Unterlagen zur Wahl, die Wahlvorschläge und deren Zulässigkeit. Und ab nun ist es fix. Am 22. März 2020 werden sich die Teams von ÖVP, SPÖ, FPÖ und GRÜNEN zur Wahl stellen. Die offizielle Wahlkundmachung sehen Sie HIER.

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Seniorenfeiern und viele Fragen rund um den Brand

Eintrag vom 18.2.2020, 22 Uhr 16

Tag 2 nach dem fürchterlichen Brand in der Neugasse. Seit gestern läuft die Spendenaktion und ich danke an dieser Stelle schon einmal allen, die hier kurzerhand eine Spende überwiesen haben. Viele Menschen kontaktieren mich oder auch mein Büro und bieten Sachspenden an. Hier bitte ich noch zuzuwarten, weil die Hauptbetroffenen zuerst wohnversorgt werden müssen, um eventuelle Sachspenden auch annehmen zu können.

Wie auch immer: DANKE für die tolle Hilfsbereitschaft!

Natürlich war der Brand und seine Folgen auch für die Medienlandschaft ein großes Thema. Heute z.B. war die Antenne Steiermark vor Ort und hat darüber berichtet und dankenswerter Weise auch den Spendenaufruf verbreitert.Aber auch das "normale" Leben geht unterdessen weiter. Heute haben die Mitglieder des Seniorenbundes Labuch-Ungerdorf ihren traditionellen Ausflug ins Gasthaus Seidl in Wolfgruben unternommen, wo unter anderem auch die in dieser Runde sehr beliebte Versteigerung eines "Sauschädls" über die Bühne ging. Bei dieser Versteigerung bin ich so rechtzeitig ausgestiegen, um ja nicht in die Nähe einer Gewinnchance zu kommen ;-)

Philippine Hierzer und ich nutzten die Gelegenheit, noch einen nachträglichen Valentinsgruß zu überbringen.

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Ich bitte um IHRE Hilfe!

Eintrag vom 17.2.2020, 18 Uhr 12

Ich bitte um IHRE Hilfe!

Beim gestrigen Brand in der Neugasse wurden zwei Wohnungen so zerstört, dass weder Inventar, Gewand oder persönliche Utensilien noch brauchbar sind. Die Betroffenen sollen aber schnellstens in ihren Alltag zurückkehren, müssen aber alles, was sie brauchen vorfinanzieren. Bis die Sache versicherungstechnisch abgewickelt ist, wird noch einige Zeit vergehen. Ich bitte SIE daher um Ihre Hilfe und ersuche SIE um eine Spende für die Brandgeschädigten.

Die Spenden werden von der Stadtgemeinde gesammelt und an die Betroffenen, die durch diesen Brand schwer getroffen sind, weitergegeben! Das Spendenkonto lautet: Stadtgemeinde Gleisdorf, IBAN AT78 2081 5000 4031 3678. Verwendungszweck "Spende für Brandgeschädigte"!

Ich danke namens der Betroffenen!

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LEBENSWERTES GLEISDORF

Am 22. März sind Gemeinderatswahlen. Sie sind dabei eingeladen, die Zusammensetzung des Gleisdorfer Stadtparlaments mitzubestimmen. Mit welchen Persönlichkeiten und welchen Inhalten die ÖVP Gleisdorf in dieses Rennen und in die Zukunft geht, das sehen Sie HIER!

Ein lebenswertes Gleisdorf ist dabei unser ganz klares Ziel - volles Herz voraus! Dazu bitten wir Sie um Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen.

SAM bringt dich weiter!

Ab 10. Jänner 2020 ist SAM verlässlich in über 60 Gemeinden der Oststeiermark unterwegs. Natürlich auch in Gleisdorf und unserer Kleinregion! Für mich ist SAM eines der wichtigsten Projekte in unserer Region, weil es die Menschen im Grundbedürfnis der Mobilität nachhaltig unterstützt. Alle Infos finden Sie HIER!

Eislaufen in Gleisdorf

7.255 Vorzustimmen! DANKE!

Im Gegensatz zur Wahlbewerbung 2017 haben mein Team und ich diesmal keinen expliziten Vorzugsstimmenwahlkampf geführt. Dementsprechend hatte ich auch dazu auch keine ausgeprägte Erwartungshaltung. Dass es unfassbare 7.255 Vorzugsstimmen geworden sind bewegt mich sehr und ich sage einfach DANKE!!!

Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan

Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Ökostromgesetz

Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.

Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik

In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!