Mein Tagebuch

Herzlich willkommen! Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Website. Für Sie (und auch für mich selbst) habe ich auf den folgenden Seiten wichtige Tagesereignisse, Situationen und Gedanken, die mich beschäftigten und bewegten, beschrieben. Ich lade Sie ein, mein Tagebuch mit Ihren persönlichen Kommentaren und Meinungen zu bereichern.

 
Tagebucheinträge vonfiltern:
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Gute Finanzverhandlungen - rege Abenddiskussionen

Eintrag vom 18.9.2019, 22 Uhr 04

Mir ist schon klar, dass Peter Pilz und seine Truppe angesichts des heranrückenden Wahltages in die politische Schnappatmung verfallen. Aber der Antrag auf "Rückkehrverbot für Sebastian Kurz" ist nun schon der Gipfel der Abstrusität und Absurdität.

Aber gut, nun zurück in die Kommunalpolitik und ins Rathaus. In der Früh trafen sich die AbteilungsleiterInnen zum wöchentlichen Jour Fixe. Das war heute eine sehr informationsdichte Runde.

Mein nächster Termin führte mich nach Graz. Viele Projekte von Gemeinden werden vom jeweiligen Gemeindereferenten der Landesregierung, im Falle von Gleisdorf ist das Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, aus einem Sonderbudget unterstützt. Diese Sondermittel nennt man Bedarfszuweisungen, die für Straßenbau, Fahrzeuganschaffungen und andere außerordentliche Vorhaben bewilligt werden. Meine Liste für 2020 war heute lang. Und das Ergebnis war gut. Mehr dazu zu einem späteren Zeitpunkt.

Am Nachmittag standen im Rathaus einige Besprechungen an – Bürgeranliegen, Musikschulangelegenheiten, Finanzen, ärztliche Versorgung und vieles mehr.

Zum Politiker-Dating lud am Abend das Team des PLANG, um Jungwählerinnen und Jungwähler auf die Wahl am 29.09.2019 bestmöglich vorzubereiten. Die VertreterInnen von ÖVP (Stark), SPÖ (Ingo Reisinger), FPÖ (Herbert Kober), NEOS (Fiona Fiedler) und GRÜNE (Jakob Schwarz) konnten ihre Haltung und Ziele für das künftige Programm darlegen – die Gäste des Abends hatten Gelegenheit konkrete Fragen zu stellen. Danke für diesen Abend!

Für Verwunderung hat bei mir dann noch der Auftritt der SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in den Politdiskussionen gesorgt. Was sie da Sebastian Kurz an den Kopf geworfen hat, war ähnlich abstrus wie die Pilz'sche Forderung am Morgen. Es wird Zeit, dass dieser Wahlkampf aus ist.

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Wer verkauft die ÖBB-Tickets

Eintrag vom 17.9.2019, 22 Uhr 07

Am Morgen durfte ich heute spannende Menschen kennenlernen, die schon viel erreicht haben und die möglicherweise für die Stadtentwicklung einen wertvollen Beitrag leisten können. Sehr spannend. Mehr dazu aber einmal später.

Spannend war danach auch das Ansinnen des Vertreters der ÖBB. Nach der Schließung des Ticket-Schalters am Bahnhof wurden die ÖBB-Fahrkarten in der heimischen Poststelle verkauft. Dieses Vertragsverhältnis wird sich im Laufe des nächsten Jahres lösen. Und wer soll dann die Tickets an die KundInnen verkaufen? Richtig: Die Gemeinde. Über diesen Vorschlag werden wir noch diskutieren. Allerdings bin ich da sehr skeptisch. Denn es ist nicht unserer Kernaufgabe die KundInnen einer großen Österreichischen Unternehmens zu servicieren.

Auch der restliche Tag war mit vielen Besprechungen sehr gut „gebucht“. Am Ende stand die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Recht und Wirtschaft, in dem unter anderem der schon traditionelle Nachtragsvoranschlag der Stadt diskutiert wurde.

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Idiotische Schmiererei, Feuerwehr, drei 80er und Gleisdorf als "Goldener Boden"

Eintrag vom 16.9.2019, 23 Uhr 36

Ohne die Diskussion über Sinn und Unsinn von Wahlwerbung anzetteln zu wollen und auch nicht, ob die ÖVP nun zu viele oder doch zu wenige Plakate aufgestellt hat. Ich will auch nicht die Opferrolle pflegen – aber mich zipft es einfach an, dass 14 Plakate in der Stadt zerstört wurden und noch mehr, dass mit jemand ein Hakenkreuz auf’s Gesicht schmiert. Ich habe daher von meinem Recht Gebrauch gemacht und die Sache heute bei der Polizei angezeigt.

Um Herausforderungen der Feuerwehr und räumliche Bedürfnisse ging es dann in der ersten Besprechung des Tages. Danach ging es in das Schloss Stadl, die Heimat von Andreas und Christiane Kinsky. Dort startete heute die Ausstellung „Natur und Jagd erleben“. 600 Freiwillige aus der Jägerschaft begleiten diese tolle Ausstellung, die der Wissensvermittlung zu Natur, Tier und Jagd dient. Bereits angemeldet sind 143(!) Schulklassen aus der Region mit rund 3000 TeilnehmerInnen. Die Ausstellung ist noch bis Samstagmittag geöffnet! Prädikat SEHENSWERT!

Mein nächster Termin führte mich nach Graz in das Büro von Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl. Hier stand die Diskussion darüber auf der Agenda, wie man die AEE-Intec, die zweitgrößte außeruniversitäre und international anerkannte Forschungseinrichtung des Landes besser unterstützen kann. Denn in der Steiermark, dem Forschungsland Nr. 1 muss eine derartige Institution auch einen guten Platz haben.

Wieder in Gleisdorf durfte ich mit der Gratulantenrunde drei 80er hochleben lassen. Eine gute Stunde mit viel persönlichen Gesprächen, eine schöne Auszeit im Alltag. Zurück im Rathaus ging es um Wirtschaft, Steuern, Abgaben und die Aufgaben der Verwaltung. Spannende Diskussion.

Gemeinden, die besonders wirtschaftsfreundlich agieren, wurden schließlich am Abend in der Wirtschaftskammer Steiermark mit dem Gütesiegel „Goldener Boden“ ausgezeichnet. Steiermarkweit waren es gleich 78 Gemeinden, denen diese Auszeichnung zuerkannt wurde. Für die Stadtgemeinde Gleisdorf freute ich mich, die Urkunde gemeinsam mit Thomas Reiter, Dr. Wolfgang Weber und Sieglinde Fink entgegennehmen zu dürfen.

Und den Abschluss machte heute die Sitzung des Gleisdorfer Lionsclubs, wo ich derzeit viel zu selten bin ...

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Sonntagstour

Eintrag vom 15.9.2019, 20 Uhr 46

Zu einem herzhaften Frühstück lud heute die ÖVP Hofstätten/R. Eine gute Zeit Menschen zu treffen und auch gute Gespräche zu führen. Danke meinem Bürgermeisterkollegen Werner Höfler und seinem ganzen Team!

Zweiter Halt bei der heutigen Wahlwerbetour war am Biobauernhof der Familie Heinz in Thannhausen. Gottfried Heinz präsentierte seine neue Bio-Schaumühle, die die landwirtschaftliche Bandbreite seiner Familie nun noch ergänzt. Wir, das waren heute Juliane Bogner-Strauß, Andreas Kinsky, Susanne Brandtner, Manuela Kuterer, Johanna Steinbauer, Michaela Meier, Theresa Pregartner, Sepp Wumbauer und viele mehr, freuen uns mit ihnen!

Sturm, Kastanien und viel Musik gab es in Pischelsdorf - Obfrau Christina Herbst und die Marktmusikkapelle luden zu diesem Anlass an einem herrlichen Spätsommertag! Da wäre es zum Sitzenbleiben gewesen! Das war den die Station 3 an diesem Sonntag.

Weiter ging es dann auf den Kleeberg. Der dortige Aussichtsturm ist in unserer Region wohl eines der wunderbarsten Platzerln, das wir haben. Die ÖVP St. Margarethen/Raab nutzte die Attraktivität dieses besonderen Ortes heute wieder für die traditionelle Veranstaltung „Sturm am Turm“. Sturm gut, Kastanien gut, Gäste wunderbar, aber der Ausblick von oben bei so einem Wetter wie heute ist einfach unschlagbar fantastisch! Und wieder und wieder bin ich froh und dankbar, dass wir den Rechtsstreit um dieses Bauwerk im Guten beilegen konnten.

Und die letzte Station der sonntäglichen Wahlwerbetour durch unseren wunderbaren Bezirk war in Markt Hartmannsdorf. Der dortige ÖAAB organisierte zum 31. Mal den Wandertag, an dem heute rund 500 Menschen teilgenommen hatten. Viele davon fanden sich am Ende in der Rittscheinhalle ein, um an der großen Verlosung teilzunehmen. Denn eines muss man wissen: Die Verantwortlichen des ÖAAB Markt Hartmannsdorf sind Geschenkskorbsammlerweltmeister!

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Wahlwerben, Letzter beim Schnapsen und zerstörte Plakate

Eintrag vom 14.9.2019, 21 Uhr 16

Noch 15 Tage bis zur Nationalratswahl 2019! In diesem Finale gilt es natürlich, Tag für Tag Menschen für die Bewegung #wirfürkurz zu gewinnen. Mein Team und ich bemühten uns dazu heute am Hauptplatz. Unter anderem mit einem aromatischen Espresso-Angebot "Kurz&Stark". DANKE allen, die hier so aktiv mit dabei waren!

Am Nachmittag startete dann das Preisschnapsen der ÖVP Gleisdorf, das wieder ein voller Erfolg war. Für die allermeisten. Ich begnügte mich mangels schnapserischem Können mit dem letzten Platz – dabei sein ist alles. Anders betrachtet: Ich verliere heute gerne, wenn ich morgen in 14 Tagen gemeinsam mit Sebastian Kurz und der ÖVP siegreich sein werde.

Auf dem Heimweg mache ich dann weniger erfreuliche Entdeckungen. Es zeugt nicht von besonderer Intelligenz, nicht von ausgeprägtem Demokratieverständnis und nicht vom kleinen Einmaleins von „Mein und Dein“, wenn man Wahlplakate des politisch anders Denkenden beschmiert. Und es ist schon auffallend, dass es immer nur die Plakate der ÖVP und der FPÖ betrifft. Es ist schlichtweg unakzeptabel und beschämend.

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AUTO NOVO-HERBSTFEST

Das AUTO NOVO-Herbstfest hat bereits eine lange Tradition in Gleisdorf. Am Samstag, dem 21. September, laden sieben AutohändlerInnen der Region und der TIP Tourismusverband zum achten Mal zur Autoausstellung, wo Sie die mobilen Schätze der 11 Marken bestaunen können! Neben den Neuheiten und Trends der Branche verwandelt sich der Hauptplatz von 8 bis 17 Uhr in ein gemütliches Herbstfest für die ganze Familie!

  • Datum: 21. September 2019
  • Beginn: 08:00 Uhr
  • Ende: 17:00 Uhr
  • Ort: Hauptplatz, 8200 Gleisdorf


Baustelle Grazer Straße - Auswirkungen für den öffentlichen Verkehr

Beim Bauvorhaben „Abbruch und Neuerrichtung Raabbrücke“ in Gleisdorf wurden seitens der BH Weiz folgende Umleitungsstrecken für Omnibusse festgelegt:

  • Die Haltestelle gegenüber der OMV Tankstelle bzw. auf Höhe Binder sowohl in Richtung Gleisdorf-Ort als auch in Richtung Graz wird für die Dauer der Bauarbeiten komplett gesperrt bzw. auf die Haltestelle im Bereich der Ludwig-Binder-Straße (Friedhof) verlegt.
  • Die zweite betroffene Haltestelle betrifft die auf Höhe Rossini/Apotheke. Diese wird so verändert, dass ein Ausstieg weiterhin möglich ist, der Einstieg erfolgt ebenfalls bei der Haltestelle Friedhof.

Die erforderliche Information für die Fahrgäste sollen seitens der Buslinienbetreiber erfolgen und an den jeweiligen Haltestellen beschildert werden.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!