MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.

Gestank

26.10.2011, Stadtjournal November 2011

Schon seit Jahren kommt es in der Nähe des Grünschnittsammelplatzes hinter der Anlage des Abwasserverbandes zu massiven Geruchsbelästigungen der AnrainerInnen. Und seit Jahren versuche ich ... Mehr lesen

Finger weg von der Ehrenamtlichkeit

26.10.2011, Stadtjournal November 2011

Im Zuge der Diskussion um die Gemeinstrukturreform kam und kommt es immer wieder zu hoch emotionalen Äußerungen von mehr oder weniger betroffenen Kommunalpolitikern. Viele dieser Statements sind ... Mehr lesen

Öffentliche Reformen? Wer, was wann?

30.9.2011, Stadtjournal Oktober 2011

Das Thema der Reformen auf unterschiedlichen Ebenen erreicht derzeit eine sehr hohe Dichte, wenngleich die tatsächlichen Ergebnisse dieser Reformabsichten eher überschaubar sind. Auf Bundesebene ... Mehr lesen

Wirtschaftliche Veränderungen passieren!

30.9.2011, Stadtjournal Oktober 2011

Während – wie gesagt – die öffentlichen Reformen auf der Stelle treten, zeigt die Wirtschaft in unserer Stadt eine sehr hohe Dynamik. In den letzten Wochen wurden erfreulicher Weise wieder ... Mehr lesen

Wenn es blitzt, dann zu Ihrer Sicherheit

29.8.2011, Stadtjournal September 2011

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer, sehr geehrte LeserInnen des Stadtjournals, Mit verlässlicher Regelmäßigkeit werde ich von MitbürgerInnen angesprochen, die sich darüber ... Mehr lesen

Feistritzwerke und Energie Steiermark bündeln ihre Kräfte

30.7.2011, Stadtjournal August 2011

In Zeiten, in denen der Markt breiter wird, ist es umso wichtiger, sich entweder auf das zu konzentrieren, was man sehr gut kann, oder einfach die Kräfte zu bündeln, um so bestehen zu können. ... Mehr lesen

50 Jahre Städtepartnerschaft Winterbach – Gleisdorf

30.7.2011, Stadtjournal August 2011

Im Jahre 1961 entschlossen sich die damaligen Bürgermeister Hans Ederer und Heinz Hinderer, die bisherigen Kontakte zwischen den beiden Kommunen in einer offiziellen Städtepartnerschaft ... Mehr lesen

Was ist nun mit der Gemeindezusammenlegung?

20.6.2011, Stadtjournal Juli 2011

Kaum eine Diskussion auf kommunaler, regionaler oder Landesebene, bei der es nicht um dieses Thema geht – ein sehr emotionales Thema. Ich möchte meine Glosse diesmal dafür verwenden, um einige ... Mehr lesen

Bau des neuen Bezirkspensionistenheimes startet

26.5.2011, Stadtjournal Juni 2011

Mit dem Spatenstich für das neue Bezirkspensionistenheim am 13. Mai wurde ein wichtiger neuer Abschnitt begonnen. Nach einer langen Diskussionsphase und einer kompakten Planungszeit wird es jetzt ... Mehr lesen

Weitere 10 Jahre Kinder- und Jugendbuchpreis? Bitte gerne!

26.5.2011, Stadtjournal Juni 2011

Unterrichtsministerin Dr. Claudia Schmied beehrte heuer wieder die Verleihung des Österreichischen Kinder- und Jugendbuchpreises, die zum 9. ... Mehr lesen

Florianifeier und Kreuzungsdiskussion

26.5.2011, Stadtjournal Juni 2011

Als Samstagabend der Hauptplatz von den letzten Sonnenstrahlen erhellt wurde, traten die Feuerwehrmänner und –frauen der Region vor der Kirche zur Feier des Florianitages an, der in der Folge ... Mehr lesen

Sparkurs des Landes macht viele zu Betroffenen

30.4.2011, Stadtjournal Mai 2011

Nach und nach wurde in den letzten Wochen klarer, welche Auswirkungen das Sparprogramm des Landes Steiermark auf die Gesellschaft und die Menschen in diesem Lande haben werden. Nach wie vor ist ... Mehr lesen

Neues Ambiente im

Erfreuliche Entwicklung in der Gastronomie

30.4.2011, Stadtjournal Mai 2011

Nach einem konsequenten Umbau des ehemaligen Sonnenwirts hat dort vor kurzem „Das Moritz“ eröffnet. Manfred Hofer, Max Moder und Martin Theiler sorgen damit für einen erfreulichen und ... Mehr lesen

Die Reformen des einen belasten die anderen

31.3.2011, Stadtjournal April 2011

In Zeiten leerer Kassen sind es die Reformen, die eingeleitet und umgesetzt werden müssen, um den Staats- bzw. Landeshaushalt zu sanieren. Ein Vorhaben zum Wohle aller, denn ein bankrottes Land ... Mehr lesen

Demokratie kostet auch

31.3.2011, Stadtjournal April 2011

Das jüngste Volksbegehren „Raus aus Euratom“ erreichte mit 98.698 Unterschriften den vorletzten Platz im Ranking aller Volksbegehren. In Gleisdorf hat „Euratom“ magere 54 Unterschriften ... Mehr lesen

Grünschnitt

31.3.2011, Stadtjournal April 2011

Besonders hinweisen möchte ich Sie auf die auch heuer wieder stattfindende Grünschnitt-Sammelaktion, mit der in unserer Stadt Luftbelastungen durch Osterfeuer vermieden werden sollen. Lesen Sie ... Mehr lesen

Gute Nachrichten?

24.3.2011, ÖVP-Zeitung März 2011

An dieser Stelle nutze ich normalerweise die Gelegenheit, Sie über ein neues Projekt oder positive Perspektiven zu informieren. Bei der vorliegenden Ausgabe will und will dieses Vorhaben so ... Mehr lesen

Lebi-Laden feiert 1. Geburtstag

21.2.2011, Stadtjournal März 2011

In den nächsten Wochen feiert eine relativ junge Institution ihren 1. Geburtstag – der LEBI-Laden. Dieses von der Chance B betriebene Geschäft bietet seit seinem Bestehen Menschen die ... Mehr lesen

Gemeindestrukturreform

21.2.2011, Stadtjournal März 2011

Die neue Landesregierung hat sich für die laufende Regierungsperiode viel vorgenommen. Unter anderem soll es zu einer Gemeindestrukturreform in der Steiermark kommen. War vor der Wahl das Wort ... Mehr lesen

Wie gehen wir mit dem „Werkstück Kind“ um?

21.2.2011, Stadtjournal März 2011

Man stelle sich eine Fabrik vor, in der diffizile Werkstücke gefertigt werden. So ein Werkstück wird vorbereitet, in der nächsten Abteilung folgen weitere Handgriffe und Verfeinerungen, in der ... Mehr lesen

 
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Nächste Gemeinderatssitzung

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 21.09.2020, um 19.30 Uhr coronabedingt im Stadtsaal im forumKloster statt! Die Sitzung ist öffentlich.

DANKE!

DANKE, DANKE, DANKE! Ergebnisse Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:

  • ÖVP: 2565 Stimmen (2955), 57,87% (52,50%), 18 Mandate (17)
  • SPÖ: 558 Stimmen (1358), 12,59% (24,13%), 4 Mandate (8)
  • FPÖ: 441 Stimmen (662), 9,95% (11,76%), 3 Mandate (3)
  • GRÜNE: 868 Stimmen (526), 19,58% (9,34%), 6 Mandate (3)

LEBENSWERTES GLEISDORF

Ein lebenswertes Gleisdorf ist unser ganz klares Ziel für die Zukunft unserer Stadt. Darum heißt es volles Herz voraus! Dazu bitten wir Sie bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 2020 um Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen. HIER finden Sie alle Informationen zur Wahl.

SAM bringt dich weiter!

Ab 10. Jänner 2020 ist SAM verlässlich in über 60 Gemeinden der Oststeiermark unterwegs. Natürlich auch in Gleisdorf und unserer Kleinregion! Für mich ist SAM eines der wichtigsten Projekte in unserer Region, weil es die Menschen im Grundbedürfnis der Mobilität nachhaltig unterstützt. Alle Infos finden Sie HIER!

7.255 Vorzustimmen! DANKE!

Im Gegensatz zur Wahlbewerbung 2017 haben mein Team und ich diesmal keinen expliziten Vorzugsstimmenwahlkampf geführt. Dementsprechend hatte ich auch dazu auch keine ausgeprägte Erwartungshaltung. Dass es unfassbare 7.255 Vorzugsstimmen geworden sind bewegt mich sehr und ich sage einfach DANKE!!!

Plenarrede zur Geldwäsche

Bevor ich mich am 8. Juli 2020 im Parlament zur Novelle zum Geldwäschegesetz äußern durfte, war es mir ein Anliegen, auf die davor liegende Diskussion zum Thema Antisemitismus einzugehen – eine bedeutungstiefe Debatte, die die große Gemeinsamkeit zu diesem Thema zeigte, die nur von einer Partei ideologisch bedingt durchkreuzt wurde. Das sollte man gesehen haben.

Hier geht es zum Video.

Plenarrede zum Kommunalen Investitionsgesetz

Um kommunale Investitionen, die wegen des coronabedingten Einnahmenrückganges in den Gemeinden gestoppt wurden, wieder zu ermöglichen, stellt der Bund 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Beim Zustandekommen des Gesetzes durfte ich aktiv und am Plenartag am 18.06.2020 auch mit einem Redebeitrag mitwirken.

Hier geht es zum Video.

Plenarrede zum Budget - Regionen und Breitband

Die Menschheit hat Krisen überstanden, weil sie immer dazugelernt hat. So auch bei dieser Krise. Denn aufgrund der letzten Wochen haben wir viel dazugelernt. So z.B. die Veränderung der Wertschätzung für diverse Berufsgruppen. Das Budget für die Regionen, zu dem ich am 27. Mai 2020 sprechen durfte, bildet die Grundlage, diesen Lernprozess fortzusetzen.

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Plenarrede zum Budget und Mobilität

Bevor ich in der Nationalratssitzung am 27. Mai 2020 auf das Budget und den Sektor Mobilität eingehen durfte, nahm ich Bezug auf meine VorrednerInnen, bei denen eine Diskussion um das Thema Umwelt, Mülltrennung und die Stadt Wien geführt wurde.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zur KFG-Novelle für die Feuerwehren

Um die Sicherheit für die Feuerwehrleute und die Effizienz bei Einsätzen speziell bei Unfällen zu steigern, hat der Nationalrat am 22.04.2020 eine Novelle zum Kraftfahrgesetz beschlossen. Ich durfte mich auch zu diesem Thema in meiner Rede einbringen.

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Plenarrede zum Budgetprovisorium

Der Nationalrat beschloss in seiner Sitzung vom 27.02.2020 ein Budgetprovisorium. Was ist das? Geschichtlich betrachtet ein vollkommen normaler Vorgang, mehr dazu gibt es HIER. In meiner Rede durfte ich vor allem auf meine VorrednerInnen zu diesem Punkt eingehen.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan

Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Ökostromgesetz

Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.

Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik

In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!