MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.

Hundewiese

15.7.2013, Stadtjournal August 2013

In der Aprilausgabe des Stadtjournals habe ich über den verständlichen Unmut vieler HundebesitzerInnen über das Steiermärkische Hundeabgabegesetz berichtet und angekündigt, dass als ... Mehr lesen

Die

Eine Brücke verbindet

15.7.2013, Stadtjournal August 2013

Über die Nachricht, dass die Gemeinden Ungerdorf und Gleisdorf die Errichtung einer Rad- und Fußgängerbrücke über die Rabnitz beschlossen haben, freuten sich mit Bürgermeisterin Rosemarie ... Mehr lesen

So wenig Verkehr gab es in der Ludwig-Binder-Straße schon lange nicht mehr.

Verkehrssituation – der Stau wird verlängert

14.6.2013, Stadtjournal Juli 2013

In den letzten Wochen haben sich die Menschen in unserer Stadt und der Region an das erhöhte Verkehrsaufkommen, die Verkehrsspitzen und die Stausituationen bedingt durch die Brückenbaustelle auf ... Mehr lesen

Freude!

Was Freude zu bewegen vermag

14.6.2013, Stadtjournal Juli 2013

In unserem forumKloster gab es in den letzten zehn Jahren unzählige bemerkenswerte Veranstaltungen. Eine davon ging jüngst über die Bühne: „Freude“ – ein Musical, das 70 Kinder der ... Mehr lesen

Grünes Licht für Hochwasserschutzprojekt Gleisbach

14.5.2013, Stadtjournal Juni 2013

In den Morgenstunden des 7. Mai rückten wieder viele Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehr aus, um für alle drohenden Fälle des sich an diesem Tag anbahnenden Hochwassers gerüstet zu sein. ... Mehr lesen

Verkehr

14.5.2013, Stadtjournal Juni 2013

Rund um das Thema Verkehr wurde in diesen Tagen viel diskutiert. Einerseits wegen der Verkehrslawine, die wegen der Brückenbaustelle auf der Umfahrung tagtäglich durch die Stadt rollt. Auf mein ... Mehr lesen

Verschmelzungsprozess >Gleisdorf2015<

14.5.2013, Stadtjournal Juni 2013

In zahlreichen Arbeitsgruppen sind die VertreterInnen der fünf Fusionsgemeinden in den letzten Wochen zusammengesessen, um unzählige Details dieser Verschmelzung zu besprechen, Probleme zu orten ... Gleisdorf2015<"">Mehr lesen

Zusammenwachsen mit Wertschätzung und auf Augenhöhe

18.4.2013, Stadtjournal Mai 2013

Am Abend des 4. Aprils sind die BürgermeisterInnen und GemeinderätInnen der fünf Fusionsgemeinden im forumKLOSTER zusammen gekommen, um den Verschmelzungsprozess >Gleisdorf 2015< ... Mehr lesen

Neue Ampel in der Ludwig-Binder-Straße in Betrieb

18.4.2013, Stadtjournal Mai 2013

Die große Brückenbaustelle des Landes ist am 16.04.2013 auf der Umfahrungsstraße angelaufen und sorgt seither für ein deutlich erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Stadt. Um diese Frequenzen in ... Mehr lesen

Aus Liebe zum Menschen

17.3.2013, ÖVP-Zeitung März 2013

Es gehört eigentlich zu den Selbstverständlichkeiten unserer Zeit und unseres Landes, dass man in schwierigen Lebenslagen sehr schnell Hilfe bekommt, wenn man sie braucht. Sei es durch ... Mehr lesen

Gemeindefusion – ein umfangreicher Prozess

17.3.2013, ÖVP-Zeitung März 2013

Es war eine bunte Vielfalt an Argumenten, die es verhindert haben, dass Gleisdorf im Zuge der Gemeindestrukturreform nicht noch größer geworden ist, als es nun mit der kommenden Fusion mit den ... Mehr lesen

Sinn und Zweck des Jugendschutzes

15.3.2013, Stadtjournal April 2013

Derzeit auch in aller Munde war die Novelle zum Jugendschutzgesetz. Bis dato haben das die Bundesländer ja unterschiedlich geregelt. Vor einiger Zeit haben sich die zuständigen ... Mehr lesen

Hundeabgabegesetz – Probleme und Unverständnis

15.3.2013, Stadtjournal April 2013

Ein Tier ist kein Geschenksartikel. Ich denke, das kann man durchaus unterschreiben. Und um der Tendenz entgegenzuwirken, dass Hunde immer öfter als Geschenke fungieren, hat der Landtag ... Mehr lesen

Europäischer Gerichtshof greift in das Projekt „Haus des Kindes“ ein

18.2.2013, Stadtjournal März 2013

In den letzten Wochen und Monaten haben viele Menschen viel Energie, Know-How und Leidenschaft in das Projekt "Haus des Kindes" investiert. Nun greift die europäische Rechtsprechung auf sehr ... Mehr lesen

Fünf Gemeinden wachsen zusammen

23.1.2013, Stadtjournal Februar 2013

Dass das neue Jahr viele Neuerungen mit sich bringen werde, war grundsätzlich klar. Dass aber schon zu Beginn eine eher überraschende Wende am Programm stand, war dann doch einigermaßen ... Mehr lesen

Volksbefragung

15.1.2013, Wehrpflicht contra Berufsheer?

Am kommenden Sonntag, den 20. Jänner 2013, sind nun also die Österreicherinnen und Österreicher aufgerufen, über Wehrpflicht oder Berufsheer zu wählen. In Gleisdorf ist dazu das Wahllokal in ... Mehr lesen

Gemeindestrukturreform – Rückblick und Ausblick

23.12.2012, Stadtjournal Jänner 2013

Am 21.11.2012 fand der mit Spannung erwartete Bürgerinformationsabend im forumKLOSTER statt. Rund 400 Menschen aus der gesamten Kleinregion waren gekommen, um sich zu diesem wichtigen Thema ... Mehr lesen

Gemeindestrukturreform – die Zukunft unserer Region!

21.12.2012, ÖVP-Zeitung Dezember 2012

Was bisher geschah: 9. Mai 2012: Erstgespräch Land – BH – BürgermeisterInnen In diesem Gespräch in der BH Weiz legen die VertreterInnen des Landes die ... Mehr lesen

Jetzt sind SIE am Wort

22.11.2012, Stadtjournal Dezember 2012

In den letzten Monaten wurde ich sehr oft auf die laufende Gemeindestrukturreform angesprochen. Meistens waren es dieselben Fragen, wie z.B. „Was ist denn nun mit der Gemeindefusion?“ oder ... Mehr lesen

Neuregelung Hartberger Straße

30.10.2012, Stadtjournal November 2012

Über die Kreuzung der Hartberger Straße mit der LB54 wurde an dieser und vielen anderen Stellen schon einiges geschrieben und berichtet. Diesmal kann ich mit sehr konkreten Nachrichten ... Mehr lesen

 
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Nächste Gemeinderatssitzung

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 21.09.2020, um 19.30 Uhr coronabedingt im Stadtsaal im forumKloster statt! Die Sitzung ist öffentlich.

DANKE!

DANKE, DANKE, DANKE! Ergebnisse Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:

  • ÖVP: 2565 Stimmen (2955), 57,87% (52,50%), 18 Mandate (17)
  • SPÖ: 558 Stimmen (1358), 12,59% (24,13%), 4 Mandate (8)
  • FPÖ: 441 Stimmen (662), 9,95% (11,76%), 3 Mandate (3)
  • GRÜNE: 868 Stimmen (526), 19,58% (9,34%), 6 Mandate (3)

LEBENSWERTES GLEISDORF

Ein lebenswertes Gleisdorf ist unser ganz klares Ziel für die Zukunft unserer Stadt. Darum heißt es volles Herz voraus! Dazu bitten wir Sie bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 2020 um Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen. HIER finden Sie alle Informationen zur Wahl.

SAM bringt dich weiter!

Ab 10. Jänner 2020 ist SAM verlässlich in über 60 Gemeinden der Oststeiermark unterwegs. Natürlich auch in Gleisdorf und unserer Kleinregion! Für mich ist SAM eines der wichtigsten Projekte in unserer Region, weil es die Menschen im Grundbedürfnis der Mobilität nachhaltig unterstützt. Alle Infos finden Sie HIER!

7.255 Vorzustimmen! DANKE!

Im Gegensatz zur Wahlbewerbung 2017 haben mein Team und ich diesmal keinen expliziten Vorzugsstimmenwahlkampf geführt. Dementsprechend hatte ich auch dazu auch keine ausgeprägte Erwartungshaltung. Dass es unfassbare 7.255 Vorzugsstimmen geworden sind bewegt mich sehr und ich sage einfach DANKE!!!

Plenarrede zur Geldwäsche

Bevor ich mich am 8. Juli 2020 im Parlament zur Novelle zum Geldwäschegesetz äußern durfte, war es mir ein Anliegen, auf die davor liegende Diskussion zum Thema Antisemitismus einzugehen – eine bedeutungstiefe Debatte, die die große Gemeinsamkeit zu diesem Thema zeigte, die nur von einer Partei ideologisch bedingt durchkreuzt wurde. Das sollte man gesehen haben.

Hier geht es zum Video.

Plenarrede zum Kommunalen Investitionsgesetz

Um kommunale Investitionen, die wegen des coronabedingten Einnahmenrückganges in den Gemeinden gestoppt wurden, wieder zu ermöglichen, stellt der Bund 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Beim Zustandekommen des Gesetzes durfte ich aktiv und am Plenartag am 18.06.2020 auch mit einem Redebeitrag mitwirken.

Hier geht es zum Video.

Plenarrede zum Budget - Regionen und Breitband

Die Menschheit hat Krisen überstanden, weil sie immer dazugelernt hat. So auch bei dieser Krise. Denn aufgrund der letzten Wochen haben wir viel dazugelernt. So z.B. die Veränderung der Wertschätzung für diverse Berufsgruppen. Das Budget für die Regionen, zu dem ich am 27. Mai 2020 sprechen durfte, bildet die Grundlage, diesen Lernprozess fortzusetzen.

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Plenarrede zum Budget und Mobilität

Bevor ich in der Nationalratssitzung am 27. Mai 2020 auf das Budget und den Sektor Mobilität eingehen durfte, nahm ich Bezug auf meine VorrednerInnen, bei denen eine Diskussion um das Thema Umwelt, Mülltrennung und die Stadt Wien geführt wurde.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zur KFG-Novelle für die Feuerwehren

Um die Sicherheit für die Feuerwehrleute und die Effizienz bei Einsätzen speziell bei Unfällen zu steigern, hat der Nationalrat am 22.04.2020 eine Novelle zum Kraftfahrgesetz beschlossen. Ich durfte mich auch zu diesem Thema in meiner Rede einbringen.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Budgetprovisorium

Der Nationalrat beschloss in seiner Sitzung vom 27.02.2020 ein Budgetprovisorium. Was ist das? Geschichtlich betrachtet ein vollkommen normaler Vorgang, mehr dazu gibt es HIER. In meiner Rede durfte ich vor allem auf meine VorrednerInnen zu diesem Punkt eingehen.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan

Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Ökostromgesetz

Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.

Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik

In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!