Mein Tagebuch

Herzlich willkommen! Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Website. Für Sie (und auch für mich selbst) habe ich auf den folgenden Seiten wichtige Tagesereignisse, Situationen und Gedanken, die mich beschäftigten und bewegten, beschrieben. Ich lade Sie ein, mein Tagebuch mit Ihren persönlichen Kommentaren und Meinungen zu bereichern.

 
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Die Elefantenrunde macht vieles klar

Eintrag vom 12.11.2019, 21 Uhr 26

Mit einem kurzen Ortsaugenschein am künftigen Eislaufplatz zwischen Haus der Musik und forumKloster startete ich in diesen Tag. Cheforganisator Harry Pankesegger brachte Sportreferent Bernhard Braunstein und mich auf den letzten Stand der Dinge. Danach nutzte ich die Zeit im Rathaus, um noch einige wichtige Erledigungen abzuschließen.

Dann ging es nach Wien, wo vor der morgigen Plenarsistzung wie immer zuerst noch die verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und danach auch der Parlamentsklub tagten. Sebastian Kurz und August Wöginger informierten die Abgeordneten über die jüngsten politischen Entwicklungen. Diese Informationen aus erster Hand tun natürlich gut!

Am Abend verfolgte ich dann via Live-Stream die steirische Elefantenrunde zur nahenden Landtagswahl. Am Ende der unterschiedlichen Statements stand für mich eines fest, was mich dem Grunde nach nicht, der Intensität aber sehr wohl überraschte. Hermann Schützenhöfer ist in dieser Runde eine dermaßen klare Nummer 1, dem niemand – auch nicht der Herr Landeshauptmann-Stellvertreter – nur annähernd das Wasser reichen kann. Damit wird für mich auch ein Stück klarer, was der Herr Landeshauptmann-Stellvertreter in seiner Plakatserie „Schichtwechsel“ meinte ... möglicherweise den Schichtwechsel in der SPÖ nach dem 24.11.2019.

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Grün bricht Beton, Eislaufen in Sicht und das erfolgreichste Budget seit 60 Jahren

Eintrag vom 11.11.2019, 23 Uhr 46

Vor einiger Zeit habe ich angekündigt, dass wir als sichtbares Zeichen für den Klimaschutz Beton durch Grün ersetzen werden. Jetzt ist es soweit. Am Rathausplatz wird eines der Betonfelder demontiert, um dort einen Baum zu pflanzen! Ich freue mich schon auf diesen wichtigen Impuls für den Klimaschutz!

Nicht mit einem Spatenstich, sondern mit einem Löffelhub wurde heute auch die Baustelle zwischen dem Haus der Musik und dem forumKloster begonnen. Was wird da gemacht? Hier entsteht die Kunsteisfläche, die am 7. Dezember 2019 eröffnet und bis Ende Februar 2020 allen Eislaufbegeisterten zur Verfügung stehen wird!

Nach einigen Besprechungen im Rathaus ging es heute dann nach Wien, wo der Budgetausschuss tagte, dem ich seit dem Sommer angehöre. Da sich die anderen Ausschüsse noch nicht konstituiert haben, ist der Budgetausschuss derzeit jenes Gremium, in dem alle derzeit anstehenden und wichtigen Materien verhandelt werden. Heute waren es vor allem der Klimaschutz, Verkehr, Budgetentwicklung usw. Das erfreulichste dabei: 2019 ist sein mehr als 60 Jahren das Jahr mit dem erfolgreichsten Budget!!! Das liegt natürlich in erster Linie an der boomenden Wirtschaft, aber auch an den Weichenstellungen der letzten Regierung.

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Der Countdown läuft

Eintrag vom 10.11.2019, 11 Uhr 36

Der Countdown läuft. Heute in 14 Tagen wählen die SteirerInnen ihren neuen Landtag, ihre neue Landesregierung und ihren Landeshauptmann, der am 24. November 2019 wieder Hermann Schützenhöfer heißen möge. Für unsere Region gehen Silvia Karelly und mein Freund Andreas Kinsky ins Rennen. Silvia hat in der regionalen Reihung ein Fixmandat, mit und für Andreas rennt gerade ein riesiges Team der ÖVP, damit er – als einer der brillantesten politischen Köpfe – unseren Bezirk und die Interessen unserer Region im Landtag Steiermark vertreten wird. Alles Gute Andreas, du schaffst das!

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Sprechstunde im Wohlfühlladen - Chronik in Naas

Eintrag vom 9.11.2019, 21 Uhr 28

In regelmäßigen Abständen darf ich in den Wohlfühlladen in Laßnitzthal zur Sprechstunde kommen. Das ist immer eine gute Zeit, mit Menschen und Gespräch zu kommen. Und die Themenvielfalt war heute richtig breit.

Mein nächster Weg führte mich dann nach Naas, wohin Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Bernhard Ederer eingeladen hatte, um die eben erschienen Ortschronik zu präsentieren. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer war als Gratulant und Festredner gekommen, um auch Bernhard Ederer für seinen Einsatz für das Land zu danken. Ederer hat sich dazu entschieden, bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr zu kandidieren.

Der Rest des Tages stand im Zeichen körperlichen Arbeitseinsatzes. Und ich verrate da kein Geheimnis, dass ich das alles andere als gewohnt bin. Spaß hat es natürlich auch gemacht!

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Coole Firma, jubilierender Onkel, aufgeregte Kinder, siegreiche Narren und ein Abend im schönsten Geschäft

Eintrag vom 8.11.2019, 23 Uhr 54

Der Vormittag verging heute wie im Flug, begleitet von unterschiedlichsten Themen von Essen auf Rädern bis zum Veranstaltungsmanagement. Am frühen Nachmittag darf ich einen Betriebsbesuch nachholen, da ich beim eigentlichen Tag der offenen Türe verhindert war. Und es ist immer wieder bemerkenswert, welche herausragende Experten es in der Stadtgemeinde Gleisdorf gibt. Michael Kolb und seine Firma Pentanova im Businesspark begeisterten mich so richtig! Es war gleich ein 2-facher Begeisterungsfaktor: #1: Die Fülle an Know-How, die hier zuhause ist und den Weltmarkt bespielt! #2: Das Maß an Ästhetik, die sich durch das neue Büro zieht - einfach super! In Summe: TOP!

Jubilare besuche ich normalerweise immer mit der Gratulantenrund der Stadt. Der heutige Jubilar wünschte sich einen Solo-Besuch – und das war mir eine Ehre. Mein Onkel, Walter Kurtz, jahrzehntelang beliebter Arzt in der Stadt und der Region feierte seinen 80er. ALLES GUTE mein lieber Onkel!!

Als nächstes standen die jüngeren MitbürgerInnen im Mittelpunkt. In den letzten 20 Jahren habe ich schon einige Laternenfeste in den Kindergärten besucht. Heute gab es dazu eine Premiere. Denn angesichts der Wettervoraussage hat der Kindergarten Sonnenstrahl das diesjährige Fest in die Sporthalle der NMS verlegt. Warm, regensicher und mit optimalem Ausblick für Mamas, Papas, Omas, Opas, Tanten, Onkels von der Tribüne.

Vom Kindergarten ging es direkt auf den Hauptplatz, wo die vereinten Narren anrückten, um mir die Rathauskette und damit die Macht über die Stadt abzuluchsen. Leider half auch die intensive verbale Gegenwehr nichts. Die Narretei war wieder einmal siegreich - Danke der Faschingsgilde, die diesen Brauch hochhält!

Die „Arbeitslosigkeit“ dauerte aber nur wenige Minuten. Eben genau so lange, wie es braucht, um zu Fuß vom Hauptplatz in das schönste Damenschuhgeschäft des Landes – in das Popcorner – zu kommen. Dort und in allen anderen Geschäften der Innenstadt ging heute die lange Einkaufsnacht über die Bühne. Ulli und ihre Mannschaft haben wieder gekocht, dass die Töpfe schepperten. Und am Abend kredenzten wir den Gästen Würziges und Süßes und dazu gab es feinen Wein aus der Region.

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Landtagswahl - vorgezogener Wahltag

Die Landtagswahl 2019 findet am 24.11. von 07.00 bis 12.00 Uhr in den Wahlsprengeln statt. Davor kann man bequem mittels Wahlkarte, oder am vorgezogenen Wahltag wählen. Am Freitag, dem 15. November 2019, in der Zeit von 16.00 – 20.00 Uhr, ist die Stimmabgabe im Rathaus, Festsaal im 1. Stock, für jene Wahlberechtigten möglich, die am eigentlichen Wahltag, dem 24. November 2019, nicht wählen können.

Nähere Auskünfte erteilen Robert Cescutti und Daniela Weigl, Service-Center, Meldeamt, Zimmer 4 und 5, Telefon: (03112) 2601-303 und -304.

7.255 Vorzustimmen! DANKE!

Im Gegensatz zur Wahlbewerbung 2017 haben mein Team und ich diesmal keinen expliziten Vorzugsstimmenwahlkampf geführt. Dementsprechend hatte ich auch dazu auch keine ausgeprägte Erwartungshaltung. Dass es unfassbare 7.255 Vorzugsstimmen geworden sind bewegt mich sehr und ich sage einfach DANKE!!!

Nationalratswahl 2019 - DANKE!

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer,
ich danke all jenen, die am Wahltag von Ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben - und natürlich insbesondere jenen, die Sebastian Kurz, der ÖVP und mir das Vertrauen geschenkt haben! VIELEN DANK dafür!!
Die genauen Ergebnisse der Wahl in Gleisdorf sehen Sie HIER!

Stadtgeflüster

Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan

Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Ökostromgesetz

Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.

Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik

In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!