MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.

Solarförderung NEU

1.4.2004, Stadtjournal April 2004

Wie bereits im Budget 2004 vorgesehen, wurde nun auch offiziell beschlossen: Die Solarstadt Gleisdorf will durch eine in Österreich einzigartige Förderaktion nicht nur ihrem Image Rechung ... Mehr lesen

Gleisdorf ist fair

1.4.2004, Stadtjournal April 2004

Die Organisation „FAIRTRADE“ handelt mit Produkten aus Ländern, in denen die Produzenten faire Preise für ihre Erzeugnisse erhalten und ihnen somit ein eigenständiges Leben ermöglicht ... Mehr lesen

Wahlen 2004

1.3.2004, Stadtjournal März 2004

Die Möglichkeit, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, ist einer der Eckpfeiler unseres demokratischen Systems. Dieses Wahlrecht können Sie im Jahr 2004 gleich mehrfach anwenden. Und meine ... Mehr lesen

Innenstadtbelebung

1.3.2004, Stadtjournal März 2004

In einer meiner letzten Sprechstunden besuchte mich ein Unternehmer, der in der Gleisdorfer Innenstadt ein Geschäftslokal eröffnen wollte, aber leider keine leistbaren Räumlichkeiten fand. Sein ... Mehr lesen

Oststeirerball - Ein Fest für alle GleisdorferInnen

14.2.2004, ÖVP-Zeitung Februar 2004

Der Oststeirerball der ÖVP Gleisdorf hat sich in den letzten Jahren (wieder) zu einem der Ballhöhepunkte in unserer Region entwickelt. Auch wenn das forumKloster an sich schon einen ... Mehr lesen

Steuerreform – des einen Freud, des anderen Leid

11.2.2004, Stadtjournal Februar 2004

Die von der Bundesregierung beschlossene zweite Etappe der Steuerreform entlastet Unternehmen und Abgabepflichtige in einem erheblichen Ausmaß. Das ist die zweifellos erfreuliche Nachricht, vor ... Mehr lesen

Sanierung Wellenbad

5.2.2004, Stadtjournal Februar 2004

Die Sanierung unseres Wellenbades schreitet zügig voran. Nach anfänglichen Schwierigkeiten mit der Bodenbeschaffenheit ist es den bauausführenden Firmen durch enorme Kraftanstrengungen und ... Mehr lesen

Einstimmiger Beschluss des Budget 2004

2.1.2004, Stadtjournal Jänner 2004

In der letzten Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2003 stand, wie im letzten Stadtjournal angekündigt, das Budget für das nächste Jahr auf der Tagesordnung. Das Budget bildet die finanzielle ... Mehr lesen

Neuer Raabwegbrunnen sichert Wasserversorgung

2.1.2004, Stadtjournal Jänner 2004

Die Trinkwasserversorgung gehört zu den elementaren Aufgaben einer Kommune. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Stadt Gleisdorf auch in Zeiten mit warmen Wintern und dadurch bedingt wenig ... Mehr lesen

Wenn Weihnachten vor der Türe steht ....

20.12.2003, ÖVP-Zeitung Dezember 2003

... ist die „stille“ Zeit des Jahres, die sich durch viele Merkmale von anderen Zeiten im Jahr unterscheidet. Es ist die Zeit, in der noch alles erledigt werden sollte, was das ganze ... Mehr lesen

Schließung der Meldestelle der GKK in Gleisdorf ist fix

5.12.2003, Stadtjournal Dezember 2003

Das Kapitel der Meldestelle der GKK in Gleisdorf geht nun leider ohne Berücksichtigung der 4.770 Unterschriften, mit denen Sie für den Erhalt dieser Institution gestimmt haben, zu Ende. Am 14. ... Mehr lesen

Apropos Finanzen

5.12.2003, Stadtjournal Dezember 2003

Die Zeit vor Weihnachten ist nicht nur die Zeit des Advents. In der Stadtverwaltung ist damit auch die Zeit der Budgeterstellung für das nächste Jahr gekommen. Der Budgetentwurf ist für jede ... Mehr lesen

Eröffnung der neuen Bücherei

5.12.2003, Stadtjournal Dezember 2003

Nach einer zügigen Planungs- und Bauphase wird unsere Städtische Bücherei am Donnerstag, den 4. Dezember 2003 um 18:30 Uhr, feierlich eröffnet. Die neue Bücherei in der Weizerstraße bietet ... Mehr lesen

Für das bevorstehende Weihnachtsfest ...

5.12.2003, Stadtjournal Dezember 2003

... und den Jahreswechsel wünsche ich Ihnen allen von Herzen alles Gute und hoffe, dass Sie Gelegenheit haben werden, sich ausreichend Zeit für sich, Ihre Familie und Freunde zu ... Mehr lesen

Wellenbad Gleisdorf - Der Startschuss für die Komplettsanierung ist gefallen

7.11.2003, Stadtjournal November 2003

Nach einer Vorbereitungszeit von mehr als einem Jahr ist in der Gemeinderatssitzung vom 2. Oktober 2003 der Startschuss für die Komplettsanierung endgültig gefallen. Das Gleisdorfer Wellenbad ... Mehr lesen

Wellenbad – die Entscheidung

18.10.2003, ÖVP-Zeitung Oktober 2003

Nach Fertigstellung des forumKlosters und des Fußballstadions ist die Komplettsanierung unseres Wellenbades das Projekt dieser Stadtregierung und eines der größten Vorhaben in der ... Mehr lesen

Kinder- und Jugendbuchpreis

18.10.2003, ÖVP-Zeitung Oktober 2003

Manchmal passieren im Leben Dinge, die vollkommen unvermutet und für alle Beteiligten wie aus dem Nichts plötzlich da sind, auf die man nicht vorbereitet war und auch nicht hingearbeitet hat. ... Mehr lesen

Es wird gebaut! Neues Wohnbauvorhaben der ÖWGes

5.10.2003, Stadtjournal Oktober 2003

Gleisdorf ist - und das hört man erfreulicher Weise immer wieder - eine Stadt mit hoher Lebensqualität. Diese Tendenz schlägt sich auch mit den in letzter Zeit verwirklichten Wohnbauten nieder. ... Mehr lesen

Stadtparkwege

5.10.2003, Stadtjournal Oktober 2003

Ein oft ausgesprochener Wunsch vieler betroffener MitbürgerInnen ist die Sanierung der Stadtparkwege. Besonders ältere Mitmenschen und Eltern, die mit Kinderwägen unterwegs sind, beklagten den ... Mehr lesen

Fuß- und Radweg

Fuß- und Radweg Hartbergerstraße

5.10.2003, Stadtjournal Oktober 2003

Die beschlossenen Bauarbeiten zur Errichtung des Fuß- und Radweges in der Hartbergerstraße sind voll im Gange und werden noch heuer provisorisch abgeschlossen. In diesem Zusammenhang freut es ... Mehr lesen

 
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Gemeinderatssitzung

Sie haben die letzte Gemeinderatssitzung vom 7. Juni 2021 verpasst? Hier können Sie sie nachschauen und alle Beschlüsse und Wortmeldungen in Bild und Ton erleben.

Melden Sie sich BITTE an!

Ich habe mich schon angemeldet! Machen Sie es auch! Unter https://anmeldung.steiermark-impft.at können Sie sich zur Corna-Impfung voranmelden. Mit dieser Impfung haben wir die echte Hoffnung auf ein normales Leben und schützen uns vor schweren Erkrankungen mit diesem heimtückischen Virus.

SAM bringt dich weiter!

Ab 10. Jänner 2020 ist SAM verlässlich in über 60 Gemeinden der Oststeiermark unterwegs. Natürlich auch in Gleisdorf und unserer Kleinregion! Für mich ist SAM eines der wichtigsten Projekte in unserer Region, weil es die Menschen im Grundbedürfnis der Mobilität nachhaltig unterstützt. Alle Infos finden Sie HIER!

DANKE!

DANKE, DANKE, DANKE! Das sind die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2020 Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:

  • ÖVP: 2565 Stimmen (2955), 57,87% (52,50%), 18 Mandate (17)
  • SPÖ: 558 Stimmen (1358), 12,59% (24,13%), 4 Mandate (8)
  • FPÖ: 441 Stimmen (662), 9,95% (11,76%), 3 Mandate (3)
  • GRÜNE: 868 Stimmen (526), 19,58% (9,34%), 6 Mandate (3)

LEBENSWERTES GLEISDORF

Ein lebenswertes Gleisdorf ist unser ganz klares Ziel für die Zukunft unserer Stadt. Darum heißt es volles Herz voraus! Dazu bitten wir Sie bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 2020 um Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen. HIER finden Sie alle Informationen zur Wahl.

Plenarrede zum Digitalisierungsfonds

Die Pandemie hat unser Leben stark verändert. Eine besondere Veränderung hat der gesamte Bereich der Digitalisierung erfahren. Damit auch die digitalen Angebote der öffentlichen Hand diesen Zeichen der Zeit folgen, wurde am 24.03.2021 das Digitalisierungsfondsgesetz beschlossen, das 160 Millionen in den Jahren 2021 und 2022 bereitstellt.

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Plenarrede zum Gemeindepaket

In der Sitzung des Nationalrates vom 20.01.2021 wurde unter anderem das 1,5-Milliarden-Gemeindepaket beschlossen, das gewährleistet, dass die österreichischen Gemeinden auch in der Pandemie handlungsfähig bleiben, um ihre Pflichtaufgaben erfüllen zu können.

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Plenarrede zur Stromnetzsicherheit (ELWOG)

Das Elektrizitätswirtschaft- und -organisationsgesetz, kurz "ELWOG", behandelt schlicht und ergreifend eine der sensibelsten aber auch wichtigsten Infrastruktur unseres Landes. In der aktuellen Novelle geht es um die Schaffung von Netzreserven zur Steigerung der Netzsicherheit. Dazu durfte ich im Nationalrat am 10.12.2020 einen Beitrag leisten.

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Plenarrede zum Genossenschafts- revisionsgesetz

Genossenschaften zählen in unserem Staat zu einem echten Wirtschaftsfaktor - 1.500 Genossenschaften sind in den unterschiedlichen Bereichen wirtschaftlich erfolgreich. Und immer wenn es ums Geld geht, braucht es auch Kontrolle, um Vertrauen in Institutionen und deren Proponenten zu bewahren. Die Novelle des Genossenschaftsrevisionsgesetz soll dazu eine verbesserte Grundlage bieten, wie ich in der Nationalratssitzung am 20.11.2020 ausführen durfte.

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Plenarrede zum Budget der Wirtschaft

Aufgrund der kurzen zur Verfügung stehenden Redezeit konnte ich mich am 18.11.2020 nur am Ende zum Thema Budget und Wirtschaft äußern. Vorweg galt es wieder einmal, den martialischen Äußerungen einiger Kollegen im Hohen Haus entgegenzutreten.

Hier geht es zur Rede!

Plenarrede zum Budget des öffentlichen Dienstes

Meine Rede zum Budget des öffentlichen Dienstes am 17.11.2020 startete ich mit einem kurzen Exkurs zum Diskussionsniveau im Hohen Haus. Die Debatten waren leider sehr oft nicht von sachlicher Kritik, sondern von Aggression, Wut und Zorn geprägt.

Zum Budget: Ich begrüße es sehr, dass man großen Wert auf die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen legt, weil die Welt ja eine immer komplexere wird und die Menschen in unserem Land auf den öffentlichen Dienst und auf die Expertise vertrauen, die ihnen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im öffentlichen Dienst entgegenbringen.

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Plenarrede zur Erhöhung des Strafmündigkeitsalters

In Österreich und den allermeisten Ländern Europas liegt die Strafmündigkeit bei 14 Jahren. Das ist nicht überall so. In vielen Ländern der Erde liegt diese Grenze deutlich darunter, in manchen Ländern - so z.B. auch in einigen Bundesstaaten in den USA - gibt es gar keine Grenze. Das hat zur Folge, dass weltweit 7(!) Millionen Kinder in Gefängnissen sitzen. Einfach unvorstellbar. Hier soll es einen internationalen Dialog geben, damit die Standards der Vereinten Nationen auch in allen Ländern umgesetzt werden sollen. Damit Kinder Kind sein dürfen! In meiner Plenarrede vom 14. Oktober 2020 durfte ich dazu einen Beitrag leisten.

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Plenarrede zur Geldwäsche

Bevor ich mich am 8. Juli 2020 im Parlament zur Novelle zum Geldwäschegesetz äußern durfte, war es mir ein Anliegen, auf die davor liegende Diskussion zum Thema Antisemitismus einzugehen – eine bedeutungstiefe Debatte, die die große Gemeinsamkeit zu diesem Thema zeigte, die nur von einer Partei ideologisch bedingt durchkreuzt wurde. Das sollte man gesehen haben.

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Plenarrede zum Kommunalen Investitionsgesetz

Um kommunale Investitionen, die wegen des coronabedingten Einnahmenrückganges in den Gemeinden gestoppt wurden, wieder zu ermöglichen, stellt der Bund 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Beim Zustandekommen des Gesetzes durfte ich aktiv und am Plenartag am 18.06.2020 auch mit einem Redebeitrag mitwirken.

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Plenarrede zum Budget - Regionen und Breitband

Die Menschheit hat Krisen überstanden, weil sie immer dazugelernt hat. So auch bei dieser Krise. Denn aufgrund der letzten Wochen haben wir viel dazugelernt. So z.B. die Veränderung der Wertschätzung für diverse Berufsgruppen. Das Budget für die Regionen, zu dem ich am 27. Mai 2020 sprechen durfte, bildet die Grundlage, diesen Lernprozess fortzusetzen.

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Plenarrede zum Budget und Mobilität

Bevor ich in der Nationalratssitzung am 27. Mai 2020 auf das Budget und den Sektor Mobilität eingehen durfte, nahm ich Bezug auf meine VorrednerInnen, bei denen eine Diskussion um das Thema Umwelt, Mülltrennung und die Stadt Wien geführt wurde.

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Plenarrede zur KFG-Novelle für die Feuerwehren

Um die Sicherheit für die Feuerwehrleute und die Effizienz bei Einsätzen speziell bei Unfällen zu steigern, hat der Nationalrat am 22.04.2020 eine Novelle zum Kraftfahrgesetz beschlossen. Ich durfte mich auch zu diesem Thema in meiner Rede einbringen.

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Plenarrede zum Budgetprovisorium

Der Nationalrat beschloss in seiner Sitzung vom 27.02.2020 ein Budgetprovisorium. Was ist das? Geschichtlich betrachtet ein vollkommen normaler Vorgang, mehr dazu gibt es HIER. In meiner Rede durfte ich vor allem auf meine VorrednerInnen zu diesem Punkt eingehen.

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Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan

Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Ökostromgesetz

Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.

Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik

In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!