Stadtjournal August 2009

Auswirkungen der Finanzkrise auf Gleisdorf

Von den verschiedensten Konsequenzen, die sich aus der anhaltenden Finanz- und Wirtschaftskrise ergeben, hört man ja fast jeden Tag etwas. Bei manchen MitbürgerInnen stellt sich gegen das Wort „Krise“ da und dort schon eine gewisse Abneigung ein. Dennoch möchte ich an dieser Stelle einen Blick auf die Auswirkungen der globalen Situation für unsere Stadt werfen.

Das kommunale Budget setzt sich im Wesentlichen aus Zahlungen des Bundes (aus dem so genannten Finanzausgleich), aus einigen kommunalen Abgaben und Steuern zusammen. Der Hauptanteil liegt an den Finanzausgleichsmitteln.

Das Bundesbudget leidet derzeit unter dem geringeren Steueraufkommen. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Finanzströme, die in Richtung Länder und Gemeinde fließen. Mit einem Minus von rund 3 Prozent muss hier – auch in der Stadtkassa – gerechnet werden. Da bis jetzt die Wirtschaftssituation in der Stadt (noch) relativ stabil ist, sind Firmeninsolvenzen Gott sei Dank ausgeblieben. Das bedeutet, dass das Kommunalsteueraufkommen im ersten Halbjahr relativ stabil war. Leicht rückläufig sind die Erträge aus Zinsen und eigenen wirtschaftlichen Unternehmungen. Aber auch hier gilt, dass grundsätzlich kein Grund zur Sorge besteht.

Fakt ist aber auch, dass künftige Budgets wesentlich vorsichtiger geschnürt werden müssen. Niemand kann die weiteren Entwicklungen tatsächlich abschätzen. Und: Das Leistungsspektrum der Stadt ist in allen Bereichen (Projekte, Förderungen und allgemeine Leistungen) ein sehr, sehr breites, sodass für die kommenden Jahre der Spielraum deutlich enger wird. Angesichts der nächstes Jahr anstehenden Gemeinderatswahlen und der dafür sicher entstehenden Wahlprogramme möchte ich schon heute darauf hinweisen, dass hier maßvolle Visionen gefragt sein werden. Alle Parteien mögen nicht aus den Augen verlieren, dass in unserer Stadt gemeinsam schon viel erreicht wurde. Bäume, die in Wahlzeiten gepflanzt werden und die nach Möglichkeit in den Himmel wachsen sollen, haben vermutlich ein kurzes Schicksal.

Damit am Ende auch noch eine positive Nachricht stehen bleibt: Aus einem neuen EU-Förderprogramm fließen in den nächsten Jahren 700.000 Euro in die acht oststeirischen Städte. Diese Mittel sind an stadtbelebende Maßnahmen gebunden. Hier sind die Stadt, unsere Betriebe und das TIP-Citymanagement gefordert, gemeinsam intelligente Projekte umzusetzen, um diese Fördermittel auch abzuholen.

Einen schönen August wünscht Ihnen

Ihr

Christoph Stark

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