Eintrag vom 4.7.2018, 21 Uhr 54

Sensationelle Arbeitsmarktdaten, Familienbonus ist fix und die 30%-Quote des Herrn C. Kern

Tolle Nachrichten gibt es derzeit von der Arbeitsmarktentwicklung in Gleisdorf. Die Arbeitslosigkeit in Gleisdorf bewegt sich exakt auf dem gleichen Niveau wie vor Ausbruch der Finanzkrise 2008. Das heißt in Zahlen: Die Arbeitslosenquote im Mai liegt in Gleisdorf bei 2,9% (Vorjahr: 3,8%). In der Steiermark beträgt diese Quote5,4%, in ganz Österreich: 7,1%.

Ich danke den UnternehmerInnen unserer Region, die diese Arbeitsplätze schaffen! Alle Details zu den Arbeitsmarktdaten finden Sie HIER.

Am Nachmittag fiel im Parlament ein wichtiger Beschluss. Nun ist er fix, der Familienbonus, der 950.000 Familien mit 1,6 Millionen Kindern mit bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr unterstützt. Mit dieser Maßnahme werden Familien steuerlich entlastet und das Gesamtklima für Familien in unserem Land verbessert.

Wenn Sie wissen wollen, ob und in welcher Höhe Sie vom Familienbonus profitieren werden, machen Sie sich bitte auf der Homepage „Familienbonusplus“ selbst ein Bild!

Ich bedanke mich bei ÖVP-Familienministerin Dr. Juliane Bogner-Strauß, die dieses Projekt konsequent vorangetrieben und nun auch rechtlich abgeschlossen hat!

Apropos Parlament: Die Abgeordneten werden nicht nur an Redezeiten gemessen, sondern natürlich auch an den Anwesenheiten im Plenum. 358 Abstimmungen gab es in diesen 6 Monaten der aktuellen Gesetzgebungsperiode. Der ÖVP-Klub schnitt dabei am besten ab! Im Gegenzug zu manch anderen Kollegen, zB. Klubobmann Christian Kern, der bisher nur bei 30% der Abstimmungen im Plenum anwesend war. Wie man das erklären und verantworten kann, verstehe ich eigentlich nicht.

Alle Zahlen zu An- und Abwesenheiten finden Sie HIER.

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Flohmarkt

Am 04.05.2019 von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr findet am Wirtschaftshof der Stadtgemeinde Gleisdorf (Schubertgasse 9, 8200 Gleisdorf) ein Flohmarkt statt. Angeboten werden Fundräder und Fundgegenstände, sowie Teile einer Wohnungsräumung. Der Reinerlös wird der Feuerwehr Gleisdorf gespendet.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!