Liebe Gleisdorferinnen, liebe Gleisdorfer,
wie immer in der letzten Sitzung des Jahres ging es auch am 15.12.2008 um die Handlungsgrundlage für das kommende Jahr, nämlich um das Budget. Aber auch andere Beschlüsse wurden intensiv diskutiert. Hier eine kurze Zusammenfassung zu Ihrer Information:
Fragestunde
Auch diesmal war die Fragestunde ausgesprochen kurz. Die einzige Anfrage richtete sich nach dem Stand der Dinge rund um das Projekt „Generationenwohnen“. Dazu durfte ich den Gemeinderat über die letzten Sitzungen informieren und auch darüber, dass das Land Steiermark alles daran setzt, dieses Projekt im 4. Quartal 2009 baulich zu starten.
Berichte des Bürgermeisters
Da seit der letzten Sitzung nicht einmal ein Monat vergangen war, waren auch die Berichte über die aktuellen Geschehnisse eher kurz gehalten. Wichtig war es mir über das Konzert des Kammerorchesters und des ChorForums, über das Ende der „KosovArt-Ausstellung“, die jüngsten Entwicklungen rund um die steirischen Gemeindefinanzen, die laufende Arbeit in der Leader-Region und über den Beschluss über das regionale Entwicklungsprogramm etc. zu informieren.
Budget 2009
Berichterstatter Finanzstadtrat Bernhard Braunstein
Im Gegensatz zu anderen Gemeinden geht es Gleisdorf wirtschaftlich gut. Maßgeblich dafür sind im Wesentlichen zwei Faktoren: Die erfolgreichen Unternehmen mit ihren Steuerleistungen und die positive Entwicklung der Einwohnerzahl.
Im ausgeglichen erstellten Budget 2009 sind im Ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von € 16.907.800,- ausgewiesen, das bedeutet eine Steigerung zum Vorjahr von 5,26 Prozent. Der Personalaufwand liegt wie im Vorjahr bei rund 30 Prozent.
Die wesentlichsten Veränderungen zum Vorjahr liegen in den Bereichen Kinderbetreuung, Jugend und Familie, Sozialhilfeverband, Museum und der Abwasserentsorgung – hier und in einigen anderen Gruppen kommt es zu Ausgabensteigerungen. Minderausgaben bzw. Einnahmensteigerungen gibt es in den Bereichen Kultur, wirtschaftliche Unternehmungen, öffentliche Abgaben und den Ertragsanteilen, die die Stadt vom Bund bekommt. Der Verschulungsgrad ist von 14,09 % auf 11, 14 % (ohne Leasing) bzw. von 22,68 % auf 19,18 % (Berechnungsmethode mit Leasingraten) gesunken.
Im Außerordentlichen Haushalt sind die Renovierung des Rüsthauses, der Umbau der Volksschulen, einige Arbeiten am Sportplatz der Hauptschulen, der Beginn des Projektes „Haus der Musik“, Hochwasserschutz- und Abwasserbeseitigungsvorhaben ebenso gelistet, wie die Neuerrichtung der Öffentlichen WC-Anlage am Hauptplatz, der Ausbau von Fuß- und Radwegen und die Sanierung einiger Gemeindestraßen. Werden alle diese Projekte umgesetzt, geht es dabei um rund 3,8 Millionen Euro.
Die Gemeinderatsfraktionen hatten naturgemäß unterschiedliche Blickwinkel auf den Voranschlag 2009. Während die GRÜNEN, die FPÖ und die ÖVP die Budgetentwicklung positiv beurteilten, sahen die SPÖ-MandatarInnen ihre Wünsche nicht in dem Maße berücksichtigt, dass sie dem Budget zustimmen konnten. Dementsprechend wurde das Budget 2009 mehrheitlich beschlossen.
Detaillierte Informationen zum Budget 2009 finden Sie im Internet unter www.gleisdorf.at.
Mittelfristiger Finanzplan
Auch hier kam es zu einem intensiven Diskurs. Die SPÖ monierte, dass ihr Wunsch nach der Errichtung einer Kinderkrippe im Mittelfristigen Finanzplan nicht ablesbar sei. Diesen Wunsch in Zahlen zu gießen, sah ich nicht als zwingendes Faktum, zumal die jüngste Erhebung in dieser Sache ergab, dass viele Kinder unter drei Jahren bei Tagesmüttern betreut werden und mit diesem Angebot zufrieden sind. Eine effektive Nachfrage nach einer Kinderkrippe gibt es momentan nicht. Auch der Hinweis, dass dieses Strategiepapier kurzfristigen Entwicklungen angepasst werden könne, ermöglichte dennoch keinen einstimmigen Beschluss.
Bericht und Anträge des Finanz- und Rechtsausschusses
Berichterstatter GR DI Dr. Wolfgang Leitner
Einstimmig beschlossen wurden hingegen die Abgabenordnung 2009 und die Aufnahme von Kassenkrediten.
Bericht und Anträge des Ausschusses Soziales, Wohnen und Int. Beziehungen
Berichterstatter GR Wolfgang Wratschgo
Ohne Gegenstimme wurde auch eine Wohnung in der Hartbergerstraße vergeben und die Anpassung der bestehenden Familienförderung für das laufende Jahr beschlossen.
Bericht und Anträge des Ausschusses Jugend und Familie
Berichterstatterin GR Tamara Niederbacher
Ausgehend vom Dringlichkeitsantrag der SPÖ im Sommer wurde die Form, wie Familien bestmöglich unterstützt werden können, oftmals und ausreichend diskutiert. In dieser Sitzung stellte Tamara Niederbacher die Familiensozialpakete vor, die aus den Teilen „Schulstart“ und „Vereinsscheck“ besteht – alle Infos dazu entnehmen Sie bitte dem Stadtjournal und/oder der Homepage der Stadt.
Nach einer doch heftigen inhaltlichen Auseinandersetzung wurden die beiden Pakete schließlich mit den Stimmen der ÖVP, der FPÖ und der GRÜNEN beschlossen. Die SPÖ versagte die Zustimmung, da man sich gegen eine soziale Staffelung bzw. den Einzug einer Einkommensgrenze ausgesprochen hatte.
Bericht und Anträge der gemeinderätlichen Personalkommission
Berichterstatterin GR Ing. Josef Wurm
Ein Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil wurde mangels Aussicht auf einen Konsens vertagt, im nicht öffentlichen Teil wurden hingegen alle Personalangelegenheiten einstimmig befürwortet.
Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer, hiermit darf ich die Gemeinderatsinformationen für das Jahr 2008 abschließen. Es freut mich, wenn ich Ihnen damit einen Einblick in kommunalpolitische Geschehen bieten konnte, für weitere Informationen stehe ich Ihnen wie immer gerne zur Verfügung.
Namens des gesamten Gemeinderates wünsche ich Ihnen ein gutes und glückliches Jahr 2009!
Ihr
Christoph Stark
Bürgermeister
Sängerinnen und Sänger aus Österreich und der Ukraine werden für das Gleisdorfer Publikum auftreten. Am Samstag, 14. Oktober, findet in der Stadtpfarrkirche Gleisdorf ein stimmungsvoller Abend statt. Das erste Konzert des Projekts „Gala.Choir“ unter Beteiligung von „Vocalforum“ (Graz) und dem Kammerchor „Sophia“ (Kiew, Ukraine) wird dem Publikum die bekannten Werke von Rheinberger, Mozart usw. präsentieren und die Werke der ukrainischen Komponisten Mykola Dyletskyi, Lesya Dychko und Evgeny Stankovych.
Um einkommensschwachen Haushalten bei der Bewältigung der Wohn- und Heizkosten eine Unterstützung zukommen zu lassen, hat der Bund den Ländern einmalig einen Zweckzuschuss in Höhe von 450 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Diese Unterstützung wird nun über das Land Steiermark ausbezahlt. Die Förderung beträgt € 400,00 je Haushalt. Anträge können unter Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises von 07.08.2023 bis 31.10.2023 von Gleisdorfer:innen im Service-Center der Stadtgemeinde Gleisdorf, Rathausplatz 3, EG, Zimmer 2 und 3, eingebracht werden.
Nähere Informationen finden Sie hier.
In der Gemeinderatssitzung vom 30.01.2023 haben sich die Mandatar:innen einstimmig zu dieser Petition bekannt. Darin wird das Klimaschutzministerium aufgefordert, die ASFINAG, ÖBB und weitere in seinem Einflussbereich stehende Unternehmen damit zu beauftragen, ihre Infrastruktur für den Ausbau der Erneuerbaren zwingend aufzurüsten. Denn für eine gute Zukunft für alle braucht es jetzt gemeinsame Lösungen für Menschen, Jobs und Klima.
Bitte unterstütze diese Petition!
Es wurde lange verhandelt, nun ist es fix. Die Gemeinden werden vom Bund mit 1 Milliarde Euro in Zeiten der Teuerung unterstützt.
Beim ÖVP-Stadtparteitag am 18.04.2022 wurde das gesamte Team des Stadtparteivorstandes mit 100% bestätigt, ich durfte mich über 97,6% der Delegiertenstimmen freuen und betrachte es als echten Auftrag für die kommenden fünf Jahre! Vielen Dank für das Vertrauen!
DANKE, DANKE, DANKE! Das sind die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2020 Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:
Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!