Plenarwoche Jänner 2021

Ob Straßenerhaltung, Schulrenovierung, Wasser und Kanal, Musikschulen und vieles mehr. Gemeinden sind ein zentraler Investitionsträger im ländlichen Raum und leisten eine Vielzahl an Aufgaben um den Menschen vor Ort einen lebenswerten Wohn-, Arbeits- und Gestaltungsraum zu bieten.

Durch den mit der Corona-Krise einhergehenden Wirtschaftseinbruch kam es zu einer massiven Reduktion der Ertragsanteile – welche die wesentliche Einnahmequelle aller Gemeinden ist. Gleichzeitig sind die Einnahmen aus der Kommunalsteuer in vielen Gemeinden durch die gestiegene Arbeitslosigkeit gesunken. Mit dem KIP 2020 (Kommunales Investitionsprogramm) wurde ein erster Schritt umgesetzt, um die Investitionstätigkeit von Gemeinden zu erhalten. Die Gemeindehaushalte sind trotzdem noch immer angespannt.

Um dem entgegenzuwirken wurde im Nationalrat ein 1,5 Milliarden schweres Paket für die Gemeinden beschlossen. Die Gemeinden im Bezirk Weiz bekommen aus diesem Paket mehr als 12 Millionen Euro. Damit wird einerseits ein wichtiger Spielraum geschaffen, um zukunftsfähige Investitionen zu tätigen und andererseits um die Finanzierung des operativen Haushaltes – aus dem die Pflichtaufgaben finanziert werden - zu unterstützen und sichern. Dadurch wird ein wichtiger Spielraum geschaffen, um gestalterisch aus dieser Krise hinaus starten zu können.

Mit Martin Kocher wurde ein Experte als Arbeitsminister angelobt. Er war zuletzt wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Höhere Studien, Professor an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien und Präsident des Fiskalrats. Er ist ein international anerkannter Experte und sein Blick über den Tellerrand ist gerade jetzt gefragt, um Österreich als exportorientiertes Land bestmöglich aus der Krise zu bringen. Kocher sieht drei Herausforderungen am Arbeitsmarkt: die Bewältigung der Pandemie, die Beschäftigung nach der Pandemie und die Zukunft der Arbeit.