BürgerInneninformationen 01-2019

Liebe Gleisdorferinnen, liebe Gleisdorfer,

bei der ersten Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2019 freuten sich die MandatarInnen über reges Besucherinteresse. Neben den Vertretern der Jägerschaft waren es vor allem die SchülerInnen der 6b-Klasse des BG und BRG Gleisdorf, die Kommunalpolitik hautnah erlebten. Danke an dieser Stelle für diesen Besuch und das Interesse. Und folgendes wurde den BesucherInnen inhaltlich geboten:


Angelobung neuer Gemeinderäte

Infolge der Mandatsrücklegung von GRin Mag.a Karin REDER (GRÜNE) und GRin Tanja KORTUS (SPÖ) rückten zwei Herren in den Gemeinderat nach. Für die SPÖ nahm Johannes FRANK das Gemeinderatsmandat an, bei den GRÜNEN ist es Josef TSCHIDA, der in die Kommunalpolitik zurückkehrt. Ich freue mich auf eine gedeihliche Zusammenarbeit für unsere Stadt.


Fragestunde


GRin Conny KRAUTSTINGL (SPÖ) fragte an, ob die Stadtgemeinde Gleisdorf am EU-Programm WIFI4EU teilnehmen wird. Meine Antwort: Ja, wir haben uns um die Teilnahme beworben und sind auch gut im Rennen. Bei diesem Programm werden Breitbandanschlüsse für öffentliche Gebäude aus dem EU-Budget sehr großzügig gefördert.

GRin Brigitte WINDISCH (GRÜNE) stellte die Fragen, ob es nicht möglich wäre, bei der ÖBB mehrere und bessere Fahrradabstellplätze anzubieten und auch für die sichere Verwahrung von Helmen und E-Bikes zu sorgen. Meine Antwort: Das ist sicher möglich, liegt aber in erster Linie in der Hand der ÖBB. Da müssen Verhandlungen geführt werden und ich gehe davon aus, dass hier die Mithilfe der Stadt gefragt sein würde.

GR Christoph KAIL (SPÖ) fragte an, ob ich Informationen zur Schließung des Ticketschalters gäbe. Meine Antwort: Die Vertreter der ÖBB haben mich informiert, dass die Schließung des Ticketschalters eine unumkehrbare Tatsache sei. Die ÖBB haben sich dazu entschlossen, weil die große Mehrheit der KundInnen ihre Tickets online kaufen. Die verbleibenden Umsätze am Ticketschalter würden eine Aufrechterhaltung dieses Services betriebswirtschaftlich nicht mehr rechtfertigen. Tickets seien nun bei der Post-Filiale erhältlich, darüber hinaus gibt es am Bahnhof einen weiteren Automaten, der sogar mit einer Telefonhotline verbunden ist.

GRin Waltraut HÖDL (SPÖ) stellte die Frage, ob es am Areal des ehemaligen Landrings etwas Neues zu berichten gäbe. Diese Frage musste ich mangels einer Entwicklung auf diesem Grundstück verneinen!


Bericht und Anträge des Bürgermeisters und des Stadtrates

Gleisdorf ist seit einiger Zeit Teil der Businessregion. Dieser Wirtschaftsraum, der die Gemeinden Albersdorf-Prebuch, Ludersdorf-Wilfersdorf, Hofstätten/R., St. Margarethen/R., Markt Hartmannsdorf, Sinabelkirchen und Gleisdorf umfasst, hat sich unter anderem zum Ziel gesetzt, die Lehre als Berufsausbildung zu forcieren, um dem andauernden Facharbeitermangel zu begegnen. Der Lehre auch gesellschaftspolitisch einen höheren Stellenwert zu geben, ist das gemeinsame Ziel. Um diese Ziele zu erreichen, werden die Unternehmen in der Businessregion von der Kommunalsteuer für die in den Betrieben beschäftigten Lehrlingen befreit. Die Lehrlinge haben während ihrer Lehrzeit in den Freibädern Sinabelkirchen, Markt Hartmannsdorf und Gleisdorf freien Eintritt. Und auch eine Lehrlingsakademie wird in Gleisdorf eingerichtet. Ein guter erster Schritt für dringend benötigte und wertvolle Fachkräfte in unserer Region, den die GemeinderätInnen einstimmig befürworteten.

Wie bei jeder Gemeinderatssitzung berichtete ich auch diesmal über die sensationellen Zahlen aus dem Arbeitsmarkt. Nach wie vor ist die Arbeitslosigkeit dank unserer Unternehmen weiterhin im Sinken! Im November 2018 betrug die Arbeitslosenquote im AMS-Bezirk Gleisdorf 3,1%.

Beschlossen wurden auch eine Kooperation mit dem Land Steiermark zur wechselseitigen kostenfreien Nutzung von Geodaten und auch der personelle Wechsel in der Jagdgesellschaft Nitscha-Gamling.

Auf Antrag des Österreichischen Roten Kreuzes, Ortsstelle Gleisdorf wurde ein verdienter Mitarbeiter für eine Ehrung durch die Stadt vorgeschlagen. Der Gemeinderat würdigt diese Leistung und befürwortete diese Ehrung natürlich vollumfänglich.

Einstimmige Fürsprache gab es auch für das Planungsübereinkommen mit dem Land Steiermark, das zur Erstellung eines kleinregionalen Radfahrkonzeptes dient.


Bericht des Prüfungsausschusses
Berichterstatter: Referent GR Ing. Karl HIERZER (GRÜNE)

Der Prüfungsausschuss kontrollierte in seiner letzten Sitzung nicht nur die Gebarung der Gemeinde, sondern auch die Einnahmensituation der Stadtgemeinde Gleisdorf aus Vermietung von Werbefla?chen im Gemeindegebiet. Die Prüfungsausschussmitglieder hatten dabei keinerlei Beanstandungen.


Bericht des Ausschusses für Raumordnung, Stadtgestaltung und Standortentwicklung
Berichterstatter: Referent GR Dr. Wolfgang WEBER (ÖVP)

Das Grundstuück 690/2 der KG Unterlaßnitz soll im Entwicklungsplan als Eignungszone für Sport festgelegt werden. Denn hier gibt es Pläne, einen EMX-Park zu errichten. Was das ist? Das ist eine Motocross-Strecke, auf der an drei Tagen pro Woche mit faktisch lautlosen elektrobetriebenen Motocrossmaschinen ebenso gefahren werden soll, wie mit Muskelkraft betriebenen Mountainbikes. Während sich die SPÖ-MandatarInnen der Meinung ihres Vorsitzenden Vizebürgermeister Reinhard Hofer anschloss, der für den uneingeschränkten Erhalt dieser Waldfläche plädierte, sahen die GemeinderätInnen von ÖVP, FPÖ und auch der GRÜNEN diese Fläche (nahe der Autobahn) als ideale Zone für diesen Zweck, bei dem der Baumbestand auch weitestgehend erhalten bleibt.

Alle Stellungnahmen und Einwände von Landesdienststellen, Jägerschaft und BürgerInnen wurden im zuständigen Raumordnungsausschuss hinreichend diskutiert. Mehrheitlich wurde dem Gemeinderat die Änderung des Stadtentwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes empfohlen. In weiterer Folge soll es dazu eine Bürgerinformationsveranstaltung geben und in den nachfolgenden forst-, bau- und gewerbebehördlichen Verfahren können AnrainerInnen natürlich ihre Rechte wahren.

Wenn alle Verfahren positiv abgeschlossen werden, kann in unserer Gemeinde eine echte Attraktion für alle Sportbegeisterten in diesem Segment entstehen. Die bislang eingelangten Rückmeldungen sind ausgesprochen positiv.


Bericht und Anträge des Ausschusses für Umwelt und Energie
Berichterstatter: Referent GR Ing. Karl HIERZER (GRÜNE)

Das Top-Ticket ist eine uneingeschränkte Jahres-Netzkarte für alle Verbundlinien innerhalb der Steiermark. Damit können alle Nah- und Fernverkehrszüge, alle Regionalbusse und alle städtischen Verkehrsmittel benutzt werden. Der Gesamtpreis inkl. Selbstbehalt beträgt € 106,00. Das Top-Ticket erhalten alle SchülerInnen und Lehrlinge bis zum Ende jenes Monats, in dem sie das 24. Lebensjahr vollenden. Weiters muss für sie die österreichische Familienbeihilfe bezogen werden. Der Gemeinderat hat sich einhellig dafür ausgesprochen, dass das Top Ticket für GleisdorferInnen durch die Stadt mit 25% des Gesamtpreises gefördert wird.

Aufgrund der kurz gehaltenen Tagesordnung und der konstruktiven Diskussionen konnte ich diese erste Sitzung um 21:01 Uhr schließen.

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer, ich freue mich, wenn Sie sich mit diesen Informationen ein gutes Bild über das kommunalpolitische Geschehen machen können. Für weitergehende Fragen stehe ich Ihnen wie immer natürlich gerne persönlich zur Verfügung!

Herzliche Grüße!

Ihr

Christoph Stark
Bürgermeister

 
 

3 DAYS OF MUSIC - ABSCHLUSSKONZERT

Ob Jazz, Rock & Pop, Latin oder Soul - der Workshop "3 days of music" bietet ein umfangreiches Kursangebot für Sängerinnen und InstrumentalistInnen. Täglicher Einzelunterricht, Theorie & Rhythmusschulung, Ensembles, abendliche Sessions sowie ein Abschlusskonzert stehen auf dem Programm des Sommer-Workshops 2019.

Der Jazzworkshop "3 days of music" findet vom 26. bis 28. August 2019 in Gleisdorf statt, danach gibt es ein gemeinsames Abschlusskonzert.

  • Datum: 28. August 2019
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ort: Kulturkeller, Weizer Straße 19, 8200 Gleisdorf

INFOABEND FÜR UNTERNEHMER/INNEN: EINBAHNRING NEU

Über unseren zweispurigen Einbahnring in Gleisdorf führen derzeit 15 Schutzwege. Aufgrund des erhöhten Unfallrisikos für FußgängerInnen beim Queren sind diese laut den neuen österreichischen Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen nur mehr dann zulässig, wenn sie mittels Verkehrslichtsignalanlage/Druckknopfampel gesichert sind, oder sich eine Mittelinsel zwischen den beiden Fahrstreifen als Querungshilfe befindet.

Nach einer umfangreichen verkehrstechnischen Untersuchung mit Verkehrserhebungen, hat die Stadtgemeinde Gleisdorf mit renommierten Verkehrsplanern die Situation analysiert und Lösungen erarbeitet. Diese wurden am 25. Juni der Öffentlichkeit präsentiert und online dargestellt (www.gleisdorf.at/einbahnring).

Der phasenweise Umbau ist ab Mitte 2020 geplant. Damit Sie sich als Gleisdorfer UnternehmerInnen ein genaues Bild machen können und die Möglichkeit haben Feedback aus UnternehmerInnensicht zu geben, haben wir den Verkehrsplaner (PLANUM) DI Dr. Kurt Fallast geladen, der Ihnen die Lösungsvorschläge und Verkehrserhebungen präsentieren wird.

Wir möchten Sie, als Gleisdorfer UnternehmerInnen, herzlich einladen den Termin zu nutzen und Feedback zu geben!


  • Datum: 02. September 2019
  • Beginn: 18:30 Uhr
  • Ort: forumKLOSTER, Rathausplatz 5, 8200 Gleisdorf

Rotes Kreuz Dämmerchoppen

Art on the Wave

ÖVP PREISSCHNAPSEN

Die ÖVP Gleisdorf lädt herzlich zum Preisschnapsen in die Gleisdorfer Brauerei ein. Es erwarten Sie tolle Preise und ein Nachmittag voll guter Laune.


Anmeldung
14.00 bis 14.45 Uhr

Gespielt wird in Gruppen (ca. 14 Spiele für jede/n TeilnehmerIn) und knapp die Hälfte steigt in die Finalrunden auf. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

  • Datum: 14. September 2019
  • Beginn: 15:00 Uhr
  • Ort: Laurenzi-Bräu, Die Brauerei, Weizer Straße 3, 8200 Gleisdorf

Medizin leicht verständlich

Baustelle Grazer Straße - Auswirkungen für den öffentlichen Verkehr

Beim Bauvorhaben „Abbruch und Neuerrichtung Raabbrücke“ in Gleisdorf wurden seitens der BH Weiz folgende Umleitungsstrecken für Omnibusse festgelegt:

  • Die Haltestelle gegenüber der OMV Tankstelle bzw. auf Höhe Binder sowohl in Richtung Gleisdorf-Ort als auch in Richtung Graz wird für die Dauer der Bauarbeiten komplett gesperrt bzw. auf die Haltestelle im Bereich der Ludwig-Binder-Straße (Friedhof) verlegt.
  • Die zweite betroffene Haltestelle betrifft die auf Höhe Rossini/Apotheke. Diese wird so verändert, dass ein Ausstieg weiterhin möglich ist, der Einstieg erfolgt ebenfalls bei der Haltestelle Friedhof.

Die erforderliche Information für die Fahrgäste sollen seitens der Buslinienbetreiber erfolgen und an den jeweiligen Haltestellen beschildert werden.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!