Liebe Gleisdorferinnen, liebe Gleisdorfer,
wie konstruktiv die Zusammenarbeit aller Fraktionen im Gemeinderat der Stadt Gleisdorf funktioniert, ist dadurch eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass in der Sitzung vom 12.12.2017 von den 54 Beschlüssen 53 einstimmig erfolgten. Beim 54. gab es eine einzige Gegenstimme. Ich danke an dieser Stelle allen GemeinderätInnen für diese gute Zusammenarbeit! Hier nun zu den Beschlüssen im Einzelnen:
Fragestunde
Es war vielleicht der Länge der Tagesordnung geschuldet, dass die Fragestunde diesmal gerade einmal ein paar Minuten gedauert hat und nur eine einzige Anfrage gestellt wurde. GR Ing. Karl HIERZER (GRÜNE) fragte an, wie es um das Projekt „Klärschlammverbrennungsanlage“ in Wollsdorf stünde. Meine Antwort: Das behördliche Verfahren ist noch im Laufen. Erfreulicher Weise habe ich die Information erhalten, dass der Stadt Gleisdorf aufgrund meiner Eingabe im Verfahren Parteistellung eingeräumt wird. Das bedeutet, dass die Stadt gegen den Bescheid – was immer dieser beinhaltet – eventuell ein Rechtsmittel einbringen kann. In jedem Fall ist aber die Bescheiderlassung abzuwarten.
Berichte von Feuerwehr und Rotem Kreuz
Es ist schon Teil der Tradition der letzten Sitzung des Jahres, dass die Kommandanten unserer ehrenamtlichen Blaulichtorganisationen einen Bericht über die Tätigkeiten des abgelaufenen Jahres ablegen. Mir ist es wichtig, dass die GemeinderätInnen ein Bild darüber gewinnen, was hier für die Stadt und die Region geleistet wird – und diese Leistungen waren auch 2017 enorm! Die Feuerwehren Gleisdorf, Labuch und Nitscha brachten es in 397 Einsätzen auf fast 50.000 ehrenamtliche Einsatzstunden. Ähnlich ist das Bild beim Roten Kreuz. Hier leisteten die 146 ehrenamtlichen HelferInnen bei 11.317 Einsätzen rund 33.000 Stunden und legten dabei unfassbare 362.151 Kilometer zurück. Nach dem wertschätzenden Applaus der GemeinderätInnen durfte ich mich namens der Stadt bei den Berichterstattern HBI Christoph PUCHAS und HBI Rudolf KARRER sowie bei Ortsstellenleiter DI Mario KEUSCH herzlich für diese mehr als beeindruckende Leistungen bedanken. Was wäre unsere Gesellschaft ohne das Ehrenamt!
Bericht und Anträge des Bürgermeisters und des Stadtrates
Wie immer durfte ich über die wichtigsten Termine seit der letzten Sitzung berichten, bevor ich die hocherfreulichen Zahlen aus dem Arbeitsmarkt präsentieren konnte. Die Arbeitslosigkeit ist im November um 29,9 Prozent gesunken, aktuell beträgt sie 3,4 Prozent. Das sind die freudigen Nachrichten. Weniger freudig ist der Anlass, der den Gemeinderat zu einer Petition an die Bundesregierung führte. Der vor dem Sommer beschlossene Entfall des Pflegeregresses wird sich auf die Budgets der Gemeinden fatal auswirken. Deswegen richten derzeit alle Gemeinden die Forderung an den Bund, hier für einen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Es gilt: Wer zahlt schafft an, wer anschafft, zahlt aber auch.
Die Budgetplanung der kommenden Jahre war Gegenstand meines nächsten Antrages. Bis 2022 sollen die Ausschüttungen, die die Stadt von der erfolgreichen Stadtwerke GmbH bekommt, nur mehr für außerordentliche Vorhaben verwendet werden. Daraus folgt, dass die Einnahmen und vor allem die Ausgaben im ordentlichen Haushalt so gestaltet werden müssen, dass das Budget ohne die Ausschüttung unseres Tochterunternehmens auskommt.
Betreffend das noch laufende „Mobilitätsprojekt Kleinregion Gleisdorf“ durfte ich über den Stand der Dinge berichten. Neben den baulichen Fortschritten ist es auch erfreulich, dass die Projektkontrollen des Landes ohne jegliche Beanstandung endeten, was zur Folge hat, dass bereits mehr als € 100.000,- EU- und Landes-Förderung überwiesen wurden.
Im neuen Projekt „Standortregion Gleisdorf-Entwicklungsphase“, das von den Gemeinden Gleisdorf, Albersdorf-Prebuch, Hofstätten/Raab, Ludersdorf-Wilfersdorf, Markt Hartmannsdorf, Sinabelkirchen und St. Margarethen/Raab getragen wird, soll unsere Wirtschaftsregion durch ein effizientes und effektives gemeinsames Standortmanagement nachhaltig gestärkt werden. Zu dessen Aufgaben gehören unter anderem ein professionelles, gemeinsames Flächenmanagement, die Etablierung einer Betriebsansiedlungsstrategie und vieles mehr. Der Gemeinderat folgte meinem Antrag dieses Projekt zu unterstützen.
Ein anderes Projekt hat bereits konkrete Ergebnisse erbracht. Das gemeindeübergreifende Projekt „Glasfaser-Weiz“ beinhaltet einen bereits fertigen Masterplan, anhand dessen jede Gemeinde ersehen kann, wie sie bei jedem künftigen Straßenbau und sonstigen Tiefbauvorhaben die Infrastruktur der Zukunft mit verlegen kann. Damit hat der Bezirk Weiz in der Steiermark eine Vorreiterrolle eingenommen. Nun soll es an die konkrete Umsetzung gehen. Um diese voranzutreiben, sollen alle Gemeinden ein Budget zur Verfügung stellen und € 2,20 / EinwohnerIn aufbringen. Einstimmige Annahme.
Natürlich einstimmig verliefen auch die Abstimmungen über die Verleihung von Ehrenzeichen an aktive und verdiente Mitglieder unserer Feuerwehren.
Budget 2018 und Bericht und Anträge des Finanz-, Rechts- und Wirtschaftsausschusses
Berichterstatterin: Finanzstadträtin Tamara NIEDERBACHER (ÖVP)
Bericht des Ausschusses für Raumordnung, Stadtgestaltung und Standortentwicklung
Berichterstatter: Referent GR Dr. Wolfgang WEBER (ÖVP)
Bericht und Anträge des Ausschusses für Straßenbau, Verkehr, Mobilität und Wirtschaftshof
Berichterstatter: Obmann Ing. Christian KOBER (ÖVP)
Bericht und Anträge des Ausschusses für Soziales und Wohnen
Berichterstatterin: Obmann-Stellvertreterin Waltraut HÖDL (SPÖ)
Dringlichkeitsanträge
Über die zu Beginn der Sitzung von FPÖ und SPÖ eingebrachte Dringlichkeitsanträge wurde am Ender der Sitzung beraten und abgestimmt. Alle Anträge wurden den zuständigen Fachausschüssen zugewiesen:
Dringlichkeitsantrag FPÖ und SPÖ: „Nein zu Glyphosat – Gleisdorf wird glyphosatfrei!“: Zugewiesen an den Ausschuss für Umwelt und Energie, mit dem Hinweis, dass im Einflussbereich der Stadt nahezu kein Glyphosat verwendet wird.
Dringlichkeitsantrag FPÖ: „Schlafstelle für obdachlose Mitbürgerinnen und Mitbürger“: Zugewiesen an den Ausschuss für Soziales und Wohnen, mit dem Hinweis, dass der Verein „Weiz Sozial“ in Zusammenarbeit mit dem Sozialhilfeverband an der Errichtung einer Notschlafstelle für den Bezirk arbeitet.
Dringlichkeitsantrag FPÖ: „Änderung des Aufteilungsschlüssels der Sozialhilfe zwischen dem Land Steiermark und den Gemeinden“: Zugewiesen an den Ausschuss für Soziales und Wohnen, mit dem Hinweis, dass das Land Steiermark aufgrund der budgetären Lage einer Verschiebung des Kostenanteils zugunsten der Gemeinden vermutlich nicht zustimmen wird bzw. kann.
Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer, mit dem Sitzungsende um 23:32 Uhr und den Weihnachts- und Neujahrswünschen aller Fraktionen schloss sich dieses Gemeinderatsjahr. Es war und ist mir eine Freude, dass ich Sie über die einzelnen Ergebnisse umfassend und transparent informieren konnte. Für weitergehende Fragen stehe ich Ihnen wie immer natürlich gerne persönlich zur Verfügung!
Herzliche Grüße!
Ihr
Christoph Stark
Bürgermeister
Beim ÖVP-Stadtparteitag am 18.04.2022 wurde das gesamte Team des Stadtparteivorstandes mit 100% bestätigt, ich durfte mich über 97,6% der Delegiertenstimmen freuen und betrachte es als echten Auftrag für die kommenden fünf Jahre! Vielen Dank für das Vertrauen!
Im Fokus unserer Kreativwerkstatt standen Begegnungen mit sich selbst und mit anderen. Im Gestaltungsprozess, dominiert vom Ausdruck inneren Erlebens, spielte die Suche nach eigener und fremder Identität eine große Rolle. Das Wirklichkeitsbild zeigte sich in einer neuen Dimension. Analyse und Synthese sowie Aspekte der Moderne, realistische Darstellung, Abstraktion und Verfremdung wurden genützt. Mimisches und gestisches Ausdrucksverhalten wurden erprobt – Posen fixiert und umgesetzt. Vorrangig wurde dem „Selbst“ ästhetisch-sinnliche Präsenz verliehen, mit entscheidender Beteiligung an der Ich-Entwicklung.
Die Stadtgemeinde und die Kleinregion Gleisdorf veranstalten von Sonntag, 15. Mai bis Freitag, 20. Mai 2022 zum 4. Mal das Lesefestival, welches in Kooperation mit der Stadtbücherei Gleisdorf, der Öffentlichen Bücherei Nitscha und der Buchhandlung Plautz konzipiert und durchgeführt wird.
Das Lesefestival, welches alle zwei Jahre über die Bühne geht, umspannt die gesamte Kleinregion Gleisdorf und hält Angebote für alle Altersgruppen und Bevölkerungsschichten parat. Auch die Schulen und Kindergärten von Gleisdorf, Albersdorf-Prebuch, Hofstätten und Ludersdorf-Wilfersdorf sowie weitere Einrichtungen der Kleinregion Gleisdorf bringen sich in die Programmgestaltung ein.
Mit dem 2. Anti-Teuerungspaket, das am 20.03.2022 in der Regierung beschlossen wurde, werden jene entlastet, die von den stark steigenden Energiepreisen besonders betroffen sind. Gemeinsam mit dem ersten Paket werden die Menschen in Österreich und die Wirtschaft nun mit fast 4 Milliarden Euro entlastet.
Mehr dazu HIER.
Die Impfpflicht bleibt bestehen, ihr Vollzug wird aber ausgesetzt. Zu dieser Entscheidung kam der Ministerrat am 09.03.2022 auf Empfehlung der von der Regierung eingesetzten Kommission, wie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler nach der Sitzung berichtete. Diese Entscheidung spiegelt die derzeitige virologische Situation und das Gefahrenpotential wider.
Und: Die Kommission warnt davor, dass man im Herbst mit einer neuen Welle rechnen müsse. Die gesetzliche Impfpflicht ist Teil der notwendigen Vorbereitung darauf. Denn die Impfung ist, so die Kommission, ein zentrales Element zur Bewältigung der Pandemie – die noch nicht vorbei ist!
Mobilität ist ein wichtiger Faktor im ländlichen Raum. Mit SAM hat die Oststeiermark ein Micro-ÖV-System eingeführt, das es den Menschen ermöglicht, auch ohne eigenes Auto kostengünstig mobil zu sein - und das gilt für alle, von jung bis alt! Hier geht's zum Video!
DANKE, DANKE, DANKE! Das sind die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2020 Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:
Ich habe mich schon angemeldet! Machen Sie es auch! Unter https://anmeldung.steiermark-impft.at können Sie sich zur Corna-Impfung voranmelden. Mit dieser Impfung haben wir die echte Hoffnung auf ein normales Leben und schützen uns vor schweren Erkrankungen mit diesem heimtückischen Virus.
Ein lebenswertes Gleisdorf ist unser ganz klares Ziel für die Zukunft unserer Stadt. Darum heißt es volles Herz voraus! Dazu bitten wir Sie bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 2020 um Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen. HIER finden Sie alle Informationen zur Wahl.
Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.
Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!