BürgerInneninformationen 05-2017
Liebe Gleisdorferinnen, liebe Gleisdorfer,
wie konstruktiv die Zusammenarbeit aller Fraktionen im Gemeinderat der Stadt Gleisdorf funktioniert, ist dadurch eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass in der Sitzung vom 12.12.2017 von den 54 Beschlüssen 53 einstimmig erfolgten. Beim 54. gab es eine einzige Gegenstimme. Ich danke an dieser Stelle allen GemeinderätInnen für diese gute Zusammenarbeit! Hier nun zu den Beschlüssen im Einzelnen:
Fragestunde
Es war vielleicht der Länge der Tagesordnung geschuldet, dass die Fragestunde diesmal gerade einmal ein paar Minuten gedauert hat und nur eine einzige Anfrage gestellt wurde. GR Ing. Karl HIERZER (GRÜNE) fragte an, wie es um das Projekt „Klärschlammverbrennungsanlage“ in Wollsdorf stünde. Meine Antwort: Das behördliche Verfahren ist noch im Laufen. Erfreulicher Weise habe ich die Information erhalten, dass der Stadt Gleisdorf aufgrund meiner Eingabe im Verfahren Parteistellung eingeräumt wird. Das bedeutet, dass die Stadt gegen den Bescheid – was immer dieser beinhaltet – eventuell ein Rechtsmittel einbringen kann. In jedem Fall ist aber die Bescheiderlassung abzuwarten.
Berichte von Feuerwehr und Rotem Kreuz
Es ist schon Teil der Tradition der letzten Sitzung des Jahres, dass die Kommandanten unserer ehrenamtlichen Blaulichtorganisationen einen Bericht über die Tätigkeiten des abgelaufenen Jahres ablegen. Mir ist es wichtig, dass die GemeinderätInnen ein Bild darüber gewinnen, was hier für die Stadt und die Region geleistet wird – und diese Leistungen waren auch 2017 enorm! Die Feuerwehren Gleisdorf, Labuch und Nitscha brachten es in 397 Einsätzen auf fast 50.000 ehrenamtliche Einsatzstunden. Ähnlich ist das Bild beim Roten Kreuz. Hier leisteten die 146 ehrenamtlichen HelferInnen bei 11.317 Einsätzen rund 33.000 Stunden und legten dabei unfassbare 362.151 Kilometer zurück. Nach dem wertschätzenden Applaus der GemeinderätInnen durfte ich mich namens der Stadt bei den Berichterstattern HBI Christoph PUCHAS und HBI Rudolf KARRER sowie bei Ortsstellenleiter DI Mario KEUSCH herzlich für diese mehr als beeindruckende Leistungen bedanken. Was wäre unsere Gesellschaft ohne das Ehrenamt!
Bericht und Anträge des Bürgermeisters und des Stadtrates
Wie immer durfte ich über die wichtigsten Termine seit der letzten Sitzung berichten, bevor ich die hocherfreulichen Zahlen aus dem Arbeitsmarkt präsentieren konnte. Die Arbeitslosigkeit ist im November um 29,9 Prozent gesunken, aktuell beträgt sie 3,4 Prozent. Das sind die freudigen Nachrichten. Weniger freudig ist der Anlass, der den Gemeinderat zu einer Petition an die Bundesregierung führte. Der vor dem Sommer beschlossene Entfall des Pflegeregresses wird sich auf die Budgets der Gemeinden fatal auswirken. Deswegen richten derzeit alle Gemeinden die Forderung an den Bund, hier für einen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Es gilt: Wer zahlt schafft an, wer anschafft, zahlt aber auch.
Die Budgetplanung der kommenden Jahre war Gegenstand meines nächsten Antrages. Bis 2022 sollen die Ausschüttungen, die die Stadt von der erfolgreichen Stadtwerke GmbH bekommt, nur mehr für außerordentliche Vorhaben verwendet werden. Daraus folgt, dass die Einnahmen und vor allem die Ausgaben im ordentlichen Haushalt so gestaltet werden müssen, dass das Budget ohne die Ausschüttung unseres Tochterunternehmens auskommt.
Betreffend das noch laufende „Mobilitätsprojekt Kleinregion Gleisdorf“ durfte ich über den Stand der Dinge berichten. Neben den baulichen Fortschritten ist es auch erfreulich, dass die Projektkontrollen des Landes ohne jegliche Beanstandung endeten, was zur Folge hat, dass bereits mehr als € 100.000,- EU- und Landes-Förderung überwiesen wurden.
Im neuen Projekt „Standortregion Gleisdorf-Entwicklungsphase“, das von den Gemeinden Gleisdorf, Albersdorf-Prebuch, Hofstätten/Raab, Ludersdorf-Wilfersdorf, Markt Hartmannsdorf, Sinabelkirchen und St. Margarethen/Raab getragen wird, soll unsere Wirtschaftsregion durch ein effizientes und effektives gemeinsames Standortmanagement nachhaltig gestärkt werden. Zu dessen Aufgaben gehören unter anderem ein professionelles, gemeinsames Flächenmanagement, die Etablierung einer Betriebsansiedlungsstrategie und vieles mehr. Der Gemeinderat folgte meinem Antrag dieses Projekt zu unterstützen.
Ein anderes Projekt hat bereits konkrete Ergebnisse erbracht. Das gemeindeübergreifende Projekt „Glasfaser-Weiz“ beinhaltet einen bereits fertigen Masterplan, anhand dessen jede Gemeinde ersehen kann, wie sie bei jedem künftigen Straßenbau und sonstigen Tiefbauvorhaben die Infrastruktur der Zukunft mit verlegen kann. Damit hat der Bezirk Weiz in der Steiermark eine Vorreiterrolle eingenommen. Nun soll es an die konkrete Umsetzung gehen. Um diese voranzutreiben, sollen alle Gemeinden ein Budget zur Verfügung stellen und € 2,20 / EinwohnerIn aufbringen. Einstimmige Annahme.
Natürlich einstimmig verliefen auch die Abstimmungen über die Verleihung von Ehrenzeichen an aktive und verdiente Mitglieder unserer Feuerwehren.
Budget 2018 und Bericht und Anträge des Finanz-, Rechts- und Wirtschaftsausschusses
Berichterstatterin: Finanzstadträtin Tamara NIEDERBACHER (ÖVP)
Im außerordentlichen Haushalt sind Einnahmen und Ausgaben von jeweils € 9.551.700,- veranschlagt – der Umbau der Volkschule nimmt dabei natürlich den größten Anteil ein. Als Finanzreferentin freute sich Tamara NIEDERBACHER naturgemäß, dass auch dieses Budget ausgeglichen erstellt werden konnte.
Nach einer kurzen Debatte über das Budget erfolgte ein erfreulich einstimmiger Beschluss. Die mittelfristige Finanzplanung und der Formalbeschluss der Aufnahme von Kassenkrediten waren ebenso einstimmig.
Im Sinne der Gemeindeordnung ist dem Gemeinderat auch über die Bilanzen der ausgegliederten Gesellschaften zu berichten. Dementsprechend folgten die wichtigsten Zahlen der Jahresabschlüsse der „Haus der Musik Entwicklungs- und Errichtungs- GmbH“, der „Gemeinde Nitscha Orts- und Strukturentwicklungs KG“, der „Stadtgemeinde Gleisdorf Stadthallen KG“ und natürlich der beiden Paradeunternehmen „Feistritzwerke-STEWEAG GmbH“ und der „Stadtwerke Gleisdorf GmbH“.
Auf Basis des Ersuchens des Obmannes der Jagdgesellschaft Gleisdorf wurde die Vergabe der Gemeindejagd beantragt. Der ortsübliche und angemessene Pachtschilling beträgt € 600,-/Jahr. Der Gemeinderat folgte dem Ansuchen der Jagdgesellschaft und beschloss eine Pachtzeit vom 01.04.2019 bis 31.03.2028 gemäß dem Steiermärkischen Jagdgesetz.
Im Zuge der Verordnungsprüfung durch das Amt der Stmk. Landesregierung wurden formale Mängel an der Abfuhrordnung der Stadtgemeinde Gleisdorf vom 20.12.2016 festgestellt. Mit dem einstimmigen Beschluss wurde die Neufassung dieser Verordnung beschlossen, die auf der Homepage der Stadtgemeinde einsehbar ist und den Formalerfordernissen vollständig entspricht.
Schon seit 2014 sind E-Fahrzeuge in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone von der Parkgebühr befreit. Bislang war dafür eine eigene Plakette notwendig. Beschlossen wurde nun, die Verordnung dahingehend zu verändern, dass bei E-Fahrzeugen mit grünem Kennzeichen diese Antrags- und Kennzeichnungspflicht entfällt. Dieser Beschluss fiel „nur“ mehrstimmig, zumal sich GR Erwin KOHL (SPÖ) dafür aussprach, dass auch Hybridfahrzeuge von dieser Regelung umfasst sein sollten.
Die Marktgemeinde Laßnitzhöhe ist gesetzlicher Schulerhalter der NMS Laßnitzhöhe. Die Stadtgemeinde Gleisdorf ist Schulsprengelgemeinde. In den Räumlichkeiten der NMS wird der Betrieb eines 4-stufigen dislozierten Oberstufenrealgymnasiums des BORG Monsbergergasse geführt. Aufgrund bestehender Regelungen beträgt der Anteil der Stadtgemeinde Gleisdorf an den Kosten 1,01 – 1,03 %. Somit belasten die Mehrkosten die Stadtgemeinde Gleisdorf mit einem absoluten Betrag von € 50,00 - € 100,00 jährlich. Einstimmig beschlossen.
Die Stadt freut sich mit und über erfolgreiche Unternehmen, wie u. a. dem Fitnesscenter in der Stadionstraße. Die Martin Opitz GmbH möchte nun Teile angrenzender Grundstücke, sowie einen Teil des Grundstücks 491/2 kaufen, um darauf den Betrieb zu erweitern. Der Kaufpreis wurde mit € 70,00 / m² festgesetzt. Der Verkaufserlös in der Höhe von € 139.160,- wird einer Rücklage zugeführt und dient für Grundstücksankäufe, Grundstücksbevorratung bzw. für Infrastrukturverbesserungen. Einstimmige Annahme!
Bericht des Ausschusses für Raumordnung, Stadtgestaltung und Standortentwicklung
Berichterstatter: Referent GR Dr. Wolfgang WEBER (ÖVP)
Ein großer und weitreichender Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit dem Bereich „Handels- und Innovationspark Diesel Kino“. Dort gelten mehrere Bebauungspläne (Stammfassung, Änderungen und Erweiterungen) parallel und stellen aufgrund der dadurch geringen Übersichtlichkeit eine große Herausforderung für den baurechtlichen Vollzug dar. Im Rahmen der Beratungen und Beschlüsse wurden Einwände behandelt und diskutiert und ein neuer, umfassender Bebauungsplan erlassen. Gleichzeitig wurde auch der dort geltende Flächenwidmungsplan beschlossen.
Bericht und Anträge des Ausschusses für Straßenbau, Verkehr, Mobilität und Wirtschaftshof
Berichterstatter: Obmann Ing. Christian KOBER (ÖVP)
Bericht und Anträge des Ausschusses für Soziales und Wohnen
Berichterstatterin: Obmann-Stellvertreterin Waltraut HÖDL (SPÖ)
Die Chance B Sozialbetriebs GmbH wird nun Leistungsanbieter für alle drei ISGS in der Hauskrankenpflege und Pflegeassistenz. Die Trägerorganisation Sozialmedizinischer Pflegedienst Hauskrankenpflege Steiermark gemeinnützige Betriebs GmbH wird Leistungsanbieter in der Heimhilfe. Durch die einheitliche Aufgabenteilung wird zum einen die interne Organisation und Qualitätssicherung erleichtert, zum anderen ist der bürokratische Aufwand geringer, da es nur mehr einen Verrechnungskreislauf geben würde. Nicht unwesentlich ist auch die Stärkung der Chance B Sozialbetriebs GmbH als Arbeitgeber und als heimisches Unternehmen. Der Gemeinderat folgte diesem Antrag.
Dringlichkeitsanträge
Über die zu Beginn der Sitzung von FPÖ und SPÖ eingebrachte Dringlichkeitsanträge wurde am Ender der Sitzung beraten und abgestimmt. Alle Anträge wurden den zuständigen Fachausschüssen zugewiesen:
Dringlichkeitsantrag FPÖ und SPÖ: „Nein zu Glyphosat – Gleisdorf wird glyphosatfrei!“: Zugewiesen an den Ausschuss für Umwelt und Energie, mit dem Hinweis, dass im Einflussbereich der Stadt nahezu kein Glyphosat verwendet wird.
Dringlichkeitsantrag FPÖ: „Schlafstelle für obdachlose Mitbürgerinnen und Mitbürger“: Zugewiesen an den Ausschuss für Soziales und Wohnen, mit dem Hinweis, dass der Verein „Weiz Sozial“ in Zusammenarbeit mit dem Sozialhilfeverband an der Errichtung einer Notschlafstelle für den Bezirk arbeitet.
Dringlichkeitsantrag FPÖ: „Änderung des Aufteilungsschlüssels der Sozialhilfe zwischen dem Land Steiermark und den Gemeinden“: Zugewiesen an den Ausschuss für Soziales und Wohnen, mit dem Hinweis, dass das Land Steiermark aufgrund der budgetären Lage einer Verschiebung des Kostenanteils zugunsten der Gemeinden vermutlich nicht zustimmen wird bzw. kann.
Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer, mit dem Sitzungsende um 23:32 Uhr und den Weihnachts- und Neujahrswünschen aller Fraktionen schloss sich dieses Gemeinderatsjahr. Es war und ist mir eine Freude, dass ich Sie über die einzelnen Ergebnisse umfassend und transparent informieren konnte. Für weitergehende Fragen stehe ich Ihnen wie immer natürlich gerne persönlich zur Verfügung!
Herzliche Grüße!
Ihr
Christoph Stark
Bürgermeister
Gemeinderatssitzung
Über die wichtigsten Diskussionspunkte und die Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung vom 29.01.2019 können Sie HIER mehr erfahren.
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Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung
Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!
Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken
Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.
Plenarrede zur E-Government-Novelle
Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.
Plenarrede zum Frauenvolksbegehren
Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!
Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz
Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.
Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo
Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.
Plenarrede zu Standards bei Ladestationen
Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.
Plenarrede zur Baukultur
In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.
62 Sekunden
Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.
Die Themen 2015 - 2020
Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!
