BürgerInneninformationen 01-2015

Liebe Gleisdorferinnen, liebe Gleisdorfer!

Nach jeder Gemeinderatssitzung habe ich die Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Beschlüsse schriftlich informiert, um so die Arbeit in der Gemeinde möglichst transparent zu halten und die Nähe zwischen Kommune und BewohnerInnen zu stärken. Diese Tradition will ich nun in der größeren gemeinsamen Gemeinde natürlich fortsetzen.

Die Sitzung vom 13. Mai 2015 war die erste Arbeitssitzung des neuen Gemeinderates, in der folgende Beschlüsse gefasst wurden:

Veränderungen im Gemeinderat

Wie schon in den letzten 15 Jahren habe ich auch zu Beginn dieser neuen Periode meine Gemeinderatsmandat zurückgelegt und agiere ab sofort als Volksbürgermeister. Das frei gewordene ÖVP-Mandat übernahm DI Dr. Helmut Lackner.

In der Sitzung wurden auch alle Verbände und Institutionen mit GemeinderätInnen beschickt, an der die Stadt beteiligt ist. So z.B. der Sozialhilfeverband, der Wasser- und Abwasserverband bis hin zum Beirat der Stadtwerke GesmbH.

Bestellung von Referentinnen
Die bereits gegründeten Fachausschüsse werden von Mitgliedern des Gemeinderates geleitet, die aufgrund des jeweils großen Fachgebietes zu ReferentInnen bestellt wurden, die damit dem Gemeinderat auch berichtspflichtig sind. Folgende ReferentInnen wurden gewählt:

• Finanz, Recht & Wirtschaft:
  GR Mirko A. FRANSCHITZ, MAS
• Raumordnung, Stadtgestaltung und Standortentwicklung:
  GR Mag. Dr. Wolfgang WEBER
• Jugend:
  GR Dominik KUTSCHERA
• Sport, Freizeit & Vereine:
  GR Dir. Bernhard BRAUNSTEIN
• Kultur, Bildung & Schulen:
  GR Alois REISENHOFER
• Umwelt & Energie:
  GR Ing. Karl HIERZER
• Soziales & Wohnen:
  SRⁱⁿ Philippine HIERZER
• Generationen, Familie & Gesundheit
  GRⁱⁿ Birgit FERSTL
• Marketing, Tourismus & Internationales:
  GRⁱⁿ Rosemarie TAFERL
• Straßenbau, Verkehr, Mobilität & Wirtschaftshof:
  GR Erwin GRUBER

Die Bereiche Integration, Landwirtschaft, Sicherheit und die Frauenbeauftragte folgen in der nächsten Sitzung.

Bestellung einer Ortsteilbürgermeisterin
Die Möglichkeit für einen oder mehrere Ortsteile eine/n Ortsteilbürgermeister/in zu bestellen, war im Fusionsprozess nie ein Thema, da alle davon ausgegangen sind, dass alle Ortsteile einen Sitz im Stadtrat haben werden. Das Ergebnis der Gemeinderatswahl hat jedoch dazu geführt, dass der Ortsteil Ungerdorf nicht im Stadtrat vertreten ist. Aus diesem Grund wurde GRⁱⁿ Rosemarie TAFERL auf Vorschlag der ÖVP mit 16 von 29 Stimmen zur Ortsteilbürgermeisterin befristet auf diese Funktionsperiode gewählt. Als Ortsteilbürgermeisterin ist sie vor Entscheidungen, die den Ortsteil Ungerdorf betreffen, in jedem Fall zu hören.

Bericht und Anträge des Bürgermeisters und des Stadtrates

Mit einstimmigen Beschluss wurde die Bücherei Nitscha als öffentliche Einrichtung der Stadt anerkannt. Gleichzeitig sprach der Gemeinderat den dort ehrenamtlich tätigen MitbürgerInnen ein großes Dankeschön für ihr Engagement aus. Ebenso einstimmig wurde die Jagdpacht der KG Nitscha-Gamling vom 01.04.2017 bis 31.03.2028 an die ansuchende Jagdgesellschaft vergeben. Auch die Weiterbestellung von Mag. Manfred OSWALD als Stadtamtsdirektor fand die Zustimmung aller GemeinderätInnen.

Die Bezüge der Bürgermeister, Stadträte und Ortsteilbürgermeister sind in der Gebührenordnung genau bestimmt. Die Bezüge der Referenten sowie Sitzungsgelder der Gemeinderäte liegen im Ermessen des Gemeinderates und sind in Summe mit 20 % des Bezuges des Bürgermeisters gedeckelt. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag des Stadtrates, den Bezug für Referenten in Höhe von 8 % und für Gemeinderäte ohne zusätzliche Funktion ein Sitzungsgeld in Höhe von 1,5 % des Ausgangsbetrages, das sind € 128,70 brutto festzulegen.

Einhellig fiel auch die Zustimmung dafür aus, dem Stadtrat im Interesse der Zweckmäßigkeit, Raschheit, Einfachheit und Kostenersparnis definierte Beschlussrechte zu übertragen.

Bericht und Anträge des Finanz-, Rechts- und Wirtschaftsausschusses
Berichterstatterin: Finanzstadträtin Tamara NIEDERBACHER (ÖVP)

Die Fa. Kirschner Bau GmbH & Co KG errichtet am Friedhofsweg auf den Gst. 152/3 und 152/5 eine Wohnhausanlage. Die Zufahrt für die Baustelle und die späteren AnrainerInnen erfolgt über die Weizer Straße, Dr. Martin Luther Gasse und in weiterer Folge über den Friedhofsweg. Über diese Verwendung und über die zu errichtende Stützmauer wurde eine Vereinbarung getroffen, der alle GemeinderätInnen zugestimmt haben.

Zustimmung fanden auch einige Anträge nach dem Liegenschaftsteilugsgesetz, wonach es in den Ortsteilen Laßnitzthal, Ungerdorf und auch in Gleisdorf zu einigen Bereinigungen kommt. In diesem Zusammenhang sprach sie der Gemeinderat auch für eine Rodungsbewilligung beim Anwesen der Firma Posch in Laßnitzthal aus, um so eine betriebliche Erweiterung zu ermöglichen.

Beschlossen wurden im Weiteren (in Absprache mit dem Ausschuss für Raumordnung, Stadtgestaltung und Standortentwicklung) der Ankauf eines 33 m² großen Grundstückes am Winterbachplatz, die Löschung eines Servituts im Businesspark, die Einräumung eines Zufahrtsservituts bei der Firma Hofer und der Ankauf einer Liegenschaft in der Grazer Straße.

Nachdem alle aktiv zu fassenden Beschlüsse einstimmig ausgefallen sind, freut es mich, den Start des neuen Gemeinderates als gelungen bezeichnen zu können. Im Anschluss an den kurzen nicht-öffentlichen Teil konnte ich diese erste Arbeitssitzung um 21:20 Uhr schließen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen über das aktuelle Geschehen in Gleisdorf gedient zu haben. Für weitere Informationen und Rückfragen stehe ich Ihnen natürlich gerne persönlich zur Verfügung!

Herzliche Grüße

Ihr

Christoph Stark
Bürgermeister