MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.

Stadtjournal Mai 2017

Hocherfreuliche Entwicklungen – trotz des Sparprogramms

Als Anfang des heutigen Jahres das Sparbudget der Stadt verkündet wurde, war an vielen Orten eine gewisse Tristesse angesagt. Manche BeobachterInnen des kommunalen Geschehens meinten, dass Gleisdorf damit in einen gefährlichen Stillstand verfallen könnte. Dass dem nicht so ist, beweisen die aktuellen Entwicklungen, die aufgrund guter Vorbereitungen, dem Zutun vieler, oder einfach aufgrund glücklicher Fügungen entstanden sind und sich sehr positiv auf die Stadt auswirken werden.

Umbauprojekt Volksschule Gleisdorf

Aufgrund des anhaltenden Zuzugs ist seit vielen Monaten klar, dass die Volksschule Gleisdorf zu klein geworden ist und spätestens ab dem Schuljahr 2018/2019 zu wenig Platz für die SchülerInnen bieten wird. Umfangreiche Voruntersuchungen, Diskussionen, Berechnungen, Ideensammlungen und vieles mehr führten am Ende in ein zweistufiges Vergabeverfahren, das nun in der Gemeinderatssitzung am 5. April 2017 mit einem einstimmigen Beschluss abgeschlossen wurde. Lesen Sie dazu bitte weitere Informationen auf den Seiten XX. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um mich hier bei einigen Menschen zu bedanken, die zum Gelingen des Projektes sehr viel beigetragen haben. Danke an Frau Dir. Sonja Wolf und die PädagogInnen der Volksschule für das Einbringen der wichtigen schulischen Perspektiven, danke an das Team im Rathaus (Mag. Katharina Scheidl und Ing. Adolf Brunner) für die umfangreichen Vorbereitungen, bei allen ArchitektInnen, die hier viele Ideen eingebracht haben und schlussendlich ein großes Dankeschön an Gemeinderat Dr. Wolfgang Weber, der dieses Vorhaben als politischer Projektleiter in unzähligen Stunden ehrenamtlich begleitet hat.

Es war ein sehr komplexes Vorhaben, an dessen Ende nun ein umsetzungsreifes Projekt steht, das – alle rechtlichen Genehmigungen vorausgesetzt – heuer im Sommer startet und Ende August 2018 abgeschlossen sein soll bzw. sein muss.

Mobilitätsprojekt Gleisdorf

Ebenso aus der Feder der Stabsstelle für Projektmanagement stammt das „Mobilitätsprojekt Kleinregion Gleisdorf“. Aufgrund der erstklassigen Vorarbeiten erhält die Stadt Zugang zum europäischen EFRE-Fonds, aus dem mehrere Projekte in der Oststeiermark gefördert werden. Das Gleisdorfer Vorhaben umfasst unter anderem die Totalsanierung des Busbahnhofes, die Errichtung von Radwegen und die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes im Ausmaß von rund € 750.000,-. Sage und schreibe 60 Prozent, also rund € 450.000,- fließen dazu aus der Europäischen Union direkt nach Gleisdorf. Die Arbeiten am Busbahnhof sollen heuer in den Sommerferien über die Bühne gehen.

Gastronomische Nachfolge im forumKLOSTER

Am 11.10.2004 wurde der Sonnenwirt im forumKLOSTER durch die Rossini-Gruppe neu eröffnet. Seit damals begleitete dieses Team die rund 60.000 BesucherInnen, die Jahr für Jahr das forumKLOSTER besuchten. Nach rund zwölfeinhalb Jahren haben die Betreiber den Vertrag mit der Stadt beendet, um sich neuen Herausforderungen zu stellen. Auch Ihnen – Manfred Hofer und Max Moder – sage ich an dieser Stelle von ganzem Herzen ein aufrichtiges Dankeschön für diese jahrelange gute Partnerschaft. Und die Suche nach einer Nachfolgelösung war nach kurzer Zeit erfolgreich. Die zuständige Kommission der Stadt hat sich für das „Genusshandwerk“ (www.genusshandwerk.com) und das klare gastronomische Konzept dieser Gruppe mit jahrelanger Erfahrung entschieden. Alle weiteren Informationen dazu folgen in den nächsten Tagen.

 
 
 

Feuerfest Nitscha

GLEISDORFER SOMMERKINO

Der Sommer in Gleisdorf bietet 2019 wieder ein umfangreiches und kostenloses Unterhaltungsprogramm. Zwei Donnerstage laden zum Kinogenuss unter freiem Himmel ein. Die Open Air-Sommerkinoreihe ist eine Kooperation von Stadt, TIP, GEZ und WOCHE.

  • 1. August 2019, 19:00 Uhr
  • Filmstart: 21.00 Uhr
  • Hauptplatz, 8200 Gleisdorf

Frühschoppen FF Labuch

Baustelle Grazer Straße - Auswirkungen für den öffentlichen Verkehr

Beim Bauvorhaben „Abbruch und Neuerrichtung Raabbrücke“ in Gleisdorf wurden seitens der BH Weiz folgende Umleitungsstrecken für Omnibusse festgelegt:

  • Die Haltestelle gegenüber der OMV Tankstelle bzw. auf Höhe Binder sowohl in Richtung Gleisdorf-Ort als auch in Richtung Graz wird für die Dauer der Bauarbeiten komplett gesperrt bzw. auf die Haltestelle im Bereich der Ludwig-Binder-Straße (Friedhof) verlegt.
  • Die zweite betroffene Haltestelle betrifft die auf Höhe Rossini/Apotheke. Diese wird so verändert, dass ein Ausstieg weiterhin möglich ist, der Einstieg erfolgt ebenfalls bei der Haltestelle Friedhof.

Die erforderliche Information für die Fahrgäste sollen seitens der Buslinienbetreiber erfolgen und an den jeweiligen Haltestellen beschildert werden.

Baustelle Grazer Straße - Sperre der Raabbrücke

Am 8. Juli beginnen die Arbeiten an der Raab-Brücke in der Grazer Straße. Das ist nun fix. Fix ist auch, dass während der Anfangsarbeiten das Befahren der Straße und der Brücke noch möglich sein wird.

+++ Achtung: Ab 22. Juli kann die Raab-Brücke mit KFZ nicht mehr passiert werden. +++

Über die eventuelle Benutzbarkeit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen wird gesondert auf der Homepage der SG informiert werden.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!