MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.

Stadtjournal August 2016

Warum wird hier so viel gebaut?

Dies ist eine jener Fragen, die die GemeinderätInnen und auch ich immer öfter zu hören bekommen. Auch, ob das alles sein muss und ob wirklich jedes Grundstück bebaut werden muss? Auf diesen gesamten Themenkomplex gibt es mehrere Antworten.

1. Demografie

Vielleicht haben Sie in den letzten Wochen in den Medien einmal die Grafik der Bevölkerungsentwicklung in der Steiermark gesehen. Hier bietet sich mit Blickrichtung auf die kommenden 30 Jahre ein klares, wenn auch dort und da düsteres Bild. Weite Teile der Obersteiermark und beispielsweise des Murtales verlieren 20% an Bevölkerung und mehr. Andere Bezirke verlieren etwas weniger, nehmen aber auch ab. Nur der Großraum Graz, der Bezirk Leibnitz und der südliche Bezirk Weiz verzeichnen Zuzug. Und das nicht wenig. In den letzten 18 Monaten hat alleine Gleisdorf mehr als 600 neue EinwohnerInnen.

Mit dem Zuzug steigt die Nachfrage nach Wohnraum. Viele Menschen suchen Mietwohnungen, andere wiederum kaufen aus finanziellen Überlegungen eine Wohnung, da Geld aufgrund der Zinssituation in Immobilien derzeit besser angelegt ist, als am „Sparbuch“.

2. Baurecht

Das alles hat zur Folge, dass Wohnungen gebaut werden. Und hier greifen im Wesentlichen zwei Rechtsgebiete: Das Raumordnungsgesetz und die Steiermärkische Bauordnung. Beide Gesetze legen fest, wo, wie, wie hoch, wie dicht, wie nahe am Nachbarn etc. gebaut werden darf. Auf die Einhaltung all dieser Vorschriften hat das Bauamt penibel genau zu achten. Klar ist aber auch: Erfüllt jemand alle diese gesetzlichen Vorgaben, hat man das Recht zu bauen!

Ich verstehe alle MitbügerInnen, die keine Freude damit haben, wenn die Nachbarliegenschaft plötzlich be- bzw. verbaut wird. Jahre oder sogar Jahrzehnte auf eine Wiese oder ein kleines Haus geblickt zu haben und nun mit einem größeren Bauwerk konfrontiert zu sein, ist ein Einschnitt im persönlichen Lebensumfeld. Auch ich persönlich stehe vor so einer Situation.

3. Bauform und Baukultur

Um nun zu gewährleisten, dass wir die steigende Bautätigkeiten, die in jedem Fall passiert, in guten Bahnen bewältigen, greifen mehrere Mechanismen, die nun Zug um Zug ihre Wirkung entfalten sollen. Und zwar:

- Stadtentwicklungskonzept (STEK)

Mit diesem fast zweijährigen Verfahren wird unter Beiziehung der Bevölkerung festgelegt, welche Entwicklungsschwerpunkte wir für die Zukunft setzen wollen. Das betrifft die Wirtschafts- und Landwirtschaftsentwicklung genauso, wie die Bereiche der Bildung, Energie und das Wohnungswesen.

- Flächenwidmungsplan

Auf Basis des STEK wird danach der genaue Flächenwidmungsplan beschlossen, der punktgenau festlegt, wo in Zukunft was gebaut werden darf.

- Baukulturbeirat

Und als sofort einsetzende Maßnahme hat der Gemeinderat die Einsetzung eines Baukulturbeirates beschlossen, dessen Ziel ist es, die allgemeine Verträglichkeit eines Bauwerkes im Sinne des Orts- und Straßenbildes zu beurteilen (siehe dazu auch die Kolumne von GR Dr. Wolfgang Weber).

Alle diese Maßnahmen greifen ineinander und müssen gewährleisten, dass unser Gleisdorf auch in Zukunft eine lebenswerte Stadt bleibt, die sich im Lichte der demografischen Entwicklungen aber mit Sicherheit verändern wird.

 
 
 

Gemeinderatssitzung

Über die wichtigsten Diskussionspunkte und die Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung vom 29.01.2019 können Sie HIER mehr erfahren.

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Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!