MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.

Stadtjournal Juni 2007

Eine gute erste Hälfte

Der Mai ist nicht nur der hinlänglich bekannt Wonnemonat, es ist auch im kommunalen Geschehen eine ausgesprochen produktive Zeit. Ich lade Sie ein, anhand der nachfolgenden Zeilen einen kurzen Rückblick auf die erste Monatshälfte zu werfen:

Nach dem Aufspielen der Stadtkapelle war am 1. Mai das Anradeln angesagt. Mehr als 1500 RadlerInnen folgten dem Aufruf des ORF und trafen sich zum Frühstück am Gleisdorfer Hauptplatz. Tags darauf tagte der Schulausschuss und gab die erweiterten Sanierungsarbeiten für den Sanitärtrakt in der Turnhalle der Hauptschulen frei. In diesem Sommer werden diese dringenden Arbeiten durchgeführt. Humoristisch ging es am selben Abend zu, als der Spitzenkabarettist Alfred Dorfer für ein volles Haus im forumKLOSTER sorgte. Ebenfalls gut besucht und sehr stimmungsvoll war die alljährliche Muttertagsfeier für die Gleisdorfer Senioren, zu der die Stadt am 3. Mai eingeladen hatte. Am Abend desselben Tages trafen sich die politischen Vertreter aller Gemeinden zur Generalversammlung der Energieregion Weiz-Gleisdorf – gemeinsam bekannte man sich zu den regionalen Zielen der nächsten Zeit. Um regionale Zusammenarbeit ging es auch am folgenden Tag, als sich VertreterInnen des gesamten Bezirkes in der Wirtschaftskammer Weiz zum Thema „REGIONEXT“ trafen. Mit der Florianifeier der Freiwilligen Feuerwehr am Samstag, den 5. Mai 2007, erreichte dieser Zeitabschnitt einen seiner Höhepunkte. 135 Jahr FF Gleisdorf und die Segnung des neuen Rüstlöschfahrzeuges bildeten den Anlass für dieses besondere Fest.

Auch die zweite Maiwoche konnte sich sehen lassen. Am Montag tagte der Seniorenbeirat, tags darauf eröffnete der Gleisdorfer Paradebetrieb PLAUTZ seine Filiale in Weiz, am Mittwoch durfte ich an einer Diskussion mit SchülerInnen zum Thema Europa teilnehmen, zu der Außenministerin Dr. Ursula Plassnik ins Außenministerium geladen hatte, am selben Abend versammelte sich die Tourismuskommission und beratschlagte über die neuen Impulse zur Parkraumbewirtschaftung. Der Donnerstag wurde mit einem Frühstück im Kreise von 80 Damen eröffnet – die Vereinigung „Frau in der Wirtschaft“ hatte dazu geladen, am selben Nachmittag verlieh Unterrichtsministerin Dr. Claudia Schmied zum fünften Mal den Kinder- und Jugendliteraturpreis im forumKLOSTER und sagte bei ihrem Eingangsstatement die nächstjährige Verleihung in Gleisdorf zu. Der Abend dieses Donnerstags klang bei einer durchwegs harmonischen Gemeinderatssitzung aus, über die ich Sie, liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer, bereits informieren durfte. Den Wochenabschluss bildeten die Veranstaltungen „Wirtschaft & Golf“, zu der das TIP-Citymanagement eingeladen hatte, das Operettenkonzert des Gleisdorfer Kammerorchesters unter der Leitung von Dir. MMAg. Gunter Schabl und der zweite Teil des Steirischen Herbst-Auftaktes unter dem Titel „Nobody want’s to be nobody“ in der Praxis von Dr. Georg Kurtz.

Wie Sie sehen, liegt eine gute erste Maihälfte hinter unserer Stadt. Begleitet von den sehr gut voranschreitenden Bauarbeiten am Hauptplatz, beim Rathaus und bei der Allgemeinen Sonderschule steht auch die zweite Hälfte nicht zurück.

 
 
 

LANDTAGSWAHL

Die Landtagswahl ist geschlagen. Alle Ergebnisse der Stadt Gleisdorf sehen Sie HIER. Ich freue mich über dieses tolle Ergebnis und gratuliere unserem Landeshauptmann Hermann Schüztzenhöfer und unseren beiden neuen Landtagsabgeordneten Silvia Karelly und Andreas Kinsky!

Gemeinderatssitzung

Über die wichtigsten Diskussionspunkte und die Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung vom 25.11.2019 können Sie HIER mehr erfahren.

7.255 Vorzustimmen! DANKE!

Im Gegensatz zur Wahlbewerbung 2017 haben mein Team und ich diesmal keinen expliziten Vorzugsstimmenwahlkampf geführt. Dementsprechend hatte ich auch dazu auch keine ausgeprägte Erwartungshaltung. Dass es unfassbare 7.255 Vorzugsstimmen geworden sind bewegt mich sehr und ich sage einfach DANKE!!!

Eislaufen in Gleisdorf

Stadtgeflüster

Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan

Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Ökostromgesetz

Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.

Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik

In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!