BürgerInneninformationen 04-2011 (nur online)

Der 17.11.2011 stand natürlich im Zeichen der vorletzten Gemeinderatssitzung des Jahres. Die Sitzung selbst war nicht nur sehr zügig, alle Beschlüsse des Abends fielen erfreulicher Weise auch einstimmig aus. Hier nun die Informationen im Detail:

Fragestunde
Die Zukunft der Sonnenhauptschule entpuppt sich zum Dauerbrenner der Fragestunden. Auch in dieser Sitzung behandelten zwei Anfragen dieses Thema. Nämlich die Frage nach dem Stand der Dinge und ob ein eventueller Verkauf ausgeschrieben werde. Stand ist, dass es derzeit mehrere Interessenten gibt. In den nächsten Wochen sind weitere Angebote zu erwarten.

Ein weiterer Fragenblock drehte sich um die Verkehrssituation in der Hartbergerstraße. Zum einen – so meine Auskunft über den aktuellen Status – ist die Errichtung einer Ampelregelung bei der Kreuzung der Hartbergerstraße mit der B54 im Frühjahrsbauprogramm des Landes vorgesehen, andererseits beschäftigt sich die Verkehrsabteilung der BH Weiz mit einer Verlängerung der 50 km/h-Zone Richtung Hartberg.

Die letzte Frage des Abends behandelte die Tagesstätte für SeniorInnen. Hier konnte ich berichten, dass eine solche im Bereich des neuen Bezirkspensionistenheimes und des angeschlossenen Betreubaren Wohnens angedacht ist.


Bericht und Anträge des Bürgermeisters und des Stadtrates
Wie immer präsentiere ich dem Gemeinderat eine kurze Rückschau über die wichtigsten Ereignisse seit der letzten Sitzung. Diese Berichte gingen direkt über in die Ehrung eines Mannes, der beim Tag der Ehrenamtlichkeit verhindert war. Sozialreferent Wolfgang Wratschgo ist seit den 1950er-Jahren in diversesten Vereinen und Institutionen aktiv und vor allem ehrenamtlich tätig. Dafür wurde ihm das diamantene Ehrenzeichen der Stadt nachträglich, verbunden mit einem großen Dankeschön verliehen.

Der danach folgende Tagesordnungspunkt kehrte in den Gemeindealltag zurück. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Aufzeichnungspflicht in den Agenden des Steiermärkischen Abfallwirtschaftsgesetzes an den Abfallwirtschaftsverband Weiz zu übertragen, was mit einer echten Arbeitserleichterung in diesem Segment für die Stadtwerke einher geht.


Bericht des Prüfungsausschusses
Berichterstatter: GR Dipl.-Ing. Fritz AIGNER (FPÖ)

Dipl.-Ing. Fritz AIGNER berichtet über die Arbeit dieses Kontrollausschusses, der sich in seiner letzten Sitzung mit der Finanzgebahrung der Stadthallen KG beschäftigte, die Betreiberin des forumKlosters ist. Alle offenen Fragen wurden den Mitgliedern des Ausschusses beantwortet, die keinerlei Beanstandungen in der Geschäftstätigkeit dieser Gesellschaft fanden. Auch die gesamte Einnahmensituation der Stadt wurde beleuchtet, die sich sowohl bei den Ertragsanteilen des Bundes als auch im Kommunalsteueraufkommen sehr positiv entwickelt.


Anträge des Finanz- und Rechtsausschusses
Berichterstatter: GR Mirko A. FRANSCHITZ, MAS (ÖVP)

Es ist unübersehbar Budgetzeit. Mirko Franschitz berichtete über das Zahlenwerk der Untervoranschläge für die Gleisdorfer Pflichtschulen. Anzumerken ist dabei, dass sich beispielsweise das Budget der Hauptschule zum Vorjahr hin deutlich reduziert. Eine klare Folge der Zusammenlegung der beiden Schulen, die sich damit budgetär positiv und vor allem nachhaltig auswirkt. Ebenso einstimmig beschlossen wurden die Budgets des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes und jenes der Feuerwehr.


Antrag des Ausschusses für Soziales, Wohnen und internationale Beziehungen
Berichterstatter: Sozialreferent Wolfgang WRATSCHGO (ÖVP)

Wie schon in den Vorjahren hat auch heuer der Gemeinderat den Heizkostenzuschuss für bedürftige Gleisdorferinnen und Gleisdorfer beschlossen. € 100,- erhalten einkommensschwache Haushalte für die Bewältigung der Heizkostenbelastung. Anträge dazu können ab sofort bis zum 31.12.2011 von Gleisdorferinnen und Gleisdorfern im Service-Center der Stadtgemeinde Gleisdorf, Rathausplatz 3, EG, Zimmer 4 – 7, eingebracht werden.


Antrag des Ausschusses „Generationen, Familie und Gesundheit“
Berichterstatterin: GRin Birgit FERSTL (ÖVP)

Seit dem Jahr 2003 waren die Tarife für die Nachmittagsbetreuung an der Volksschule unangetastet. Nun wurden diese Tarife einerseits leicht erhöht, andererseits wurden neue Angebote eingeführt und die interne Abrechnung erleichtert. So wird es ab dem 01.01.2012 beispielsweise einen Tarif für eine einmalige Betreuung pro Woche geben. Auch eine Kurzzeit-Betreuung bis 13.30 Uhr wird neu eingeführt. Alle Tarife werden in Zukunft (ab 2013) jährlich dem Verbraucherpreisindex angepasst. Bei Fragen zu den neuen Tarifen und Leistungen stehen Ihnen die MitarbeiterInnen des Servicecenters gerne zur Verfügung.


Antrag des Ausschusses „Umwelt, Energie und Wirtschaftshof“
Berichterstatter: Umweltreferent Ing. Karl HIERZER (Grüne)

Ing. Karl Hierzer berichtet über die in der Sitzung des zuständigen Ausschusses diskutierten und beschlossenen Umweltförderungen für das Jahr 2012. Demnach verringert sich das Fördervolumen von € 132.000,- im Jahr 2011 auf € 115.000,- im kommenden Jahr. Grund dafür sind einerseits gesetzliche Änderungen, andererseits die Anpassung an die tatsächliche Inanspruchnahme von Förderungen im laufenden Jahr. Neu ist die Förderung von Verbundtickets auch für StudentInnen. Der Gemeinderat nahm diese Neuordnung der Förderungen zur Kenntnis, eine Beschlussfassung erfolgt aber erst in der Budgetsitzung am 13.12.2011.

Nach einigen wenigen Tagesordnungspunkten im nicht-öffentlichen Teil konnte ich diese Sitzung bereits um 20:47 Uhr schließen.

 
 

DANKE!

DANKE, DANKE, DANKE! Ergebnisse Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:

  • ÖVP: 2565 Stimmen (2955), 57,87% (52,50%), 18 Mandate (17)
  • SPÖ: 558 Stimmen (1358), 12,59% (24,13%), 4 Mandate (8)
  • FPÖ: 441 Stimmen (662), 9,95% (11,76%), 3 Mandate (3)
  • GRÜNE: 868 Stimmen (526), 19,58% (9,34%), 6 Mandate (3)

LEBENSWERTES GLEISDORF

Ein lebenswertes Gleisdorf ist unser ganz klares Ziel für die Zukunft unserer Stadt. Darum heißt es volles Herz voraus! Dazu bitten wir Sie bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 2020 um Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen. HIER finden Sie alle Informationen zur Wahl.

SAM bringt dich weiter!

Ab 10. Jänner 2020 ist SAM verlässlich in über 60 Gemeinden der Oststeiermark unterwegs. Natürlich auch in Gleisdorf und unserer Kleinregion! Für mich ist SAM eines der wichtigsten Projekte in unserer Region, weil es die Menschen im Grundbedürfnis der Mobilität nachhaltig unterstützt. Alle Infos finden Sie HIER!

7.255 Vorzustimmen! DANKE!

Im Gegensatz zur Wahlbewerbung 2017 haben mein Team und ich diesmal keinen expliziten Vorzugsstimmenwahlkampf geführt. Dementsprechend hatte ich auch dazu auch keine ausgeprägte Erwartungshaltung. Dass es unfassbare 7.255 Vorzugsstimmen geworden sind bewegt mich sehr und ich sage einfach DANKE!!!

Plenarrede zum Kommunalen Investitionsgesetz

Um kommunale Investitionen, die wegen des coronabedingten Einnahmenrückganges in den Gemeinden gestoppt wurden, wieder zu ermöglichen, stellt der Bund 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Beim Zustandekommen des Gesetzes durfte ich aktiv und am Plenartag am 18.06.2020 auch mit einem Redebeitrag mitwirken.

Hier geht es zum Video.

Plenarrede zum Budget - Regionen und Breitband

Die Menschheit hat Krisen überstanden, weil sie immer dazugelernt hat. So auch bei dieser Krise. Denn aufgrund der letzten Wochen haben wir viel dazugelernt. So z.B. die Veränderung der Wertschätzung für diverse Berufsgruppen. Das Budget für die Regionen, zu dem ich am 27. Mai 2020 sprechen durfte, bildet die Grundlage, diesen Lernprozess fortzusetzen.

HIER geht es zum Video!

Plenarrede zum Budget und Mobilität

Bevor ich in der Nationalratssitzung am 27. Mai 2020 auf das Budget und den Sektor Mobilität eingehen durfte, nahm ich Bezug auf meine VorrednerInnen, bei denen eine Diskussion um das Thema Umwelt, Mülltrennung und die Stadt Wien geführt wurde.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zur KFG-Novelle für die Feuerwehren

Um die Sicherheit für die Feuerwehrleute und die Effizienz bei Einsätzen speziell bei Unfällen zu steigern, hat der Nationalrat am 22.04.2020 eine Novelle zum Kraftfahrgesetz beschlossen. Ich durfte mich auch zu diesem Thema in meiner Rede einbringen.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Budgetprovisorium

Der Nationalrat beschloss in seiner Sitzung vom 27.02.2020 ein Budgetprovisorium. Was ist das? Geschichtlich betrachtet ein vollkommen normaler Vorgang, mehr dazu gibt es HIER. In meiner Rede durfte ich vor allem auf meine VorrednerInnen zu diesem Punkt eingehen.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan

Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Ökostromgesetz

Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.

Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik

In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!