BürgerInneninformationen 01-2011

Liebe Gleisdorferinnen, liebe Gleisdorfer!

Zieht man ein Gesamtresümee über die Gemeinderatssitzung vom 21.03.2011, so würde ich sagen, dass diese von großer Konstruktivität und allesamt einstimmigen Beschlüssen getragen war, wofür ich mich bei allen Beteiligten herzlich bedanken möchte. Nun aber zu den einzelnen Punkten dieser Sitzung:

Fragestunde und Berichte

Die Fragestunde dauerte wie meist keine ganze Stunde. Im Mittelpunkt standen Anfragen zu den Projekten „Innovative Kleinregion“ und „Tagestreffpunkt für SeniorInnen“. Letzteres ist derzeit wieder in die realistische Möglichkeit der Planungen beim neuen Bezirkspensionistenheim gerückt. Im Anschluss immer informierte ich die GemeinderätInnen wie immer über die wichtigsten kommunalen Ereignisse seit der letzten Sitzung, danach über die Arbeitsmarktsituation, die im Dezember noch sensationell war, sich dann aber im Jänner und Februar jahreszeitlich bedingt verschlechtert hat.

Bericht über die Sitzung des Prüfungsausschusses
Berichterstatter: GR DI Fritz AIGNER

Der Prüfungsausschuss ist in seiner Sitzung bei der Prüfung des Rechnungsabschlusses einhellig übereingekommen, dem Gemeinderat die Entlastung des Bürgermeisters und der Finanzreferentin zu empfehlen. Wenig später ist der Gemeinderat dieser Empfehlung auch gefolgt.

Anträge des Bürgermeisters

Wie jedes Jahr werden zur Realisierung von diversen Projekten Rücklagen aus den verschiedenen Budgetbereichen entnommen. Wie hoch diese Entnahmen sind, kann natürlich immer erst dann beschlossen werden, wenn man genau weiß, wie sich die Zahlen darstellen. Meinem Antrag auf Entnahme dieser Rücklagen ist der Gemeinderat einstimmig gefolgt.

Finanzstadträtin Tamara Niederbacher präsentierte in der Folge das Zahlenwerk des Rechnungsabschlusses, der ausgeglichen erstellt wurde und im ordentlichen Haushalt mit € 16.585.207,33 um marginale € 1.692,17 vom Voranschlag 2010 abweicht. Dort und da gab es natürlich größere Abweichungen, einnahmen- wie auch ausgabenseitig, die sich am Ende aber gegenseitig kompensierten. Das besonders erfreuliche daran ist die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt und damit auch das Steueraufkommen. Nach kurzen Statements aus allen Fraktionen wurde der Rechnungsabschluss schließlich einstimmig beschlossen.

Bericht und Anträge des Stadtrates

Wesentlich schneller gingen die Entscheidungen über die Verleihung von Verdienstabzeichen für MitarbeiterInnen des Österreichischen Roten Kreuzes der Ortsstelle Gleisdorf, die Führung einer Vorschulklasse in der Volksschule Gleisdorf und die Sportförderungen für das Jahr 2010 über die Bühne. € 70.000 werden an die heimischen Vereine für deren Kinder- und Jugendarbeit ausgeschüttet, die Verteilung erfolgt nach feststehenden und den Betroffenen bekannten Regeln.

Bericht und Anträge des Finanz- und Rechtsausschusses
Berichterstatter: GR Mirko A. Franschitz, MAS

Kleine formalrechtliche Mängel in der Kanalabgabenordnung, der Lustbarkeitsabgabenordnung und der Abfuhrordnung brauchten neuerliche Beschlüsse, die mit den Stimmen aller Fraktionen erfolgten. Ebenso einstimmig war die Zustimmung der Verpfändung einer Wohnbauanleihe, die Verwertung von einigen Restflächen im Zusammenhang mit der Aufschließung der Kiwisch-Grüde, der Verkauf einer Teilfläche eines Grundstückes in der Fritz-Knoll-Straße. Den Statusbericht über die kommende Verordnung einer Kurzparkzone am GEZ I-Parkplatz hat der Gemeinderat ebenso zur Kenntnis genommen wie die Entwicklung in den Verhandlungen für einen Park & Ride-Parkplatz für die ÖBB-KundInnen.

Anträge des Ausschusses Generationen, Familie und Gesundheit
Berichterstatterin: GR Birgit Ferstl

Die umfangreichen Budgetgespräche und Verhandlungen führten auf Basis aller getroffenen Maßnahmen zu Wie jedes Jahr hat die Stadtgemeinde Gleisdorf auch heuer wieder die Kooperation mit den Tagesmüttern Graz-Steiermark beschlossen und einer Kostenbeteiligung zu den Overheadkosten zugestimmt. Allerdings wird diese Beteiligung heuer aus budgetären Gründen wesentlich geringer ausfallen als in den Vorjahren.

Bericht und Anträge des Ausschusses für Stadtgestaltung und Verkehr
Berichterstatter: GR Mirko A. Franschitz, MAS in Vertretung für GR Ing. Hubert KULMER

Nach den Umbauten bzw. Sanierungen des Lärchenweg und der Feldgasse wurden dieser Straßenzug (Lärchenweg) bzw. veränderte Restflächen in der Feldgasse in das öffentliche Gut übernommen.

Die Beratungen und Beschlüsse im Nicht Öffentlichen Teil der Sitzung nahmen nicht viel Zeit in Anspruch, weshalb ich die Sitzung um 21.40 Uhr schließen durfte.

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer, ich hoffe ich konnte Sie mit diesen Zeilen in Ihrem Sinne informieren und durfte damit einen Beitrag zur Transparenz der kommunalpolitischen Arbeit leisten.

Ihr

Christoph Stark
Bürgermeister

PS.: Sollten Sie Fragen oder Anliegen haben, stehe ich Ihnen wie immer gerne zur Verfügung.