BürgerInneninformationen 05-2010

Liebe Gleisdorferinnen, liebe Gleisdorfer,

die vorletzte Sitzung des Gemeinderates in diesem Jahr gestaltete sich kurz. Die Inhalte darf ich Ihnen mit der folgenden Gemeinderatsinformation auf diesem Wege näher bringen.

TIP und Feuerwehr
Noch vor der eigentlichen Tagesordnung referierten zwei Herren im Gemeinderat. TIP-City-Manager DI (FH) Alfred Tieber lud die GemeinderätInnen zu den einzelnen Veranstaltungen des Gleisdorfer Advents ein, dessen Vorbereitung heuer besonders intensiv war. Danach legte Feuerwehrkommandant HBI Jürgen Hofer den 5-Jahres-Plan der Freiwilligen Feuerwehr vor. Mit diesem Plan erläuterte HBI Hofer die Dringlichkeit einiger Investitionen, die die Sicherheit im Einsatzfall wesentlich erhöhen, sich im Gleichen für die kommenden Budgets der Stadt mit rund 300.000 Euro niederschlagen würden.

Fragestunde
Die Fragestunde drehte sich nur um zwei Angelegenheiten – um den Stand der Dinge der Kinderkrippe und um die Maßnahmen, die bei der Kreuzung Hartbergerstraße – B54 getroffen werden, um künftige Unfälle zu vermeiden.

Bericht und Anträge des Bürgermeisters
Nach den Informationen über die wichtigsten Ereignisse seit der letzten Sitzung, zum Beispiel über die Zuerkennung des Klimaschutzpreises und den Tiefststand der Arbeitslosenquote im September mit 2,6 Prozent, ging es um die Benennung der neuen Straße, die ab dem 26.11.2010 die Industriegebietsabfahrt von der B54 mit der Albersdorferstraße verbinden wird. Die GemeinderätInnen stimmten hier einstimmig für die Namensgebung „Europastraße“.

Für die Erlangung einer Landesförderung für das Haus der Musik war der Abschluss eines Förderungsvertrages notwendig, dem der Gemeinderat einstimmig zustimmte.

Bericht und Anträge des Finanz- und Rechtsausschusses
Berichterstatter: GR Mirko A. FRANSCHITZ, MAS

Für die Erstellung des kommenden Budgets sind die Beschlüsse über so manche Untervoranschläge erforderlich. Diese wurde in der Sitzung beraten und einstimmig befürwortet. Und zwar ging es um die Budgets der Pflichtschulen, des Standesamts- und des Staatsbürgerschaftsverbandes und der Freiwilligen Feuerwehr.

Eine mehrheitliche Zustimmung fand der Antrag um Neubeschaffung der Parkomaten. Diese Geräte sind nicht nur in die Jahre gekommen, es gibt auch keine Ersatzteile mehr. An dieser Neubeschaffung ist im Sitzungsverlauf die grundsätzliche Diskussion um die Gebührenpflicht der Kurzparkzone aufgeflammt. Die VertreterInnen der SPÖ stimmten schließlich gegen den Ankauf, weil sie die Meinung vertreten, dass die Vorteile für die Stadt ohne Gebührenpflicht überwiegen würden. Grüne, FPÖ und ÖVP stimmten für den Ankauf und unterstrichen die Gebührenpflicht vor allem als wichtiges Ordnungsprinzip, das gewährleistet, dass es in den betroffenen Zonen keine Dauerparker gibt.

Die Vereinbarung mit der Gemeinde Labuch betreffend Lohnverrechnung, die ab dem kommenden Jahr in der Stadtgemeinde mit gemacht wird, und die Neuordnung der Lustbarkeitsabgabenordnung fanden wiederum die einhellige Zustimmung aller Fraktionen.

Bericht und Anträge des Ausschusses Soziales, Wohnen und Internationale Beziehungen
Berichterstatter: GR Wolfgang WRATSCHGO

Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es diesmal ausschließlich um die Anpassung des Vertrages mit dem Sozialmedizinischen Pflegedienst, der in unserer Stadt die Heimhilfe und Altenfachbetreuung sicherstellt.

Liebe Gleisdorferinnen, liebe Gleisdorfer, ich hoffe mit diesen Informationen Ihr Interesse geweckt zu haben und wünsche Ihnen auf diesem Wege alles Gute und einen schönen Advent in unserer Stadt!