Stadtjournal September 2011

Wenn es blitzt, dann zu Ihrer Sicherheit

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer,

sehr geehrte LeserInnen des Stadtjournals,

Mit verlässlicher Regelmäßigkeit werde ich von MitbürgerInnen angesprochen, die sich darüber beschweren, dass dort und da zu schnell gefahren wird, oder die einfach ihre Sorge darüber äußern, dass sie sich und ihre Kinder durch so manchen Raser gefährdet fühlen. In beiden Fällen haben diese Menschen die Erwartung, dass ihnen die Stadt hier zur Seite steht und an dem kritisierten Zustand etwas ändert. Ändern kann man daran etwas durch drei Methoden:

1. Die entsprechenden Straßenstellen so umbauen, dass Schnellfahren unmöglich wird.
2. Präsenz der Polizei mit präventiver Wirkung.
3. Geschwindigkeitskontrollen mit allen Rechtsfolgen.

Grundsätzlich ist die Umbauvariante die beste, weil sie am nachhaltigsten ist. Nicht immer sind Umbauten aber machbar bzw. finanzierbar. Deswegen ist die Lösung 1.) nicht so einfach und schnell zu bewerkstelligen.

Unsere Polizei hat enorm viele Aufgaben zu erfüllen. Die Verkehrsüberwachung ist nur eine davon, für die eben nur ein Teil der Gesamtzeit zur Verfügung steht. Einen Straßenzug länger zu überwachen, ist aufgrund der Personal- und Aufgabensituation fast nicht möglich. So viel zur Methode 2.

Bleibt die Variante 3, die grundsätzlich auch Aufgabe der Polizei wäre. Nun hat sich der Gesetzgeber entschieden, die Gemeinden unter bestimmten Auflagen zu Geschwindigkeitsmessungen zu ermächtigen. Ob gemessen wird oder nicht, ist dann Sache der Gemeinde. Persönlich befürworte ich diese Möglichkeit, wenn die Geschwindigkeitsmessungen ausschließlich dazu dienen, die Verkehrssicherheit an besonders neuralgischen Verkehrspunkten zu erhöhen. Dies soll auch in Absprache mit dem Leiter des Sicherheitsreferates der BH Weiz erfolgen. Und wenn dann gemessen wird, so ist es mir wichtig auf folgende Punkte hinzuweisen:

• Es wird dort gemessen, wo wir in der Stadt durch die Verkehrssituation ein Sicherheitsproblem haben, nicht dort, wo es besonders „einträglich“ ist.
• Die Stadt beauftragt dafür ein befugtes Unternehmen, das die Messungen vornimmt und die Daten an die BH Weiz weiterleitet. Wer, wann und wie schnell „geblitzt“ wurde, geht die Gemeinde (schon aus datenschutzrechtlichen Gründen) nichts an, ebenso nicht, wie das Verfahren bei der BH ausgeht.
• Die eingehenden Strafgelder werden zweckgebunden für die Straßenerhaltung und Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur verwendet.
• Und: Es ist nicht die Entscheidung der Stadt, dass jemand zu schnell fahren muss. Das ist immer noch die höchstpersönliche Entscheidung der Person, die hinter dem Lenkrad sitzt.

Um die Sache möglichst transparent zu halten, werde ich Sie über den Einsatz der Geschwindigkeitsmessungen über das Stadtjournal informieren.

Für den Herbst und den kommenden Schulbeginn wünsche ich vor allem den „Taferlklasslern“ einen guten Start in einen neuen und spannenden Lebensabschnitt!

Ihr

Christoph Stark

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