Stadtjournal Jänner 2011

Gemeinderatssitzung bringt ein ausgeglichenes Budget

Die letzte Gemeinderatssitzung dieses Jahres war nicht nur zeitlich sehr umfangreich, auch inhaltlich hatte sie einiges zu bieten. Über die Details der einzelnen Beschlüsse darf ich Sie wie gewohnt mit eigener Post informieren. Trotzdem ist es mir wichtig, auch hier ein paar Feststellungen zum Budget 2011, die ich in der letzten Ausgabe des Stadtjournals schon angekündigt habe, zu formulieren:

Gleisdorf ist dank der florierenden Wirtschaft und erfolgreicher UnternehmerInnen eine immer noch sehr finanzstarke Stadt. In den Jahren und Jahrzehnten bis heute konnten in Gleisdorf dadurch unzählige Projekte umgesetzt und so manche Förderung als besondere Unterstützung unserer MitbürgerInnen ausgeschüttet werden. Bedingt durch so manche Entwicklung im Landes-, Bundes- und vor allem im gesamten Sozialbereich haben sich Ausgaben massiv entwickelt. Unser Beitrag an den Sozialhilfeverband stieg beispielsweise in den letzten Jahren exorbitant an. Im Jahr 2005 betrug er € 700.000, im Jahr 2011 wird er sich bei rund € 1,6 Millionen einpendeln. Aber natürlich sind es auch Verpflichtungen, die die Stadt wissentlich und mit einstimmigen Beschlüssen eingegangen ist, die ihrerseits aus 2011 auch ein Jahr machen, in dem es gilt, sparsam zu sein und den Haushalt wieder zu konsolidieren.

Unverrückbares Ziel ist und war es, ein ausgeglichenes Budget zu erstellen. Denn ohne ein ausgeglichenes Budget hätte die Stadt viele Nachteile. Unter anderem gäbe es auch seitens des Landes keinerlei Förderungen in Form von Bedarfszuweisungen mehr. Das Erlangen dieser Förderungen ist aber auch daran gekoppelt, dass die Stadt ihrerseits alle möglichen Einnahmequellen ausschöpft. Das bedeutet, dass Gebühren so gestaltet sein müssen(!), dass sie kostendeckend sind. Auch eigene Ersparnisse müssen in das Budget eingebracht werden, bevor es Leistungen durch das Land gibt.

Das hat nun folgende Konsequenzen:

1. Sparen kann die Stadt nur bei freiwilligen Leistungen. Pflichtausgaben, wie z.B. die Sozialhilfeverbandsumlage, kann die Stadt nicht beeinflussen. Demnach werden viele gewohnte Förderungen nicht gestrichen, aber durchaus reduziert. Manche wenige Förderungen (z.B. für Alarmanlagen, diese werden auch durch das Land gefördert) entfallen.

2. Abgaben und Gebühren werden moderat angehoben. Vor allem in jenen Bereichen (z.B. Kanal), in denen es seit 10, 15 oder auch mehr Jahren überhaupt keine Anpassung, nicht einmal Indexsteigerungen gegeben hat.

3. Ersparnisse werden dazu verwendet, kommende unaufschiebbare Vorhaben zu finanzieren. Dazu dient ein Teil des Erlöses aus dem Verkauf der Sparkassa.

4. 2011 wird das Jahr des hausinternen Reformstarts. Alle Beteiligten (Politik & Verwaltung) werden sich Anfang des Jahres zusammensetzen, um in einem sicher nicht unaufwendigen Prozess zu überlegen, welche Leistungen jene sind, die die Kommune erbringen muss, und welche Leistungen man in Zukunft nicht mehr erbringen kann und wird. Ziel dieses Prozesses ist es, mittel- bis langfristig vor allem auch bei den Personalkosten zu sparen – eine unabdingbare Aufgabe.

Die genauen Informationen dazu erhalten Sie wie erwähnt mit eigener Post, aber auch Ihre AnsprechpartnerInnen in der Stadtgemeinde haben alle Infos dazu und natürlich finden Sie die exakten Zahlen auch im Internet auf www.gleisdorf.at.

Budgetzahlen sind nicht alles im Leben. Glück, Erfolg, Freude und Gesundheit sind keine Budgetgrößen, aber jene Ereignisse, die ich Ihnen und Ihren Familien für das kommende Jahr wünsche – von ganzem Herzen!

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