Stadtjournal März 2006

Wohin entwickeln sich Gemeinden?

Auf landespolitischer Ebene werden derzeit Pläne für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen den steirischen Gemeinden geschmiedet. Der Plan der SPÖ sieht vor, die Steiermark in sechs Regionen einzuteilen, in denen Regionsparlamente über Leitprojekte, Einzelprojekte und auch über die finanziellen Zuweisungen des Landes entschieden werden soll. Der Entwurf der Landes-ÖVP sieht die Zukunft der Steiermark in rund 80 Kleinregionen, in denen die Gemeinden miteinander kooperieren sollen. Meines Erachtens sind beide Entwürfe nicht besonders konkret, hauptsächlich bestehend aus Andeutungen, Absichtserklärungen und gekennzeichnet von der Aussparung heikler Themen.

Aus meinen Erfahrungen der letzten sechs Jahre bin ich absolut dafür, über die Strukturierung der Steiermark nachzudenken. Es macht volkswirtschaftlich keinen Sinn, in 542 „Filialen“ in einem Land wie die Steiermark verwaltungstechnisch ein und dasselbe zu erledigen. Keine Firma könnte sich ein derartiges Netz an Einzelniederlassungen leisten. Die Politik ist gefordert, die Kleingliedrigkeit der Gemeinden entscheidend zu verbessern, zumal es in der Zukunft ja auch um die Finanzierbarkeit der lokalen Projekte und der Pflichtaufgaben geht. Zusammenarbeit – wie sie bereits zwischen unseren Nachbarn und der Stadt Gleisdorf praktiziert wird – ist daher gefragt.

Mein Ansatz wäre, je enger die Kooperation untereinander gelebt wird, umso größer die Unterstützung des Landes. Wer sich absondert und Kooperation negiert, wird sich mit weniger Unterstützung zufrieden geben müssen.

So wie sich die Diskussion im Land aber derzeit entwickelt, ist mit einer blitzartigen Änderung des Systems nicht unbedingt zu rechnen. Viel Wasser wird bis dahin die Raab und alle anderen steirischen Flüsse hinunter rinnen.

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