Stadtjournal Dezember 2005

Jahresende ist Budgetzeit

Wenn sich das Jahr zu Ende neigt, beginnt eine besondere Zeit, die „stille“ Zeit des Jahres. Aber jedes Jahr ist gerade diese Zeit von besonderer Betriebsamkeit geprägt. Die Menschen bereiten sich – rechtzeitig oder im letzten Moment – auf das bevorstehende Weihnachtsfest vor, die Geschäfte locken noch einmal mit attraktiven Angeboten und im Rathaus wird die Handlungsgrundlage für das nächste Jahr im Budget in Zahlen gegossen. Die Parallele zur Weihnachtszeit drängt sich insofern auf, als dass von allen Fraktionen Wünsche hinsichtlich der finanziellen Berücksichtigung geäußert werden.

Auch wenn es der Stadt Gleisdorf im Vergleich zu anderen Kommunen finanziell noch relativ gut geht, können die deponierten Budgetwünsche natürlich nur dann realisiert werden, wenn gleichzeitig ein ausgeglichener Haushalt erstellt werden kann und die hinter diesen Begehrlichkeiten steckenden Projekte finanziell und rechtlich umsetzbar sind. Als Beispiel sei der Wunsch nach einer Veränderung der Parkgebührenordnung genannt, ein Ansinnen, das ich nicht nur verstehe, sondern es inhaltlich auch mittragen kann. Für die Umsetzung bedarf es zweier Dinge: Zum einen muss die Stadt die Mindereinnahmen aus den reduzierten Parkgebührenerlösen irgendwo anders kompensieren (sprich Einsparungen), zum anderen braucht diese Änderung vorher eine Änderung des Parkgebührengesetztes. Nach Auskunft der zuständigen Stellen in der Landesregierung ist diese Novelle in Arbeit und soll im ersten Quartal 2006 in Kraft treten.

Generell bin ich bemüht, auf die Vorstellungen der Gemeinderatsfraktionen einzugehen und hoffe im gleichen Zug auf das Verständnis der Beteiligten, wenn nicht alle Wünsche restlos erfüllt werden können.

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