Stadtjournal September 2022

Winterdienst und Radverkehr

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer,

liebe Leserinnen und Leser des Stadtjournals,

auch wenn wir gerade den Hochsommer hinter uns gelassen haben, beschäftigt uns in der Stadt schon wieder der kommende Winter, genauer gesagt, die Vorgangsweise und Regelung beim Winterdienst. Worum geht es da?

Die Gemeinde ist für den Winterdienst auf öffentlichen Straßen zuständig. Sie kann(!) auch auf privaten Straßen und Wegen aktiv werden, wenn es der Gemeinderat beschließt. Fakt ist, dass die Stadt sich nicht nur um die rund 140 km Gemeindestraßen kümmert, sondern auch um rund 18 km Privatstraßen und -wege. Das entspricht einem budgetären Aufkommen von durchschnittlich € 188 pro Weg und Jahr.

Warum wird die Gemeinde überhaupt auf Privatstraßen aktiv?

Vieles ist historisch begründbar. Denn oft haben Mitbürger:innen zur Herstellung von Straßen und Gehwegen Grundstücke oder Teile von Liegenschaften kostenfrei abgetreten, damit diese Straßen und Wege gebaut werden konnten. Im Gleichen wurde dann meistens vereinbart, dass die Gemeinde dafür den Winterdienst übernimmt. Vielfach wurde das schriftlich dokumentiert, oftmals waren es aber auch nur mündliche Vereinbarungen zwischen den damaligen Gemeindevertreter:innen und den Betroffenen.

Nach der gründlichen Erhebung, die heuer im Frühjahr durchgeführt wurde, ist nun vollends klar, um welche Wege und Straßen es sich dreht, die allesamt im zuständigen Verkehrsausschuss beraten wurden. Daraus ergeben sich mehrere Handlungsoptionen für die Stadt, die von der gänzlichen Zurücknahme der städtischen Winterdienstaktivität bis hin zur Absegnung des Status quo reicht. Ein Beschluss darüber soll in der Septembersitzung des Gemeinderates fallen.

Für mich ist klar, dass viele dieser Vereinbarungen, die zig Jahre zurück liegen, heute nicht mehr eruierbar sind, weil es die handelnden Personen schlichtweg nicht mehr gibt. Und: Im Rahmen des Fusionsprozesses, der in den damals fünf Gemeinden einstimmig beschlossen wurde, wurde auch versprochen, dass es zu keinen Verschlechterungen zum Ist-Zustand kommen darf. An dieses Versprechen fühle ich mich als Bürgermeister gebunden und will hier die Menschen nicht vor neue Herausforderungen stellen, derer es derzeit ohnedies genug gibt. Ich stehe zu meinem Wort und werde dem Gemeinderat daher die Vorgangsweise vorschlagen, den Ist-Zustand beizubehalten, aber keine neuen Verpflichtungen mehr einzugehen.

Zurück zum Sommer. Vor mehr als sechs Jahren startete der Prozess zur Bereinigung der nicht rechtskonformen Situation der Schutzwege am Gleisdorfer Einbahnring. Am 10. August 2022, also rund sechs Jahre später wurden die kommenden definitiven Schritte in Sachen Lösung der Presse präsentiert. Dazwischen lagen unzählige Beratungen, Diskussionen, Berechnungen, Messungen, Planungen und Bürgerbeteiligungen, die allesamt zu dem nun vorliegenden Ergebnis führten. Es ist ein Paradigmenwechsel. Denn wir bereinigen nicht nur die Situation für die Fußgänger:innen, als „Nebenprodukt“ wird auch den Radfahrer:innen am Einbahnring ein adäquater Platz gegeben, der sogar in das kleinregionale Radverkehrskonzept mündete. Ergo: Es war ein schöner Tag, über den sich auch Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang als zuständiger Verkehrsreferent und Fördergeber des Landes ebenso freute, wie die Mitglieder des Verkehrsausschusses und auch ich. Mitte September sind die Arbeiten rund um die Fernwärme in der Neugasse abgeschlossen, dann tritt dort die neue Gestaltung zutage. Und der weitere Umbaufahrplan steht bis 2026.

Ich freue mich, dass wir uns in der Stadt Gleisdorf darüber getraut haben, die Dinge neu zu denken, um sie nachhaltig besser zu machen. Solche Prozesse brauchen – wie man sieht – Zeit, die wir uns dazu auch genommen haben. Nun geht es an die Umsetzung!

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