Plenarwoche Mai 2021

Seit mehr als einem Jahr kämpfen wir gemeinsam gegen Corona. Mit den Öffnungen wird ein wichtiger Schritt gesetzt, um zu unserem normalen Leben zurückzukehren. Die Tourismus- und Freizeitwirtschaft sowie der Kulturbereich waren besonders von der Krise betroffen. Daher ist es besonders erfreulich, dass unsere ausgezeichnete Gastronomie wieder offen hat und unsere Blasmusik sowie die ehrenamtlichen Kulturschaffenden wieder proben können. Diese Öffnungen sind der erste Schritt und wir hoffen bald weitere Öffnungsschritte setzen zu können, um wieder zur Normalität zurückzukehren.

Das Kommunale Investitionsprogramm 2020 wurde im Zuge der Corona-Krise als wichtige Unterstützung für die Gemeinden eingeführt, um wichtige Projekte in den Gemeinden – trotz Einnahmenverlust durch die Coronakrise – zu ermöglichen. Das Investitionsprogramm wird von den Gemeinden sehr gut angenommen, so wurden bisher rund 2/3 der Gelder bereits ausbezahlt. Die unkomplizierte Antragstellung und Ausbezahlung der Unterstützungen ist ein wichtiges Ausgestaltungsmerkmal bei vielen Corona-Hilfen. Beim KIG 2020 dauert beispielsweise die Bearbeitung der Anträge von Einreichung bis Auszahlung der Gelder im Durchschnitt 23 Tage.

Die Investitionsprämie wurde auf den Weg gebracht, um Anreize für Unternehmensinvestitionen zu schaffen und damit den österreichischen Wirtschaftsstandort zu stärken. Insgesamt gingen 258.600 Anträge ein: Etwa die Hälfte davon haben einen Digitalisierungs- oder Ökologisierungsschwerpunkt und bekommen eine Förderung von 14%. 51,6% erhalten die Standardvariante von 7%. 94% der Anträge entfallen auf KMU und 6% auf Großunternehmen. Die Unternehmen müssen nun zwischen dem 01.08.2020 und dem 31.05.2021 erste Maßnahmen setzen, die den Beginn der Investitionstätigkeit kennzeichnen (z.B. Bestellungen, Lieferungen, Anzahlungen etc.). Die Investitionsprämie löst den größten Investitionsschub seit Jahrzehnten aus. 5 Mrd. Euro Zuschuss lösen 55 Mrd. Euro an Investitionen aus.

Die Bundesregierung will mit dem Programm Sprungbrett bis Ende des nächsten Jahres 50.000 Langzeitarbeitslose wieder in nachhaltige Beschäftigung bringen. Das im Sommer 2021 startende Programm umfasst ein Budget von vorläufig 300 Millionen Euro. Im Fokus stehen dabei Langzeitarbeitslose und Personen die besondere Risikofaktoren - wie Alter oder gesundheitliche Einschränkungen – aufweisen. Der Schwerpunkt liegt beim Programm auf einer umfassenden Beratung und Unterstützung von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern sowie die gezielte Unterstützung von Arbeitsuchenden. Mit dem Programm Sprungbrett schafft die Bundesregierung erstmals ein Gesamtkonzept für die Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen, das alle Seiten miteinbezieht, anstelle von Einzelmaßnahmen. Insgesamt sollen im Rahmen des Comeback-Plans in den kommenden Jahren 500.000 Personen wieder in normale Beschäftigung kommen.

Das AMA-Gütesiegel hat sich als Österreichisches Herkunfts- und Qualitätssiegel bewährt und soll gezielt weiterentwickelt werden. Ein Schwerpunkt dabei wird auf die Gentechnikfreiheit gesetzt, der Schutz der Artenvielfalt gefördert und Beiträge zum Klimaschutz forciert werden. Zentral soll dabei der Umstieg auf heimische und europäische Eiweißquellen für Futtermittel unterstützt werden.

Gerade im Hinblick auf den Klimawandel ist den Regierungsfraktionen die Umstellung auf europäische Soja-Futtermittel sehr wichtig. Die Produktion von – großteils gentechnisch verändertem - Soja in Südamerika ist einer der größten Treiber für illegale Rodungen im Regenwald, was zu starken Verlusten in der Biodiversität sowie enormen Klimafolgen aufgrund der Landnutzungsänderungen führt. Würde regionaler Soja eingesetzt werden, wäre eine Reduktion der CO2 Emissionen um bis zu 50% pro kg Schweinefleisch möglich.