Stadtjournal Mai 2007

Gemeinderatssitzung

Die Sitzung des Gemeinderates vom 16.04.2007 wird wohl in die Geschichte unserer Stadt eingehen. Leider nicht deshalb, weil Besonderes für die Stadt geleistet oder beschlossen wurde, nein, weil die Sitzung durch das Verlassen der großen Opposition vorzeitig und ohne zahlreiche wie auch wichtige Beschlüsse beendet wurde. Stein des Anstoßes war das Thema „Parken“. Ein Thema, das in letzter Zeit viel diskutiert wurde und zu dem es die unterschiedlichsten Meinungen und Zugänge gibt. Die einen wollen es überhaupt gratis, die anderen eine Stunde ohne Gebühr, die nächsten meinen, man sollte generell nicht länger als eine Stunde parken dürfen, diese Zeit ist einer anderen Gruppe wieder viel zu kurz. Allen Meinungen gemeinsam ist, dass es immer verfügbare Parkplätze geben soll und es für die KundInnen bequem sein soll, dieses Angebot zu nutzen. Hier einen Konsens zu finden, ist eine Aufgabe, die faktisch nicht zu bewältigen ist. Im gleichen „unterstelle“ ich allen Beteiligten, für die Stadt das Beste zu wollen. Aus meiner Sicht ist die Parkraumbewirtschaftung aber kein Thema, die Kommunikation auf politischer Ebene abzubrechen. Nicht zu reden, sich nicht am demokratischen Prozess zu beteiligen, diesen sogar zu blockieren heißt Stillstand, heißt destruktiv am gemeinsamen Klima zu arbeiten. Auch wenn unser Rechtsstaat dieses Mittel grundsätzlich vorsieht, fehlt mir in diesem Zusammenhang die Verhältnismäßigkeit, man könnte auch sagen, hier ist politisch mit mächtigen Kanonen auf Spatzen geschossen worden. Und diese Entwicklung ist keineswegs erfreulich. Bleibt die Hoffnung, dass alle Beteiligten an den Sitzungstisch zurückfinden, um an brauchbaren und erfolgreichen Lösungen für unsere Stadt zu arbeiten. Dafür wurden die GemeinderätInnen gewählt.

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