Tagebuch

Eintrag vom 22.6.2018, 23 Uhr 22

Ministerieller Besuch, die letzte Ehre, wissenschaftliche Strategien und 70 Jahre Plautz

70 Jahre Buchhandlung Plautz
70 Jahre Buchhandlung Plautz
70 Jahre Buchhandlung Plautz
70 Jahre Buchhandlung Plautz
70 Jahre Buchhandlung Plautz
70 Jahre Buchhandlung Plautz
70 Jahre Buchhandlung Plautz
70 Jahre Buchhandlung Plautz
70 Jahre Buchhandlung Plautz
Abschied von Juliana Pieber in Gutenberg
Besuch von Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß in Gleisdorf
Besuch von Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß in Gleisdorf
Besuch von Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß in Gleisdorf
Besuch von Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß in Gleisdorf
Besuch von Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß in Gleisdorf
Besuch von Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß in Gleisdorf
 

Nach zwei Besprechungen freute ich mich heute auf einen hohen Besuch! Das Eltern-Kind-Zentrum Gleisdorf (EKIZ) ist das erfolgreichste und besuchsstärkste seiner Art in der Steiermark. Grund genug, dass die fachlich verantwortliche Familienministerin Dr. Juliane Bogner-Strauß dem EKIZ einen Besuch abstattete, um mehr über die herausragende Arbeit des Gleisdorfer Teams zu erfahren. Auf dem Weg in das EKIZ gab es auch ein sehr freundliches „Guten Morgen“ im Kindergarten Sonnenstrahl.

Mein nächster Weg führte mich nach Graz zu einer Landesbeiratssitzung. Von dort kam ich einer traurigen Pflicht nach und erwies Juliana Pieber, die Mutter meines engen Freundes Hannes Pieber und langjährige Kollegin meiner Mutter, die letzte Ehre. In der idyllischen Loreto-Kapelle in Gutenberg verabschiedeten sich die Familie, Freunde und Bekannte von der Verstorbenen, die in Gutenberg geboren wurde, die letzten Jahrzehnte in Gleisdorf gelebt hatte.

In der darauffolgenden Vorstandssitzung der AEE-Intec ging es um die erfreulichen Ergebnisse des letzten Geschäftsjahres und um die strategischen Ausrichtungen in der Zukunft. Dieses größte außeruniversitäre Forschungsinstitut ist international hoch angesehen und immer wieder mit guten Schlagzeilen in der Fachpresse vertreten. Ich bin echt stolz, dass wir solche Unternehmungen in unserer Stadt haben!

Vor 70 Jahren gründete Karl Plautz aus dem Nichts heraus seine Buchhandlung. Heute wäre er wohl ein „Start up“ in einem Markt, der damals nicht wirklich greifbar war. Beständigkeit und die Orientierung an der Gesellschaft, an deren Entwicklungen und am wachsenden Buchmarkt waren dann die Grundlagen für die erfolgreiche Entwicklung, die vor allem seine Tochter Helga über 40 Jahre lang fortsetzte. Ihr weit über die Grenzen hinaus bekanntes Lebenswerk führt seit einiger Zeit ihr Neffe, Claus Schwarz, mit seinem fantastischen Team und an der Seite von Ingrid Fleck in die Zukunft. Bei der 70-Jahr-Feier durfte ich in Vertretung unseres Herrn Landeshauptmannes Hermann Schützenhöfer in Anerkennung um das erfolgreiche und herausragende Wirken dieses Familienbetriebes das Steirische Landeswappen überreichen – es war mir eine große Ehre! Und die Stadt erweiterte die stadtbekannte Eulensammlung der Buchhandlung Plautz um ein unübersehbares Exemplar. Danke für diese schöne Feier und alles Gute zum Siebziger!

Eintrag vom 21.6.2018, 22 Uhr 52

Ein Fest für 30 Jahre Autohaus Wiener

Das Fest im Autohaus Wiener
Das Fest im Autohaus Wiener
Das Fest im Autohaus Wiener
Das Fest im Autohaus Wiener
Bürgermeisterkonferenz in Weiz
Und wiedereinmal muss die Feuerwehr ausrücken
 

Der Vormittag stand heute im Zeichen vieler Besprechungstermine im Rathaus. Da wurde die Türklinke nie kalt.

Unter anderem hatte ich Besuch von einem älteren Mitbürger aus dem Ortsteil Ungerdorf, der sich riesige Sorgen machte, weil man ihm erzählt hat, dass in seiner unmittelbaren Nachbarschaft faktisch morgen mit dem Bau einer riesigen Siedlung beginnen würde.

Die in Diskussion stehende Neuauflage des Flächenwidmungsplanes lässt die Gerüchteküche vortrefflich brodeln. Manches verstärkt sich hier sicher im Stille-Post-System. Bei anderen Gerüchten bin ich mir nicht ganz sicher, ob sie mehr oder minder vorsätzlich in die Welt gesetzt wurden.

Auf jeden Fall konnte ich den besorgten Mann schnell beruhigen. Noch wird gar nichts gebaut. Und wenn ja, dann soll genau der neue Flächenwidmungsplan und auch das räumliche Leitbild dafür sorgen, dass genau das nicht passiert, worüber er sich nun Sorgen machte.

Bei der Bürgermeisterkonferenz in der Bezirkshauptmannschaft Weiz ging es heute um mehrere Themen. Z.b. um invasive Neophyten, den Katastrophenschutz, die Aids-Hilfe und vor allem um die Breitbandinitiative.

Mit großer Wucht zog am Abend wieder ein Unwetter durch die Lande. Und wieder waren es die ehrenamtlichen HelferInnen der Feuerwehren, die in zig Einsätzen (hier z.B. die Feuerwehr Nitscha beim Sperren der B54 nach Baumbrüchen) die Folgen des Sturms und des Starkregens beseitigten. Danke euch allen! PS: In Gleisdorf musste sogar der Stadtpark vorübergehend gesperrt werden!

Das wirklich miese Wetter vermochte aber nicht, die Gäste des Autohauses Wiener vor ihrem Besuch abzuhalten. Seit 30 Jahren ist das Autohaus Wiener in Gleisdorf ein erfolgreiches Unternehmen, das viele Arbeitsplätze sichert und viel zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beiträgt. Zu diesem Anlass lud die Chefin des Hauses, Sigrid Wiener, zu einem beachtlichen und sehr unterhaltsamen Fest! Danke für alles und viel Erfolg in der Zukunft!

Eintrag vom 20.6.2018, 22 Uhr 58

Erster Entwurf des räumlichen Leitbildes


 

Mittwochmorgen. Und es war ein guter! Denn mit dem Jour Fixe habe ich immer das Gefühl, echt am Ball des gesamten Gemeindegeschehen zu sein, das ein unglaublich vielfältiges ist. Danach folgten einige Besprechungen zu diversen Themen und ein verschiedentlich geprägter Sommertag, der am Abend dann wieder in eine Ausschusssitzung mündete. Diesmal stand das Thema Raumordnung am Programm. Architekt Günter Reissner, flankiert von Bauamtsleiterin Mag. Katharina Zotter und Ausschussobmann Dr. Wolfgang Weber, präsentierte den ersten Entwurf des räumlichen Leitbildes.

Was ist das? Neben dem Flächenwidmungsplan und dem Stadtentwicklungskonzept ist dieses Leitbild das dritte Instrument, die räumliche Entwicklung unserer Stadt in Hinkunft zu steuern. Hier geht es z.B. darum, wie man den Gebietscharakter einer bestimmen Zone auch als solchen bewahren kann, welche Bauformen erwünscht und welche Kubaturen zulässig sind. Dieses Instrument lässt sich sehr feingliedrig definieren, dementsprechend groß ist auch der Diskussionsbedarf dazu.

Eintrag vom 19.6.2018, 22 Uhr 41

Spannende Diskussion mit Schülerinnen der HLW Feldbach






 

Auf Einladung der HLW Feldbach durfte ich heute zum Thema „Mit kultureller Bildung Demokratie und Gesellschaft gestalten!“ mit Schülerinnen diskutieren. Danke für diese sehr angenehme, aber auch spannende Diskussion im Rahmen des Projektes. Es war einfach super mit euch über Politik, Partizipation, Jugendanliegen und ganz konkrete Projekte im Gespräch seien zu dürfen!

Wieder in Gleisdorf galt es zuerst meinen Berg auf meinem Schreibtisch abzuarbeiten, danach tagten noch zwei Gremien. Im Gesellschafterausschuss der Feistritzwerke Steweag GesmbH ging es um die Rückschau auf die letzten Monate und um den Ausblick auf kommende Investitionen in das Unternehmen.

In der Situng des Aussschusses Straßenbau, Verkehr, Mobilität und Wirtschaftshof wurden aktuelle und kommende Straßenbauvorhaben diskutiert. Den Ausbau des Geh- und Radweges zwischen Gleisdorf und Wetzawinkel befürworteten alle Mitglieder, dazu wird es in der kommenden Gemeinderatssitzung einen Grundsatzbeschluss geben.

Eintrag vom 18.6.2018, 22 Uhr 36

Erfolgreiche Feuerwehrjugend



 

Die Jugendmannschaft der Feuerwehr Labuch war dieses Wochenende bei zwei Bewerben in Graz und in Pieber mit einer sehr starken Leistung vertreten und errang beide Male Bronze. Gratulant in Graz war niemand geringerer als Bürgermeister Siegfried Nagl! Ich gratuliere und bin echt stolz auf diese erfolgreichen und hoch motivierten Jungfeuerwehrler! Danke dem Betreuer, Coach, Motivator und Partner Thomas Fröschl!

Der offizielle Montag war heute voll. Sehr voll. Von 7:30 Uhr bis 19 Uhr folgte eine Besprechung nach der anderen. Unterbrochen wurde dieser Reigen nur durch eine Geburtstagsgratulation, die eine schöne kleine Auszeit war.

Am Abend tagte dann der Vorstand der Gleisdorfer ÖVP zu aktuellen Themen, im Anschluss kam ich noch meiner Verpflichtung als Gleisdorfer Lion nach und freute mich, wieder an einer Klubsitzung teilnehmen zu können.

Eintrag vom 17.6.2018, 21 Uhr 33

Ein Frühstück mit dem Jubilar

Alles Gute lieber Gerwald


 

Zum Sonntagsstart beglückten einige GemeinderätInnen und ich einen befreundeten Jubilar – Gerwald Hierzi feierte heute seinen 50er und freute sich über die Frühstücksüberraschung, die wir ihm (zu christlicher Zeit) bescherten.

Die Bilder der Ausstellung von Hannes Mair besichtigten Ulli und ich dann am Vormittag, bevor wir mit einer unserer Kochrunden in einen kulinarischen Ausflug starteten.

Ein feiner Sonntag!

Eintrag vom 16.6.2018, 23 Uhr 57

Hohe Auszeichnung für die Austria Druckguss, Sprechstunde im Wohlfühlladen und noch immer 50

Sprechstunde in Laßnitzthal
Sprechstunde in Laßnitzthal
Sommerfest und Landeswappenverleihung bei Austria Druckguss
Sommerfest und Landeswappenverleihung bei Austria Druckguss
Sommerfest und Landeswappenverleihung bei Austria Druckguss
Sommerfest und Landeswappenverleihung bei Austria Druckguss
Sommerfest und Landeswappenverleihung bei Austria Druckguss
Sommerfest und Landeswappenverleihung bei Austria Druckguss
Wieder ein 50er-Gutschein, diesmal am Pogusch
Wieder ein 50er-Gutschein, diesmal am Pogusch
Wieder ein 50er-Gutschein, diesmal am Pogusch
Wieder ein 50er-Gutschein, diesmal am Pogusch
 

Die Bürgermeistersprechstunde im Laßnitzthaler Wohlfühlladen war wieder ein sehr gemütliches Zusammentreffen mit Bürgerinnen und Bürgern und eine gute Gelegenheit, diverse Wünsche und Anliegen auf die Agenda der kommenden Tage zu nehmen. Und es war ein guter Tagesstart in diesen Samstag.

Das Sommerfest bei der Firma Austria Druckguss (ADG) hat ja schon Tradition. Heuer stand es aber unter ganz besonderen Vorzeichen. Erstens: Die ADG feiert dieses Jahr ihr 40-jähriges Bestehen und blickt dabei auf eine bewegte Geschichte zurück. Zweitens: Mit der neuen chinesischen Eigentümergruppe steht der ADG eine sehr verheißungsvolle Zukunft voraus, die sich mit einem 20-Millionen-Euro-Investment noch dieses Jahr niederschlagen soll – ein tolles Bekenntnis zum Standort Gleisdorf, ein Vertrauensvorschuss in das Können des Teams! Und: Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer verlieh der ADG das Recht zur Führung des Steirischen Landeswappens. Ich gratuliere dem Geschäftsführer Nikolaus Szlavik und seinem gesamten Team, das für diese erfolgreiche Entwicklung maßgeblich verantwortlich ist!

Ich gratuliere herzlich und freue mich für die ADG!!!

Danach – man glaubt es kaum – löste ich einen der letzten Gutscheine ein, die ich zu meinem Fünfziger geschenkt bekommen habe. Diesmal ging es mit einer illustren Runde auf den Pogusch, wo uns ein wunderbares Essen erwartete. Vielen, vielen Dank!

Eintrag vom 15.6.2018, 23 Uhr 12

Herrlich, ein einfach herrlicher Freitag!

Verabschiedung der AbsolventInnen 2018
Das riesige Loch in der Mühlwaldstraße
Gleisdorfer Trinkwassertag
Gleisdorfer Trinkwassertag
Gleisdorfer Trinkwassertag
Gleisdorfer Trinkwassertag
Grill-Challenge
Grill-Challenge in Wollsdorf
Grill-Challenge in Wollsdorf
Grill-Challenge in Wollsdorf
Sommerfest in der Kinderkrippe
Sommerfest in der Kinderkrippe
Verabschiedung der AbsolventInnen 2018
Verabschiedung der AbsolventInnen 2018
 

Was als kleines Loch in der Straße begann, hat nun ordentliche Ausmaße angenommen. In mehr als 5 Metern Tiefe war ein Kanal durch einen Holzpfahl beschädigt. Nach und nach hat das Wasser das Erdreich ausgeschwemmt, bis es gestern eben zum offensichtlichen Einbruch an der Straßenoberfläche gekommen ist. Zum Glück ist dabei niemand zu Schaden gekommen. Heute noch soll das Kanalrohr ersetzt und weite Teile der Baugrube wieder zugeschüttet werden. Danke an die Firma, die hier so schnell eingesprungen ist.

Dieser Freitag hielt eine Menge an Terminen parat, weshalb die erste Sitzung des Tages schon um 7 Uhr Früh startete – und zwar zum Thema Breitband in Vorbereitung auf die nächste Woche stattfindende Bürgermeisterkonferenz, wo wir über den Projektstatus berichten dürfen.

Danach folgten einige Besprechungen zum Thema des Flächenwidmungsplanes und künftiger Vorhaben.

Die Stadtwerke Gleisdorf luden heute wieder zum Tag des Trinkwassers zum Gleisdorfer Hochbehälter. Dort lagern 1 Million bestes Trinkwasser, das den Durst der Stadt genau für einen Tag lang stillen kann. Immer wieder beeindruckend ist das Gleisdorfer Wassermanagement, das gewährleistet, dass mit dem weißen Gold auch entsprechend behutsam umgegange wird. Liegen die Netzverluste aufgrund kleinerer Schäden an den Wasserleitungen üblicherweise bei 10 – 20%, so stechen unsere Stadtwerke hier mit einem Sensationswert von 1,5% national hervor! Einfach super!

Um die Wette gegrillt wurde am Nachmittag dann bei der Steirerkraft-Grill-Challenge! Eine heiße Veranstaltung mit lauter Grillprofis ... durch und durch, oder auch nur medium ;-)

Auch die Kinderkrippe "Sonnenstrahl" der Stadtgemeinde Gleisdorf lud zum Sommerfest. Und da die Sonne eben nicht in voller Pracht vom Himmel schien, gab es ein paar "Aushilfssonnen". Hauptsache kein Regen und dass die Kinder eine gute Mischung aus kleiner Aufregung und Spaß hatten.

Was dann am Abend bei der Verabschiedung der Maturantinnen und Maturanten des BG und BRG Gleisdorf an Freude und positiver Energie von der Bühne in das Auditorium und wieder zurück geschwappt ist, hat mich zwischenzeitlich emotional echt überfordert. Wenn ich dabei sein darf, wenn sich Menschen über ihre Erfolge so innig freuen, dann stehe ich meist sehr nahe am Wasser.

Und die 60 Damen und Herren haben hier großartiges geleistet. Sie haben nämlich für den gesamten Jahrgang die „Weiße Fahne“ erreicht! 25 Davon sogar mit Ausgezeichnetem Erfolg, vier Maturantinnen absolvierten die Matura mit lauter Sehr Gut. Es sind aber nicht nur die herausragenden Leistungen und Noten, es ist vor allem auch die Herzlichkeit, mit der sich SchülerInnen, LehrerInnen, Direktor und der Matura-Vorsitzende Dir. Mag. Martin Steiner begegneten.

Ich bin schwer beeindruckt und sehr begeistert!

Dieser mehr als abwechslungsreiche Abend klang dann mit den „Music Fridays in the City“ aus. Herrlich, einfach herrlich!

Eintrag vom 14.6.2018, 22 Uhr 27

Und plötzlich tut sich die Erde auf

Familienfoto mit Kanzler
Fototermin am Morgen
Bundeskanzler Kurz bei seinem EU-Statement
... und plötzich tut sich da ein Loch auf ...
 

Hie und da hat man ja das Gefühl, es möge sich irgendwo ein Loch auftun ... für den Straßenbereich gilt das allerdings auf keinen Fall! Heute am frühen Morgen tat sich in der Mühlwaldstraße ein beachtliches Loch auf. Die genaue Ursache konnte im Laufe des Tages geklärt werden - irgendwann in geraumer Vorzeit wurde der Kanal anscheinend bei Arbeiten mit Pfählen durchbohrt. Die Zeit und das durchfließende Wasser haben ihr Nötiges getan und heute haben Kanalwand und Erdreich nachgegeben. An der Behebung wird emsig gearbeitet.

Vor dem Start des heutigen Plenartages gab es ein „Familienfoto“ des ÖVP-Nationalratsklubs und der Regierung – inklusive unseres Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Es ist eine große Ehre, hier dabei sein zu dürfen! Bundeskanzler Kurz berichtete dem Parlament danach über die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratsvorsitzes. Wie immer souverän, eloquent, staatsmännisch, weitsichtig und mit unglaublich viel politischem Gespür.

Die von der Regierung geplante Arbeitszeitflexibilisierung brachte später im Parlament die Emotionen zum Kochen und zeigte wiederum den Abstand zwischen den politischen Blöcken. ÖVP und FPÖ wollen diese Flexibilisierung so rasch wie möglich ermöglichen, die SPÖ wehrt sich dagegen mit allen gebotenen Mitteln, NEOS und PILZ wechseln in ihren Argumenten zwischen inhaltlicher Ablehnung und formalrechtlichen Bedenken hinsichtlich des Gesetzwerdungsprozesses. Auf jeden Fall musste die Sitzung heute mehrfach unterbrochen werden, um Fragen zur Geschäftsordnung zu debattieren und auch um die Gemüter wieder abzukühlen.

In der Sache darf man in den kommenden Wochen eine heftige inhaltliche Auseinandersetzung erwarten, die sicherlich reichlich klassenkämpferische Töne anschlagen wird. Heute gab es dazu einen würzigen Vorgeschmack.

Damit ging heute ein langer Plenartag zu Ende und mein Mitarbeiter und ich sind wieder auf der Heimreise. Und ich freue mich schon sehr auf meine liebe Frau!

Eintrag vom 13.6.2018, 23 Uhr 28

Parlament konstruktiv - echt super!

Tolle Ausprache mit EU-Kommisarin Mariya Gabriel
Tolle Ausprache mit EU-Kommisarin Mariya Gabriel
Tolle Ausprache mit EU-Kommisarin Mariya Gabriel
Plenarrede
Bundesministerin Elli Köstinger
Willkommen liebe Schülerinnen der NMS Eggersdorf
Willkommen liebe Schülerinnen der NMS Eggersdorf
 

Sehr zeitig am Morgen durch Wien zu spazieren, das hat schon was. Es ist eine besondere Zeit, wenn eine Stadt wie Wien erwacht. Zum Erwachen gehörte heute dazu, dass die Polizei wiederum einige Absperrungen bei der Hofburg postierte. Denn es wurden einige Demonstrationen anlässlich der bevorstehenden Beschlussfassung zu CETA erwartet.

Gleich nach dem Start der Plenarsitzung hatte ich die Ehre, gemeinsam mit meinen Abgeordnetenkolleginnen Therese Niss und Johanna Jachs die EU-Kommissarin für die Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Mariya Gabriel zu treffen und über europäische Ziele und Programme zum großen Bereich der Digitalisierung zu diskutieren bzw. die Haltung der Kommissarin zu hören. Mein Thema dabei war natürlich die Frage der Breitbandverfügbarkeit in den ländlichen Regionen in Europa, so auch in Österreich.

Es freut mich riesig, wenn sich jungen Menschen für den Staat, Politik und politische Prozesse interessieren. Und mit dieser Freude durfte ich heute die SchülerInnen der NMS Eggersdorf im Parlament begrüßen.

Auch in Sachen „Erneuerbarer Energie“ gab es heute Am Rande der Plenarsitzung sehr konstruktive Gespräche. Apropos konstruktiv:

Eine dringliche Anfrage der NEOS zum Thema der Zentralmatura nahm eine richtig feine parlamentarische Wende. Denn im Zuge der Diskussion wurde der dringliche Antrag der NEOS zwar abgelehnt, der erweiterte Entschließungsantrag der Koalitionsparteien zur Evakuierung und Neukonzeption der Zentralmatura dann aber einstimmig angenommen. Ich bin begeistert!

Keine Einstimmigkeit fand das Freihandelsabkommen mit Kanada. Das war aber auch nicht zu erwarten. Die SPÖ, deren Obmann dieses Abkommen noch vor einiger Zeit als das Beste Abkommen, das je verhandelt wurde, bezeichnete, stimmte gemeinsam mit der Liste PILZ dagegen. Auf Basis vieler Verhandlungen und Anhörung von profunden Fachleuten wurde das Abkommen nun mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und NEOS beschlossen und damit ratifiziert.

Eintrag vom 13.6.2018, 18 Uhr 24

Neue Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe

Bundesministerin Elli Köstinger
 

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen – hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen.

Und zur Erreichung unserer Ziele gilt auch:

1. BESSER WERDEN!

Gerade in Österreich mit einer F&E-Quotevon über 3% gemessen am BIPund Platz 2 in der EUmüssen wir weiter an der Neu- & Weiterentwicklung von innovativen Kraftstoffen und Antriebenforschen. Prof. Helmut List, international geachtete Koryphäe in Sachen Dieseltechnik, meinte jüngst bei einer Enquete, dass man den Diesel noch gut weiterentwickeln und seine Emissionen verringern kann.

2. VERKEHR VERÄNDERN!

Wir müssen den öffentlichen Verkehr stärken und die Menschen bei der Ökologisierung des Individualverkehrs unterstützen. Natürlich dient hier auch die E-Mobilität, die bis 2030 ca. bis zu 34.000 neue Arbeitsplätzeschaffen und ca. € 3 Mrd an Wertschöpfunggenerieren wird.

3. STRUKTUREN SCHAFFEN

Neben steuerlichen Erleichterungen gilt es die notwendige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Und hier braucht es Klarheit, Bequemlichkeit und intuitive Nutzung!

Heute steht über vielem die Überschrift Bequemlichkeit.

Für vieles braucht es heute nur einen „Wischer“, industrielle Standards werden immer intuitiver. Wenn wir wollen, dass die E-Mobilität einen größeren Anteil am Gesamtverkehr bekommt, müssen wir den Nutzerinnen und Nutzern klare Standards bieten.

Standards, die überall gleich sind. Standards, über die man nicht nachdenken und zu denen man kein Handbuch lesen muss.

Mit dem heute beschlossenen Gesetz schaffen wir hier einen kleinen Beitrag für eine gute Zukunft und Rahmenbedingungen, die mit der vollständigen Umsetzung der Richtlinie gestärkt werden.

Eintrag vom 12.6.2018, 21 Uhr 53

Wieder ein Schritt in Richtung Breitband

Weltmuseum Wien
Wichtiger Termin in Sachen Breitband im BMVIT








 

Um in allen 31 Gemeinden des Bezirkes Weiz Glasfaser-Breitband in alle Häuser zu bringen, nahm die Kernarbeitsgruppe heute einen wichtigen Termin im Bundesministerium für Verkehr, Infrastruktur und Technologie wahr. Denn wir wollen Gas geben! Die nächsten konkreten Maßnahmen sollen in der Bürgermeisterkonferenz Ende Juni besprochen und festgelegt werden.

Vom BMVIT ging es in den ÖVP-Parlamentsklub, wo in Vorbereitung für die beiden kommenden Plenartage einige Diskussionen geführt wurden. Nicht nur zu den aktuellen Parlamentsthemen, sondern auch zu allgemeinen Angelegenheiten, die in den Regionen anstehen. Das ist sehr offene Problembehandlung.

Auf Initiative von Abgeordneten Dr. Alois Gerstl hatte dann eine Gruppe von KollegInnen die Gelegenheit, einen zeitlich zwar ambitionierten, aber sehr profunden Einblick in das Weltmuseum Wien zu bekommen. Die Welt ist eine Summe ihrer Kulturen. Die Führung durch dieses Haus fördert das wechselseitige und internationale Kulturverständnis. Sehr spannend, sehr empfehlenswert.

Und zum Tagesschluss präsentierte der Wirtschaftsbund Wien die kleine Auflage des neuen Jahrgangs des „Schwarzen Veltliner“. Auch empfehlenswert!

Eintrag vom 11.6.2018, 22 Uhr 41

Der holprige Pilz'sche Neustart und der (Un)Sinn eine Sondersitzung

Das Parlament (fast) ohne Damen
 

Nun ist er also wieder da, der Herr Peter Pilz. Zu Beginn der heutigen Sondersitzung wurde er von Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka wieder in seiner Rolle als Abgeordneter zum Nationalrat angelobt. Anlässlich dieses Aktes haben die weiblichen Abgeordneten (mit Ausnahme jener der Liste Pilz) den Sitzungssaal verlassen. Ein klares Zeichen. Es war auch ein klares Zeichen, dass der sonst übliche Applaus nach der Angelobung von Peter Pilz ausgeblieben ist - sogar jener seiner eigenen KlubkollegInnen.

Dass heute 183 Abgeordnete aus ganz Österreich ins Parlament gekommen sind, ist der dringlichen Anfrage der Oppositionsparteien zum Thema BVT geschuldet. Es ist ihr gutes Recht, das will ich hier keine Sekunde lang absprechen. Aber ist es auch sinnvoll?

Nach den Vorgängen mit der Hausdurchsuchung, Suspendierungen u.v.m. gibt es nun einige ganz offizielle Konsequenzen: Diesbezüglich laufen gerichtliche Verfahren und auch auf politischer Ebene wird die Causa mittels eines eigenen Untersuchungsausschusses geprüft. Mehr gibt unser Rechtssystem eigentlich nicht her. Was also bringt eine parlamentarische Sondersitzung – die zweite übrigens zum selben Thema? An inhaltlicher Aufklärung eigentlich nichts. Denn den Antworten des angesprochenen Innenministers schenkt die Opposition schon aus Prinzip keinen Glauben. Der Wahrheitsfindung sind wir demnach durch diese Sitzung keinen wirklichen Schritt nähergekommen.

Und dann wäre hier noch die Oppositionskritik, dass das Vorgehen des Ministers dem Ansehen der Sicherheitslage in unserem Land schade. In der Tat ist diese Angelegenheit nicht geeignet, das Vertrauen in den heimischen Sicherheitsapparat zu stärken. Und Sitzungen und das öffentliche Auswalken aller möglichen Gerüchte, die irgendwer von irgendwem gehört hat (Peter Pilz ist hier der große Gerüchtegulli, in dem sich alles sammelt, was vielleicht nach Gerücht aussieht), dient auch nicht dem Ansehen unseres Sicherheitsdienstes.

Liebe Opposition, ich verstehe schon, dass man derzeit nach jedem Strohhalm greift, um öffentlich wahrgenommen zu werden. Mit Sitzungen wie dieser nehmt ihr aber zum Zwecke der parteipolitischen Profilierung einen Schaden unseres Landes zumindest billigend in Kauf.

Ich persönlich bin an der Aufklärung aller Vorgänge im und rund um das BVT mehr als interessiert. Das gehört geklärt. Diesbezüglich vertraue ich aber dem österreichischen Rechtssystem, den Gerichten und dem U-Ausschuss. Sondersitzungen zu diesem Thema brauche ich eigentlich nicht mehr.

Zurück in Gleisdorf stehen einige Erledigungen an, bevor es im Rathaus um die Neuauflage der Gleisdorf-Chronik geht. Diese sollte zum 100-Jahr-Jubiläum der Stadt im Jahr 2020 fertiggestellt werden. Viel Zeit, könnte man meinen. Angesichts des Projektumfanges müssen wir da aber schon auf die Tube drücken.

 

 
 

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Nationalratswahl 2017

Am Sonntag, den 15.10.017 fiel eine Richtungsentscheidung! SEBASTIAN KURZ und die NEUE ÖVP haben den Sieg errungen und wird einen neuen Weg und neuen Stil in der Politik bewirken!

Das Team für den 15. Oktober 2017

Gemeinsam mit Dr. Karin Ronijak, Ing. Susanne Brandtner und Sarah Schmidjell hatte ich die große Ehre für den Bezirk Weiz Kandidat für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu sein. Der Bezirk Weiz hat sich einstimmig zu diesem Team bekannt und geht mit noch nie dagewesener Geschlossenheit in diese Wahlbewegung – für Sebastian Kurz, für einen neuen Weg der Politik!

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!