Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.
Kaum eine Diskussion auf kommunaler, regionaler oder Landesebene, bei der es nicht um dieses Thema geht – ein sehr emotionales Thema. Ich möchte meine Glosse diesmal dafür verwenden, um einige Blickpunkte zu beleuchten. Mit dem Thema „Gemeindezusammenlegung“ sind wir in der Steiermark nicht alleine. In Dänemark und Deutschland hat es ähnliche Prozesse bereits gegeben. Die jüngste Reform hat in der Schweiz, im Kanton Glarus, stattgefunden. Und das durfte ich mir gemeinsam mit einer Delegation des Gemeindebundes vor Ort ansehen und mit GemeindevertreterInnen diskutieren.
Die Schweizer Kantone sind im Grunde nach vergleichbar mit unseren Bundesländern, wenn auch deutlich kleiner. Glarus bestand bis 2011 aus 25 Gemeinden zwischen 150 und 6.000 EinwohnerInnen. Nach einem ersten Reformprozess lautete der Auftrag der Kantonsverwaltung, die Anzahl der Gemeinen von 25 auf 10 zu reduzieren. Was dann geschah, ist ein Schweizer Spezifikum:
Über alle großen Entscheidungen müssen die BürgerInnen direkt (auf einem Platz im Freien) abstimmen. Dabei werden auch offene Fragen diskutiert. In diesem Fall kam aus dem Volk der Vorschlag, dem Auftrag der Kantonsverwaltung nicht zu folgen und die Gemeinden statt auf 10 gleich auf drei Gemeinden zu reduzieren – ein Vorschlag des Volkes, der prompt eine Mehrheit fand. Die Verblüffung bei vielen Gemeindefunktionären war enorm. So sehr, dass Zweifel darüber aufkamen, ob die abstimmenden BürgerInnen die Sache überblickten und die Tragweite erkannten. Die im Folgejahr neuerlich durchgeführte Abstimmung brachte ein noch deutlicheres Ergebnis für diese Reform. Motto: Wenn, dann gleich ordentlich.
Folgendes haben wir von dem Schweizer Prozess erfahren:
Was ist nun aus den Schweizer Erkenntnissen für die Steiermark abzuleiten?
Auf alle Fälle wird es hier noch heiße Diskussionen geben, über die ich Sie gerne am Laufenden halten werde. Bis dahin wünsche ich Ihnen aber einmal vorab einen heißen Sommer und schöne Ferien!
Ihr
Christoph Stark
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Am 9. Juni sind alle Wahlberechtigten in Österreich aufgerufen, die Neuzusammensetzung des Europäischen Parlaments mitzubestimmen. Alle Infos zur Wahl finden Sie zeitgerecht an dieser Stelle und auf gleisdorf.at!
Schon heute bitte ich Sie: Gehen Sie zur Wahl und stärken wir gemeinsam unsere Demokratie!
Es wurde lange verhandelt, nun ist es fix. Die Gemeinden werden vom Bund mit 1 Milliarde Euro in Zeiten der Teuerung unterstützt.
Beim ÖVP-Stadtparteitag am 18.04.2022 wurde das gesamte Team des Stadtparteivorstandes mit 100% bestätigt, ich durfte mich über 97,6% der Delegiertenstimmen freuen und betrachte es als echten Auftrag für die kommenden fünf Jahre! Vielen Dank für das Vertrauen!
DANKE, DANKE, DANKE! Das sind die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2020 Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:
Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!