MEINE MEINUNG
Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.
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Stadtjournal September 2022
Winterdienst und Radverkehr
Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer,
liebe Leserinnen und Leser des Stadtjournals,
auch wenn wir gerade den Hochsommer hinter uns gelassen haben, beschäftigt uns in der Stadt schon wieder der kommende Winter, genauer gesagt, die Vorgangsweise und Regelung beim Winterdienst. Worum geht es da?
Die Gemeinde ist für den Winterdienst auf öffentlichen Straßen zuständig. Sie kann(!) auch auf privaten Straßen und Wegen aktiv werden, wenn es der Gemeinderat beschließt. Fakt ist, dass die Stadt sich nicht nur um die rund 140 km Gemeindestraßen kümmert, sondern auch um rund 18 km Privatstraßen und -wege. Das entspricht einem budgetären Aufkommen von durchschnittlich € 188 pro Weg und Jahr.
Warum wird die Gemeinde überhaupt auf Privatstraßen aktiv?
Vieles ist historisch begründbar. Denn oft haben Mitbürger:innen zur Herstellung von Straßen und Gehwegen Grundstücke oder Teile von Liegenschaften kostenfrei abgetreten, damit diese Straßen und Wege gebaut werden konnten. Im Gleichen wurde dann meistens vereinbart, dass die Gemeinde dafür den Winterdienst übernimmt. Vielfach wurde das schriftlich dokumentiert, oftmals waren es aber auch nur mündliche Vereinbarungen zwischen den damaligen Gemeindevertreter:innen und den Betroffenen.
Nach der gründlichen Erhebung, die heuer im Frühjahr durchgeführt wurde, ist nun vollends klar, um welche Wege und Straßen es sich dreht, die allesamt im zuständigen Verkehrsausschuss beraten wurden. Daraus ergeben sich mehrere Handlungsoptionen für die Stadt, die von der gänzlichen Zurücknahme der städtischen Winterdienstaktivität bis hin zur Absegnung des Status quo reicht. Ein Beschluss darüber soll in der Septembersitzung des Gemeinderates fallen.
Für mich ist klar, dass viele dieser Vereinbarungen, die zig Jahre zurück liegen, heute nicht mehr eruierbar sind, weil es die handelnden Personen schlichtweg nicht mehr gibt. Und: Im Rahmen des Fusionsprozesses, der in den damals fünf Gemeinden einstimmig beschlossen wurde, wurde auch versprochen, dass es zu keinen Verschlechterungen zum Ist-Zustand kommen darf. An dieses Versprechen fühle ich mich als Bürgermeister gebunden und will hier die Menschen nicht vor neue Herausforderungen stellen, derer es derzeit ohnedies genug gibt. Ich stehe zu meinem Wort und werde dem Gemeinderat daher die Vorgangsweise vorschlagen, den Ist-Zustand beizubehalten, aber keine neuen Verpflichtungen mehr einzugehen.
Zurück zum Sommer. Vor mehr als sechs Jahren startete der Prozess zur Bereinigung der nicht rechtskonformen Situation der Schutzwege am Gleisdorfer Einbahnring. Am 10. August 2022, also rund sechs Jahre später wurden die kommenden definitiven Schritte in Sachen Lösung der Presse präsentiert. Dazwischen lagen unzählige Beratungen, Diskussionen, Berechnungen, Messungen, Planungen und Bürgerbeteiligungen, die allesamt zu dem nun vorliegenden Ergebnis führten. Es ist ein Paradigmenwechsel. Denn wir bereinigen nicht nur die Situation für die Fußgänger:innen, als „Nebenprodukt“ wird auch den Radfahrer:innen am Einbahnring ein adäquater Platz gegeben, der sogar in das kleinregionale Radverkehrskonzept mündete. Ergo: Es war ein schöner Tag, über den sich auch Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang als zuständiger Verkehrsreferent und Fördergeber des Landes ebenso freute, wie die Mitglieder des Verkehrsausschusses und auch ich. Mitte September sind die Arbeiten rund um die Fernwärme in der Neugasse abgeschlossen, dann tritt dort die neue Gestaltung zutage. Und der weitere Umbaufahrplan steht bis 2026.
Ich freue mich, dass wir uns in der Stadt Gleisdorf darüber getraut haben, die Dinge neu zu denken, um sie nachhaltig besser zu machen. Solche Prozesse brauchen – wie man sieht – Zeit, die wir uns dazu auch genommen haben. Nun geht es an die Umsetzung!
Einkaufsnacht
Europawahl 2024 – Diskussion in der Oststeiermark
Am 9. Juni 2024 finden die EU-Wahlen statt. Ich lade Sie ein, bei einer überparteilichen Podiumsdiskussion dabei zu sein und selbst Ihre brennenden Fragen an die EU-Spitzenkandidat:innen bzw. deren steirischen Vertreter:innen zu stellen. Sie werden bei dieser Veranstaltung nicht nur informiert, sondern können selbst Ihre Perspektiven einbringen und Ihnen ein Bild der unterschiedlichen Anliegen der Parteien für die EU machen.
Europawahl 2024 – Diskussion in der Oststeiermark
Deine Fragen – Deine Zukunft
- Freitag, 17. Mai 2024, 19.00 Uhr
- forumKLOSTER Gleisdorf, Rathausplatz 5, 8200 Gleisdorf
- Anmeldung unter office@oststeiermark.at
Die Diskutant:innen:
- Reinhold Lopatka, ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Abgeordneter zum Nationalrat
- Elisabeth Grossmann, SPÖ-Kandidatin für die EU-Wahl, SPÖ-Bundesrätin aus der Steiermark
- Patrick Derler, FPÖ, Abgeordneter zum Steirischen Landtag
- Georg Schwarzl, Grüne, Abgeordneter zum Steirischen Landta
- Christoph Perner, NEOS-Kandidat für die EU-Wahl, EU-Gemeinderat
Lesefestival Buchfink
Die Stadtgemeinde Gleisdorf veranstaltet von Sonntag, 12. Mai bis Freitag, 17. Mai 2024 zum 5. Mal das Lesefestival „Buchfink“, das in Kooperation mit der Stadtbücherei Gleisdorf, der Bücherei Nitscha und der Buchhandlung Plautz konzipiert und durchgeführt wird.
Dieses beliebte Festival findet in der gesamten Kleinregion statt und bindet auch die Schulen und Kindergärten von Gleisdorf, Albersdorf-Prebuch, Hofstätten/Raab und Ludersdorf-Wilfersdorf ein. Insgesamt sind 30 verschiedene Bildungs-, Sozial- und Kultureinrichtungen am Programm beteiligt.
Ich lade Sie ein, folgen Sie dem Flug des Buchfinks und genießen Sie die Angebote dieses wunderbaren Lesefestivals! Das ganze Programm finden Sie hier: www.gleisdorf.at/buchfink2024
Der Handwerkerbonus ist da!
Der Handwerkerbonus ist da! Gefördert werden handwerkliche Leistungen, die ab dem 1. März 2024 in deinem zu Hause erbracht wurden oder werden – es gibt Förderungen bis zu 2.000 Euro. Alle Rechnungen aufheben! Anträge können online ab 15. Juli gestellt werden.
Weitere Informationen zur Wohn- und Eigentumsoffensive unseres Bundeskanzlers Karl Nehammer findest du hier: https://wir.dievolkspartei.at/Eigentum-schafft-Zukunft/
Stimmungsvolles Gartenfest
Von 09.00 bis 18.00 Uhr gibt es ein einzigartiges Programm rund um die Themen Kulinarik, Natur und Garten mit über 60 regionalen Ausstellerinnen und Ausstellern. Freuen Sie sich auf Gartentipps (z. B. von Angelika Ertl und Klaus Wenzel) und traditionelles Kunsthandwerk aus der Region. Kulinarische Köstlichkeiten aus der Oststeiermark und musikalische Begleitung machen dieses Fest zu einem idealen Sonntagsausflug für die gesamte Familie.
Entlang der Genussmeile finden Sie kulinarische Spezialitäten, süße Nachspeisenkreationen, erstklassige Weine, schmackhaftes Naturbier und viele weitere regionale Produkte zum mit nach Hause nehmen, wie zum Beispiel Marmeladen, Schokoladen, Honig oder Aronia. Zusätzlich hat man noch die Möglichkeit, bei einem Gewinnspiel ein exklusives Picknick-Paket der Erlebnisregion Oststeiermark zu gewinnen.
- Datum:26. Mai 2024
- Beginn:09:00 Uhr
- Ende:18:00 Uhr
- Ort:forumKLOSTER-Park, Rathausplatz 5, 8200 Gleisdorf
Europawahl am 9. Juni 2024
Am 9. Juni sind alle Wahlberechtigten in Österreich aufgerufen, die Neuzusammensetzung des Europäischen Parlaments mitzubestimmen. Alle Infos zur Wahl finden Sie zeitgerecht an dieser Stelle und auf gleisdorf.at!
Schon heute bitte ich Sie: Gehen Sie zur Wahl und stärken wir gemeinsam unsere Demokratie!
Finanzhilfe des Bundes
Es wurde lange verhandelt, nun ist es fix. Die Gemeinden werden vom Bund mit 1 Milliarde Euro in Zeiten der Teuerung unterstützt.
DANKE!
Beim ÖVP-Stadtparteitag am 18.04.2022 wurde das gesamte Team des Stadtparteivorstandes mit 100% bestätigt, ich durfte mich über 97,6% der Delegiertenstimmen freuen und betrachte es als echten Auftrag für die kommenden fünf Jahre! Vielen Dank für das Vertrauen!
DANKE!
DANKE, DANKE, DANKE! Das sind die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2020 Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:
- ÖVP: 2565 Stimmen (2955), 57,87% (52,50%), 18 Mandate (17)
- SPÖ: 558 Stimmen (1358), 12,59% (24,13%), 4 Mandate (8)
- FPÖ: 441 Stimmen (662), 9,95% (11,76%), 3 Mandate (3)
- GRÜNE: 868 Stimmen (526), 19,58% (9,34%), 6 Mandate (3)
Die Themen 2020 - 2025
Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!
