UMGESETZTE PROJEKTE

Für die angeführten Projekte gilt, dass diese auf Beschlüsse des Gemeinde- bzw. Stadtrates beruhen und zum größten Teil mit den Stimmen aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen getroffen wurden. Alle genannten Vorhaben wurden zwischen März 2000 und heute begonnen oder bereits umgesetzt.

Ein BürgerInnenbeteiligungsprozess

Regionale Agenda 21

1992 wurde bei der Konferenz der Vereinten Nationen in Rio als gemeinsames Ziel die Agenda 21 formuliert. Dort hieß es, dass „nur das konkrete Handeln in der Gemeinde und durch die Gemeinde mit aktiven Bürgern, örtlichen Organisationen, Entscheidungsträgern und Wirtschaftstreibenden auf Dauer intakte Lebensräume und attraktive Lebensbedingungen sichert. Dies ist gerade für ländliche Gemeinden von elementarer Bedeutung.“

In der Steiermark ist bist bereits mehr als jede vierte Gemeinde Partner des Lokalen Agenda 21 Netzwerkes und arbeitet an der Umsetzung nachhaltiger Entwicklung nach den Prinzipien der Bürgerbeteiligung und Partizipation (siehe www.landentwicklung.com)

Die MitarbeiterInnen der landeseigenen Abteilung für Landentwicklung haben dieses Projekt der Kleinregion vorgestellt, da es derzeit für solche Prozesse, die auf kleinregionaler Ebene ablaufen, ein verbessertes Fördermodell des Landes gibt.

Wie sieht die LA21 für die Kleinregion Gleisdorf aus:

Die politischen Parteien entsenden für verschiedene Fokusgruppen zu diversen Themen Menschen, die sich an einem solchen Prozess beteiligen wollen. In diesen Gruppen sollen bewusst nur „Nicht-GemeinderätInnen“ sitzen, da es sich um einen überparteilichen und eigentlich unpolitschen BürgerInnenbeteiligungsprozess dreht. Diese Gruppen erarbeiten jene Themen, die für die Region in den kommenden Jahren Bedeutung haben können bzw. als Ziele zu definieren wären. Darüber hinaus führen die MitarbeiterInnen der LA21-Abteilung dort und da auch noch Interviews mit BürgerInnen der Region.

Konzipiert sind die Fokusgruppen mit Jugendlichen, Frauen, Wirtschaftstreibenden, Vereinsverantwortlichen, SeniorInnen und AmtsleiterInnen.

Diese Gruppen tagen bis Ende September 2009.

Danach sollen diese Ergebnisse in einer Regionalkonferenz mit allen Gemeindevorstandsmitgliedern und MultiplikatorInnen diskutiert werden.

Mitte Oktober 2009 ist eine öffentliche Veranstaltung geplant, bei der die Regionsziele dann allen interessierten BürgerInnen vorgestellt werden. Auch hier sollen Stimmen und Stimmungen aufgenommen werden, die in eine zweite Runde führen. Ende Februar 2010 werden schließlich die Endergebnisse wieder einer breiten Öffentlichkeit präsentiert.

Im Vordergrund dieses Projektes stehen die Beteiligung unserer MitbürgerInnen an der Entwicklung der Gemeinden und der gemeinsamen Region und damit die Schaffung einer gemeinsamen Identität und eines gestärkten Gemeinschaftsgefühls. Wichtig ist auch, dass sich alle politischen Kräfte in diesem Projekt wieder finden und sich darin auch einbringen.


17.05.2010:

Im forumKloster tagte die Generalversammlung der Kleinregion. Kurz nach 19 Uhr ist dann im forumKloster auch die Beschlussfähigkeit dieses Gremiums gegeben, zumal 74 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte bzw. BürgermeisterInnen als VertreterInnen ihrer Kleinregionsgemeinden anwesend waren.

Aufgrund der Gemeinderatswahlen war auch hier eine Neukonstituierung notwendig. Mit 73 von 74 Stimmen wurde ich als Vorsitzender der Kleinregion bestätigt, BGM Reinhard Hofer (Laßnitzthal) und Philippine Hierzer (Labuch) wurden mehrheitlich als Stellvertreter gewählt, ebenso mehrheitlich wurden BGM Rosemarie Taferl als Kassiererin und die Mitglieder des Prüfungsausschusses bestellt.

In der Folge präsentierte Dr. Wolfgang Weber die Eckpunkte des mehr als 200 Seiten starken Kleinregionalen Entwicklungskonzeptes (kurz „KEK“). Das KEK besteht zu einem Gutteil aus einer Bestandsanalyse der Region und aus der Festlegung gemeinsamer Ziele und Maßnahmen für die Zukunft. Als Potenzial für eine Zusammenarbeit definiert das KEK die Bereiche Allgemeine Verwaltung, Kleinregionale Wirtschaft, Kinderbetreuung, BürgerInnenbeteiligung, Sicherheit der Wasserversorgung, Kommunale Infrastruktur, Verkehrsinfrastruktur, Hochwasser- und Lärmschutz.

Nach kurzer Diskussion wird das KEK als erstes dieser Art im Bezirk Weiz mit 73 Stimmen und damit mit großer Mehrheit angenommen.

Zum Abschluss der Generalversammlung präsentiert Maria Mikulik den Aktionsplan, der sich aus den unzähligen Inputs des BürgerInnenbeteiligungsprozesses „AGENDA 21“ ergeben hat. Der Aktionsplan ist somit ein umfassender Datenpool, in den sich die Bürgerinnen und Bürger der Region in den letzten Monaten freiwillig und unentgeltlich eingebracht haben – somit ein sehr wertvoller Fundus für die kommunalpolitische Arbeit.

Mit dem verkündeten Ende der Generalversammlung ist damit auch ein großer Abschnitt dieser beiden Prozesse – KEK und AGENDA 21 – erreicht. Das bedeutet aber im Gleichen, dass die Kleinregion zu einer ständigen Weiterführung, Pflege und Evaluierung dieser regional wichtigen Module steht.

Zeitraum: September 2009 - Mai 2010 und laufend
Kosten: € 50.000
Förderung: ca. € 35.000,- Landesförderungen

 
 
 

STADTKAPELLE und Weihnachten

Wie jedes Jahr lädt die Stadtkapelle Gleisdorf zum stimmungsvollen weihnachtlichen Platzkonzert ein.

  • Datum: 23. Dezember 2019
  • Beginn: 17:30 Uhr
  • Ort:Hauptplatz (Lichterzelt)

47. Oststeirerball

Mein Team und ich freuen uns schon, Sie beim 47. Oststeirerball begrüßen zu dürfen. Es wird wieder ein besonderer Ballabend, der von viel Leidenschaft in der Vorbereitung getragen ist.
  • Samstag, 1. Februar 2020, 19:30 Uhr
  • forumKloster
  • Alle Infos und Tischreservierungen unter www.oststeirerball.at

SAM bringt dich weiter!

Ab 10. Jänner 2020 ist SAM verlässlich in über 60 Gemeinden der Oststeiermark unterwegs. Natürlich auch in Gleisdorf und unserer Kleinregion! Für mich ist SAM eines der wichtigsten Projekte in unserer Region, weil es die Menschen im Grundbedürfnis der Mobilität nachhaltig unterstützt. Alle Infos finden Sie HIER!

Eislaufen in Gleisdorf

ÖVP Stadtparteitag

Am 22. März 2020 wählen die Gleisdorferinnen und Gleisdorfer einen neuen Gemeinderat. In Vorbereitung für diese Wahl findet am 4. Februar 2020 der ordentliche Stadtparteitag der ÖVP Gleisdorf statt. Dabei freue ich mich, unser Team für diese Wahl und unser Programm bis 2025 präsentieren zu dürfen.

7.255 Vorzustimmen! DANKE!

Im Gegensatz zur Wahlbewerbung 2017 haben mein Team und ich diesmal keinen expliziten Vorzugsstimmenwahlkampf geführt. Dementsprechend hatte ich auch dazu auch keine ausgeprägte Erwartungshaltung. Dass es unfassbare 7.255 Vorzugsstimmen geworden sind bewegt mich sehr und ich sage einfach DANKE!!!

Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan

Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Ökostromgesetz

Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.

Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik

In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!