Eintrag vom 10.5.2007, 23 Uhr 57

Gemeinderatssitzung

In der heutigen Gemeinderatssitzung wurden neben der notwendigen "Vergangenheitsbewältigung" aufgrund der Geschehnisse in der letzten Sitzung nun alle Beschlüsse einstimmig gefällt. Hier zum konkreten Sitzungsverlauf und den Ergebnissen:

• Fragestunde
  In der Fragestunde wurden mehrere Themen behandelt. Am Anfang stand die Frage nach mehr Spielplätzen in der Stadt (Anfrage Christine Engelmann, GRÜNE). Bei dieser Gelegenheit konnte Jugend- und Familienreferentin Tamara Niederbacher (ÖVP) darüber informieren, dass der Spielplatz im Stadtpark noch vor dem Sommer fertiggestellt werden wird. Im Weiteren ging es um die Frage des entstandenen Schadens durch den Abbruch der letzten Sitzung (Anfrage Vize-BGM Robert Lamperti, SPÖ), um die Sinnhaftigkeit dieser Gemeinderatsinformation an die Gleisdorfer Bevölkerung (Anfrage Ing. Wolfgang Erkinger, SPÖ) und den Auf- und Abbau des Blumengefäßes in der Weizerstraße (Anfrage Lieselotte Simon, SPÖ).
• Mitteilungen, Berichte und Anträge des Bürgermeisters
  In meinen Mitteilungen durfte ich über die aktuellen Geschehnisse und Veranstaltungen informieren. Dabei ging es natürlich um den Fund der Handgranate im Dachboden des alten Rathauses, um die erfolgreiche Florianifeier der Feuerwehr und aktuell um die Verleihung des Kinder- und Jugendbuchpreises durch Unterrichtsministerin Dr. Claudia Schmied, die auch die Fortführung der Preisverleihung im nächsten Jahr zusicherte.
  
  Abschließend berichtete ich über den Fund der alten Tabormauer am Hauptplatz. Nach Auskunft des Bundesdenkmalamtes handelt es sich dabei um keine historische Sensation, Dr. Hebert (Bundesdenkmalamt) bedankte sich dabei aber für die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit der Stadt und dem Architekten.
  
  Beschlossen wurde schließlich die Vermietung des Objektes Bürgergasse 18, in dem sich ein Gastronomiebetrieb befindet.
  
• Parkraumbewirtschaftung
  Nachdem dieser Punkt in der letzten Sitzung zum Abbruch der Gespräche geführt hatte, ist es in der Fortsetzungssitzung gelungen, einen für alle tragbaren Kompromiss zu finden. Diesbezüglich darf ich auf die Beilage verweisen.
  
• Bericht und Anträge des Stadtrates
  Ebenso einstimmig beschlossen wurden die Führung einer Vorschulklasse in der Volksschule Kernstockgasse im kommenden Schuljahr und die Neuregelung der Öffnungszeiten der Stadtbücherei. Diese hat nun auch Samstagvormittag geöffnet, montags hingegen ist die Bücherei geschlossen. Auch dem Antrag der FPÖ, das Projekt „Gleisdorf geht auf sicher“, das sich mit der Sicherheitslage in unserer Stadt beschäftigt, einzuführen und dafür einen eigenen Ausschuss einzusetzen, wurde von allen Fraktionen befürwortet. Ebenfalls zugestimmt hat der Gemeinderat dem Abschluss eines Schenkungsvertrages, bei dem die Stadt Geschenknehmerin einer Liegenschaft ist.

• Bericht und Anträge des Ausschusses Finanz und Recht
  Berichterstatter: GR DI Dr. Wolfgang Leitner
  Alle Anträge passierten einstimmig den Gemeinderat. Sowohl ein Superädifikatsvertrag mit der Chance B, die Annahme eines Förderdarlehens des Landes für die Sanierung des Rathauses, die Unterzeichnung eines Bürgschaftsvertrages für den Wasserverband und die Einrichtung des neuen Unterrichtsfachs „Tanz- und Bewegungslehre“ in der Städtischen Musikschule.
  
• Bericht und Anträge des Ausschusses Stadtgestaltung und Verkehr
  Berichterstatter: Herr GR Ing. Hubert Kulmer
  Für den Beschluss des Stadtentwicklungskonzeptes verlangt das Gesetz eine Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat, da in diesem Papier die wesentlichen Ziele der Zukunft unserer Kommune formuliert sind. Dieses Konzept dient in weiterer Folge als Grundlage für die Neufassung des Flächenwidmungsplanes. Mit den Stimmen aller GemeinderätInnen wurde das Stadtentwicklungskonzept beschlossen, das nun acht Wochen zu Einsicht in der Gemeinde aufliegt. In dieser Zeit können alle Interessierten Einblick nehmen und auch Einwände erheben, die der Gemeinderat in einer Folgesitzung behandeln muss.
  
• Bericht und Anträge des Ausschusses Soziales, Wohnen und Internationale Beziehungen
  Berichterstatter: GR Wolfgang Wratschgo
  Auf Antrag des Sozialreferenten Wolfgang Wratschgo (ÖVP) wurden drei Wohungen an neue MieterInnen vergeben.
  
• Bericht und Anträge der Projektgruppe "Haus der Musik"
  Berichterstatter: Herr GR Gerwald Hierzi
  Am 3. Oktober 2006 hat der Gemeinderat Gerwald Hierzi (ÖVP) mit dem Projekt „Haus der Musik“ beauftragt, in dieser Sitzung berichtete er über den Abschluss seines Auftrages. Mit Betroffenen, Spezialisten und Gemeinderätinnen wurden alle Varianten und Standorte geprüft und Grobkonzepte entworfen. Letztendlich ist man zu dem Schluss gekommen, dass nur die Zusammenführung des „Hauses der Musik“ mit der Musikschule Sinn mache und der beste Standort dafür das Grundstück nördlich des Sparkassenparkplatzes sein kann.
  Der Gemeinderat beschloss die tiefergehende Prüfung der baulichen und finanziellen Machbarkeit.

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer, ich freue mich, Ihnen damit eine direkte Information aus dem Gemeinderat geben zu können und im gleichen für eine transparentes Rathausgeschehen zu sorgen.

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