MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.

Stadtjournal Jänner 2017

Der 4. Dezember hatte es in sich!

Wie schon in den Jahren davor entwickelte sich unser Adventmarkt auch am Sonntag den 4. Dezember zum echten Anziehungspunkt für viele, viele Gäste, die das kulinarische, musikalische und das Angebot an weihnachtlichen Verlockungen zu schätzen wissen. Ich danke an dieser Stelle im Besonderen allen AusstellerInnen, allen MusikerInnen und vor allem dem Team unseres TIP-Tourismusverbandes, das sich während der gesamten Adventzeit um die Betreuung des Marktes kümmerte!

Am Nachmittag dieses 4. Dezembers luden Musikschuldirektor Prof. Gunter Schabl und das Kammerorchester Gleisdorf zum alljährlichen Adventkonzert, das heuer durch die solistischen Darbietungen des weltbekannten Cellisten Friedrich Kleinhapl bereichert wurde. Es war ein besonderer Musikgenuss, der noch dazu einem karitativen Zweck folgte.

Und am 4. Dezember 2016 ging der längste Wahlkampf in Österreich zu Ende. Gott sei Dank, wie viele meinten, denn die Entscheidung sollte eine spürbare Entlastung der heimischen angespannten Innenpolitik mit sich bringen. Und auch das Landschaftsbild sollte davon profitieren. Die über ein Jahr affichierten und vielfach durch Vandalenakte beschmierten Großflächenplakate waren alles andere als eine Zierde für unsere Umwelt.

Diese Wahlwiederholung stand natürlich unter besonderen Vorzeichen. Sie war notwendig, weil bei der Abwicklung vermeidbare Fehler gemacht wurden. Nun hieß es für alle an der Wahl Beteiligten, sich auf Punkt und Beistrich an die rechtlichen Vorgaben zu halten. Und bei den örtlich Beteiligten in den Wahlkommissionen reden wir hier von Bürgerinnen und Bürgern, die sich freiwillig für diesen Dienst an der Demokratie gemeldet haben, diesen Dienst ehrenamtlich und mit einem klaren Gelöbnis auf die einzuhaltenden Regeln erfüllen.

Umso mehr macht es betroffen, dass sich viele WählerInnen an den formalen Anforderungen dermaßen erbosten, dass sich einige wenige sogar zu Beschimpfungen der Wahlkommission hinreißen ließen. In Zeiten der sinkenden Wahlbeteiligungen ist es sicher kontraproduktiv durch ein gesteigert strenges Reglement die WählerInnen noch zusätzlich zu verkraulen – da reichen schon so manche politischen Possen.

Ich meine aber auch, dass man über gewisse Mindeststandards wie z.B. das Mitführen eines Ausweises bei einer Wahl auch nicht wirklich diskutieren sollte. Gleisdorf ist in den letzten Jahren stark gewachsen. Viele neue Menschen sind in die Stadt gezogen. Und gerade bei dieser Wahl standen bzw. saßen sich diese neuen Menschen vielfach gegenüber – als WählerIn und als BeisitzerIn. Da muss man nicht zwangsläufig davon ausgehen, ohnedies von der Mehrheit der BeisitzerInnen erkannt zu werden.

Spätestens im Herbst 2018 wird wieder gewählt. Da bitte ich Sie schon heute: Kommen Sie zur Wahl und nehmen Sie ihren Ausweis mit! Bis dahin sollte aber noch viel Zeit vergehen, da liegt das ganze Jahr 2017 dazwischen, für das ich Ihnen alles erdenklich Gute, viel Erfolg, Gesundheit und persönliche Zufriedenheit wünsche!

Ihr

Christoph Stark

 
 
 

Gemeinderatssitzung

Über die wichtigsten Diskussionspunkte und die Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung vom 29.01.2019 können Sie HIER mehr erfahren.

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Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!