MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.

Stadtjournal September 2011

Wenn es blitzt, dann zu Ihrer Sicherheit

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer,

sehr geehrte LeserInnen des Stadtjournals,

Mit verlässlicher Regelmäßigkeit werde ich von MitbürgerInnen angesprochen, die sich darüber beschweren, dass dort und da zu schnell gefahren wird, oder die einfach ihre Sorge darüber äußern, dass sie sich und ihre Kinder durch so manchen Raser gefährdet fühlen. In beiden Fällen haben diese Menschen die Erwartung, dass ihnen die Stadt hier zur Seite steht und an dem kritisierten Zustand etwas ändert. Ändern kann man daran etwas durch drei Methoden:

  1. Die entsprechenden Straßenstellen so umbauen, dass Schnellfahren unmöglich wird.
  2. Präsenz der Polizei mit präventiver Wirkung.
  3. Geschwindigkeitskontrollen mit allen Rechtsfolgen.

Grundsätzlich ist die Umbauvariante die beste, weil sie am nachhaltigsten ist. Nicht immer sind Umbauten aber machbar bzw. finanzierbar. Deswegen ist die Lösung 1.) nicht so einfach und schnell zu bewerkstelligen.

Unsere Polizei hat enorm viele Aufgaben zu erfüllen. Die Verkehrsüberwachung ist nur eine davon, für die eben nur ein Teil der Gesamtzeit zur Verfügung steht. Einen Straßenzug länger zu überwachen, ist aufgrund der Personal- und Aufgabensituation fast nicht möglich. So viel zur Methode 2.

Bleibt die Variante 3, die grundsätzlich auch Aufgabe der Polizei wäre. Nun hat sich der Gesetzgeber entschieden, die Gemeinden unter bestimmten Auflagen zu Geschwindigkeitsmessungen zu ermächtigen. Ob gemessen wird oder nicht, ist dann Sache der Gemeinde. Persönlich befürworte ich diese Möglichkeit, wenn die Geschwindigkeitsmessungen ausschließlich dazu dienen, die Verkehrssicherheit an besonders neuralgischen Verkehrspunkten zu erhöhen. Dies soll auch in Absprache mit dem Leiter des Sicherheitsreferates der BH Weiz erfolgen. Und wenn dann gemessen wird, so ist es mir wichtig auf folgende Punkte hinzuweisen:

  • Es wird dort gemessen, wo wir in der Stadt durch die Verkehrssituation ein Sicherheitsproblem haben, nicht dort, wo es besonders „einträglich“ ist.
  • Die Stadt beauftragt dafür ein befugtes Unternehmen, das die Messungen vornimmt und die Daten an die BH Weiz weiterleitet. Wer, wann und wie schnell „geblitzt“ wurde, geht die Gemeinde (schon aus datenschutzrechtlichen Gründen) nichts an, ebenso nicht, wie das Verfahren bei der BH ausgeht.
  • Die eingehenden Strafgelder werden zweckgebunden für die Straßenerhaltung und Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur verwendet.
  • Und: Es ist nicht die Entscheidung der Stadt, dass jemand zu schnell fahren muss. Das ist immer noch die höchstpersönliche Entscheidung der Person, die hinter dem Lenkrad sitzt.

Um die Sache möglichst transparent zu halten, werde ich Sie über den Einsatz der Geschwindigkeitsmessungen über das Stadtjournal informieren.

Für den Herbst und den kommenden Schulbeginn wünsche ich vor allem den „Taferlklasslern“ einen guten Start in einen neuen und spannenden Lebensabschnitt!

Ihr

Christoph Stark

 
 
 

Osternestsuche

Europawahl am 9. Juni 2024

Am 9. Juni sind alle Wahlberechtigten in Österreich aufgerufen, die Neuzusammensetzung des Europäischen Parlaments mitzubestimmen. Alle Infos zur Wahl finden Sie zeitgerecht an dieser Stelle und auf gleisdorf.at!

Schon heute bitte ich Sie: Gehen Sie zur Wahl und stärken wir gemeinsam unsere Demokratie!

Finanzhilfe des Bundes

Es wurde lange verhandelt, nun ist es fix. Die Gemeinden werden vom Bund mit 1 Milliarde Euro in Zeiten der Teuerung unterstützt.

DANKE!

Beim ÖVP-Stadtparteitag am 18.04.2022 wurde das gesamte Team des Stadtparteivorstandes mit 100% bestätigt, ich durfte mich über 97,6% der Delegiertenstimmen freuen und betrachte es als echten Auftrag für die kommenden fünf Jahre! Vielen Dank für das Vertrauen!

DANKE!

DANKE, DANKE, DANKE! Das sind die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2020 Gleisdorf, in Klammer die Ergebnisse von 2015:

  • ÖVP: 2565 Stimmen (2955), 57,87% (52,50%), 18 Mandate (17)
  • SPÖ: 558 Stimmen (1358), 12,59% (24,13%), 4 Mandate (8)
  • FPÖ: 441 Stimmen (662), 9,95% (11,76%), 3 Mandate (3)
  • GRÜNE: 868 Stimmen (526), 19,58% (9,34%), 6 Mandate (3)

Die Themen 2020 - 2025

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!