Eintrag vom 22.3.2020, 14 Uhr 04

Die Formung der neuen Welt

Heute ist Sonntag, der 22. März 2020 und hätten wir nicht gerade eine globale Krise der Sonderklasse, wären heute die Gemeinderatswahlen über die Bühne gegangen. Sie abzusagen bzw. zu verschieben, reihte sich in die Liste der vielen Maßnahmen ein, die bei vielen zuerst auf Ablehnung und Unverständnis gestoßen, dann aber nach und nach zur „Normalität“ geworden ist. Heute wäre es angesichts der geltenden Hygienevorgaben undenkbar, die Menschen in den Wahllokalen zu versammeln.

Im Laufe der nächsten sechs Monate muss die Landesregierung einen neuen Wahltermin festsetzen und wir alle hoffen, dass das bald sein möge und dass damit auch die Bewältigung der Krise verbunden ist. Wann das tatsächlich sein wird, ist heute nicht abzuschätzen.

Innerhalb dieser sechs Monate behalten alle bisher abgegebenen Stimmen (sowohl jene, die per Briefwahl eingelangt sind, als auch jene des Vorwahltages) ihre Gültigkeit.

Eines ist aber aus meiner Sicht für die kommende Zeit vollkommen klar:

Die dicken Lettern unseres Wahlprogramms werden verblassen und durch den durchgängigen Übertitel „Wir bewältigen die Corona-Krise und ihre Folgen für die Stadt und ihre Menschen“ überstrahlt. Alles, was wir uns für die kommenden Jahre vorgenommen haben, muss neu bewertet werden. Inhaltlich, gesellschaftspolitisch, aber auch finanziell. Denn mit dem heutigen Wissensstand werden sich die Budgets deutlich verändern. Unsere heimischen Betriebe werden 2020 nicht für jene Steuereinnahmen sorgen, wie in den vergangenen Jahren. Und durch das Einbrechen des nationalen Konsums verändert sich auch das österreichweite Steueraufkommen und damit die auf die Gemeinden verteilten Bundesertragsanteile. Offen ist, wie schnell wir auch wirtschaftlich wieder zu einer Art „Normalität“ zurückfinden werden. Erst dann können wir wieder über das eine oder andere Projekt der Marke „Nice to have“ nachdenken. Ja, es wird sich vieles verändern – wir werden gemeinsam über die Veränderung unserer Ziele nachdenken.

Bis dahin gibt es derzeit aber nur wenige, dafür umso wichtigere Ziele:

- Gesund bleiben!

- Nach Möglichkeit Arbeitsplätze erhalten

- Ein totales Einbrechen der Wirtschaft verhindern

- Und: Wir hoffen auf das Funktionieren unserer gesamten Landwirtschaft

Die Bilder, die uns da täglich aus der ganzen Welt, insbesondere aus Europa erreichen, geben echt Grund zur großen Sorge. Ohne jeglichen parteipolitischen Anstrich kann ich für mich – und viele, mit denen ich dazu gesprochen habe, teilen diese Meinung – festhalten, dass Sebastian Kurz und sein gesamtes Regierungsteam hier einen großartigen Job machen und so den Menschen in dieser schwierigsten Phase wirklichen Halt und Stabilität geben. Das ist Krisenmanagement der ersten Güte.

Es ist nicht einmal 14 Tage her, als wir noch in unseren ganz normalen Alltag eingebettet waren. Nun hat sich die Welt verändert. Um es mit den Worten des Zukunftsforsches Matthias Horx zu sagen: „Die Welt as we know it löst sich gerade auf. Aber dahinter fügt sich eine neue Welt zusammen, deren Formung wir zumindest erahnen können.“

In diesem Sinne werden mein Team und ich uns an dieser neuen Formung gerne aktiv beteiligen.

Euch allen einen schönen Sonntag, bleibt gesund, ich freue mich unglaublich auf ein Wiedersehen!

Herzliche Grüße!

Euer

Christoph Stark

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Coronavirus

Aktuelle Infos zum Coronavirus gibt es auf der Homepage des Gesundheitsministeriums. Bitte klicken Sie HIER.

Und hier sehen Sie häufig gestellte Fragen und Antworten.

Wichtig: Jeder und jede kann durch Eigenverantwortung und Hygienemaßnahmen einen wichtigen Beitrag leisten.
  • Was tun, wenn man meint, man ist betroffen?
    Bitte rufen Sie die Telefonnummer 1450!
    Hier erfolgt eine Abklärung, gehen Sie nicht aus dem Haus oder zum Arzt!
  • Wenn Sie allgemeine Fragen haben:
    Unter der Telefonnummer 0800 555 621 bekommen Sie alle Infos rund um das Corona-Virus.

LEBENSWERTES GLEISDORF

Die Gemeinderatswahlen, die am 22. März stattgefunden hätten, wurden aufgrund des Coronavirus verschoben und sollten innerhalb der nächsten sechs Monate nachgeholt werden. Sie sind dann eingeladen, die Zusammensetzung des Gleisdorfer Stadtparlaments mitzubestimmen. Mit welchen Persönlichkeiten und welchen Inhalten die ÖVP Gleisdorf in dieses Rennen und in die Zukunft geht, das sehen Sie HIER!

Ein lebenswertes Gleisdorf ist dabei unser ganz klares Ziel - volles Herz voraus! Dazu bitten wir Sie um Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen.

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7.255 Vorzustimmen! DANKE!

Im Gegensatz zur Wahlbewerbung 2017 haben mein Team und ich diesmal keinen expliziten Vorzugsstimmenwahlkampf geführt. Dementsprechend hatte ich auch dazu auch keine ausgeprägte Erwartungshaltung. Dass es unfassbare 7.255 Vorzugsstimmen geworden sind bewegt mich sehr und ich sage einfach DANKE!!!

Plenarrede zum Budgetprovisorium

Der Nationalrat beschloss in seiner Sitzung vom 27.02.2020 ein Budgetprovisorium. Was ist das? Geschichtlich betrachtet ein vollkommen normaler Vorgang, mehr dazu gibt es HIER. In meiner Rede durfte ich vor allem auf meine VorrednerInnen zu diesem Punkt eingehen.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Nationalen Energie- und Klimaplan

Zur Debatte stand am 13.11.2019 der Nationale Energie- und Klimaplan, zu dem es einen gemeinsamen Nenner im Hohen Haus gibt: Klimaschutz hat höchste Priorität – der Weg dorthin ist dort und da unterschiedlich. Klar ist, dass in diesem Thema so viel Leidenschaft liegt, weil junge Menschen auf die Straße gegangen sind und für ihre Zukunft demonstriert haben. Dazu kann man jetzt stehen, wie man will. Ohne „Friday for Future“ gäbe es diese Intensität der Diskussion nicht.

Hier geht es zum Video!

Plenarrede zum Ökostromgesetz

Je länger ich den Beschluss vom 25.09.2019 zum Ökostromgesetz Revue passieren lasse, umso größer ist die Freude darüber. Ein super Impuls in Sachen Klimaschutz und ein Schub für die Erneuerbaren Energien! Hier dazu meine Plenarrede.

Plenarrede zur Abeitsmarktpolitik

In der Plenarsitzung vom 19.09.2019 durfte ich zum Thema Arbeitsmarktpolitik sprechen. Arbeitslosigkeit ist für jeden Menschen, egal welchen Alters, eine bedrohliche Situation, die meistens mit finanziellen, sozialen, gesellschaftlichen und nicht selten auch familiären Folgen einhergeht. Das heißt, wir alle, auch der Arbeitsmarkt, sind aufgefordert, alles zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zur Barrierefreiheit im Internet

Über Barrierefreiheit dürfen wir im 21. Jahrhundert nicht mehr diskutieren, denn diese muss einfach gewährleistet sein - auch im Internet. Das gilt auch für die Serviceplattform des Bundes oesterreich.gv.at. Dazu meine Plenarede vom 03.07.2019.

Plenarrede zum Wohnungs-Gemeinnützigkeitsgesetz

Über 900.000 Wohnungen werden in Österreich von den Gemeinnützigen Wohnbauträgern errichte und verwaltet. Sie brauchen gute rechtliche Rahmenbedingungen vor allem deshalb, damit es den Menschen in ihrem Grundbedürfnis der Wohnversorgung gut geht. Hier geht es zur Rede.

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!