Eintrag vom 14.5.2019, 21 Uhr 44

Werner Amon wird neuer Volksanwalt - Nitscha und das Breitband

In der Demokratiewerkstatt des Parlaments mitwirken zu dürfen, ist immer eine besondere Aufgabe. Denn die Fragen der jungen Damen und Herren, heute Vormittag von der NMS Eibiswald, beziehen sich auf die Arbeit in der Politik, sind aber auch sehr persönlich. In jedem Fall ist es eine gute Chance, junge Menschen für die Politik zu begeistern und in jedem Fall die Kritik- und Einmischfreude zu wecken.

Gleich nach Mittag starten dann die Diskussionen und Beratungen in den einzelnen Arbeitsgruppen des ÖVP-Parlamentsklubs, wo heute Bundesminister Dr. Heinz Faßmann zum neuen Bildungsinvestitionsgesetz zu Gast war. Seine sachliche, fundierte und besonnene Art begeistert mich immer wieder aufs Neue!

Später tagte der Parlamentsklub. Am 30. Juni 2019 endet die Funktionsperiode der amtierenden Volksanwälte. Nun gilt es, hier neue Weichen zu stellen. Mit überwältigender Mehrheit wurde heute der erfahrene Politprofi und Nationalratsabgeordnete Werner Amon im ÖVP-Klub für diese wichtige Position nominiert bzw. gewählt. Da fanden sich natürlich sofort einige Kollegen ein, um dem steirischen Mitstreiter zu diesem tollen Votum und der künftigen Aufgabe zu gratulieren.

Um im Sportausschuss der Stadt über einzelne Entwicklungen zu berichten, dazu ging es dann recht flott nach der Sitzung in Richtung Heimat. Und im direkten Anschluss durfte ich eine große Schar an MitbürgerInnen aus dem Ortsteil Nitscha im Gemeindezentrum begrüßen. Anlass ist der Umstand, dass im gesamten Bezirk Weiz Glasfaser als echtes Breitbandmedium ausgebaut werden soll. Das haben sich alle 31 Gemeinden zum Ziel gesetzt. Die Feistritzwerke-Steweag-GmbH ist dafür ein ganz wichtiger Partner. Gemeinsam mit Geschäftsführer Erich Rybar und Daniel Bauer haben heute Vizebürgermeister Thomas Reiter und ich für dieses regionale Breitbandprodukt unseres Leitbetriebes geworben – und die Resonanz war höchst erfreulich groß! Ein super Abend im Sinne des technologischen Ausbaus!

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JAZZ FOR CHARITY

Der im Jänner 2018 gegründete IAC Gleisdorf lädt zum Benefizkonzert mit „Club Mineur“ am 06. Juni 2019 um 19.30 im Kulturkeller. Sie hören Gypsy-Jazz aus Graz – ganz im Zeichen von Django Reinhardt und Stephan Grapelli und ihrem legendären Hot Club de France

Plenarrede zum Patentanwaltsgsetz

Als Forschungsnation benötigen die Entwicklerinnen und Entwickler in unserem Land die besten Rahmenbedingungen. Mit der Reform des Patentantwaltsgesetzes schaffen wir für Berufsantwärter mehr Klarheit und Rechtsicherheit, denn sie haben eine zentrale Rolle wenn es darum geht, den Schutz von geistigen Eigentums zu gewährleisten. Zu später Stunde durfte ich mich am 25.04.2019 noch in die Debatte zu dieser positiven Novelle einbringen.

Plenarrede zum Ziviltechnikergesetz

In meiner Rede im Hohen Haus am 28.03.2019 durfte ich zur Änderung des Ziviltechnikergesetzes Stellung nehmen. Durch die Novellierung wird für diese Berufsgruppe der Arbeitseinstieg in Zukunft einfacher gemacht, Praxiszeiten schneller angerechnet und mehr Rechtssicherheit bei Fortbildungsverpflichtungen geschaffen.

https://youtu.be/KzTozmGnl08

Plenarrede zum Staatsdruckereigesetz

Nimmt man seinen Reisepass oder Führerschein zur Hand, kann man sehr gut die qualitative Arbeit der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD) erkennen. Dieses Unternehmen stellt einen Leitbetrieb in Österreich dar und ist weltweit auf 4 Kontinenten tätig. Um dem Urteil des Europäischen Gerichtshof zu folgen, wurde mit dem am 27.03.2019 beschlossenen Staatsdruckereigesetz der Wettbewerb ermöglicht.

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!