Eintrag vom 9.10.2018, 23 Uhr 14

Ortsbildfragen, Diskussionen im Städtebund, Besuch in der Auszeit und ein langer Verkehrsausschuss

Fragen des Ortsbildes standen am Beginn dieses Tages. Auf dem Weg zu dieser kleinen Exkursion boten sich mit dem aufsteigenden Nebel und der langsam durchdringenden Sonne herrliche Morgeneindrücke.

Nach der Architekturdiskussion ging es nach Leibnitz zur Sitzung der Geschäftsleitung und des Hauptausschusses des Steirischen Städtebundes. Hier standen Themen wie die Kinderbetreuung, deren Organisation und Finanzierung, das Musikschulwesen, Änderungen in der Gemeindeordnung und vieles anderes zur Beratung an.

Am Rande der Tagung stellte ich fest, dass mein Trofaiacher Bürgermeisterkollegen Mario Abl beim Anziehen in der Früh offensichtlich auch immer ein bisserl Spaß und ein kleines Lächeln im Gesicht hat – Happy Socks machen es möglich.


Das Angebot unseres Jugendhauses Auszeit hat sich seit der Neueröffnung, bei der ich „leider“ auf Urlaub war, ziemlich verändert. Heute stattete ich dieser wichtigen Einrichtung und dem Team einen kurzen Besuch ab. Unter anderem gibt es nun auch ein echtes Jugendlokal und auch eine Bühne samt Instrumenten und Tonanlage! Ich finde das echt cool!

Am Abend tagte der Ausschuss für Verkehr, Mobilität und Wirtschaftshof. Hier wurde unter anderem über das nächstjährige Budget und das Straßensanierungsprogramm beraten und dem Gemeinderat eine Empfehlung ausgesprochen. Aber auch viele andere Details wurden gut diskutiert, so auch eine alternative Methode zur Speicherung von Oberflächenwässern.

Und wieder ein mehr als 16 Stunden-Arbeitstag. Aber natürlich nicht nur für mich, sondern auch für die allermeisten anderen des Verkehrsausschusses. Also was hat es nun mit diesem 12-Stunden-Tag auf sich ...

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Gemeinderatssitzung

Über die wichtigsten Diskussionspunkte und die Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung vom 29.01.2019 können Sie HIER mehr erfahren.

NITSCHA-Ball

Die ÖVP-Ortsgruppe Nitscha lädt herzlich zum Tanz!


Medizin leicht verständlich

Diskussion EMX-Park

Flowmarket

Plenarrede zu Bürgerpetitionen - Kinderbetreuung

Am 30.01.2019 durfte ich im Rahmen der Sitzung des Nationalrates zu der Petition sprechen, die sich mit der institutionellen Kinderbetreuung und mit der Bund-Länder-Vereinbarung beschäftigt. Diese Vereinbarung ist sehr gut! In der Kinderbetreuung gibt es aber noch viel zu tun!

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!