Eintrag vom 7.4.2014, 21 Uhr 16

Gesetze vereinfachen – Abschied von Bernd Rosenberger aus dem Städtebund

Mit Landesrat Mag. Michael Schickhofer diskutierten am Vormittag einige GemeindevertreterInnen und Kindergartenpädagoginnen den Entwurf des neuen Kinderbetreuungsgesetzes. Viel hängt dabei an den Zahlen. Wie viele Kinder besuchen die jeweiligen Einrichtungen, wann ist wer da, wie wird gefördert, usw. Und daran hängen wieder notwendige Kontrollen, um die sachgemäße Verwendung von öffentlichen Mitteln nachzuweisen.

Ich brachte in die Diskussion einen neuen Vorschlag ein: Warum nimmt man nicht einfach die Anzahl der in einer Gemeinde lebenden Kinder, die potenzielle Kindergarten(-krippen-)besucherInnen sind, und legt als Land fest, dass es für diese Zahl eben eine gewisse Förderung gibt? In der Regel besuchen die meisten Kinder eine Betreuungseinrichtung, die dabei entstehende Unschärfe ist vernachlässigbar. Aber das Land erspart sich die umfassenden Kontrollen, Konflikte mit den Gemeinden und Trägern blieben aus und diese wiederum ersparten sich eine Menge an Administration – eine Zeit, die man den Kindern widmen kann.

Ich bin gespannt, ob dieser Vorschlag auf fruchtbaren Boden fällt.

Nachdem Bürgermeister Bernd Rosenberger Ende April sein Amt in Bruck zurücklegt, hat dies auch auf seine Vorsitzendenfunktion im Steirischen Städtebund unmittelbare Auswirkungen. Beim außerordentlichen Städtetag am Nachmittag nahm Kollege Rosenberger von dieser Interessensvertretung nach sieben Jahren seinen Abschied. Ihm folgt der neue Bürgermeister aus Leoben, Kurt Wallner. Mit Rosenberger geht einer der großen dieses Berufsstandes. Alles Gute lieber Bernd!

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