Eintrag vom 5.12.2007, 21 Uhr 27

Zwei Ampeln für die RadlerInnen und viele Stadtratsbeschlüsse

Mittwoch ist wie (fast) immer Jour Fixe-Tag. Auch heute gestaltete sich der Informationsquerschnitt als ausgesprochen gehaltsreich. Die Informationen aus dem Baubereich nehmen sehr oft den umfangreichsten Raum ein. Heute berichtete Ing. Peter Tschiltsch über eine eigenartige Entwicklung rund um die neue Ampelanlage in der Feldbacherstraße. Erst jetzt hat sich nämlich herausgestellt, dass in Richtung Mühlgasse auch rechts und links je eine Ampel montiert ist. Wohlgemerkt, es ist nur RadfahrerInnen erlaubt, aus der Mühlgasse in diese Kreuzung einzufahren. Auf die Frage, ob zwei Ampeln für ein paar RadfahrerInnen nicht ein bisserl übertrieben seien, hat der erfahren Leiter des Bauamtes von den Herren des Landes und der Firma Siemens die Antwort erhalten, dass eine zu wenig sei, falls sich RadfahrerInnen der Kreuzung mit großer Geschwindigkeit nähern. ???. Wir waren uns alle einig, dass die lokalen DurchschnittsradlerInnen froh sind, wenn sie dieses Bergerl ohne Absteigen schaffen. Von wegen, hohe Geschwindigkeit.

Während ich danach schnell nach Weiz zu ein paar Besprechungen musste, startete in der Zwischenzeit die B-BOM, die Berufsorientierungsmesse für junge Menschen, organisiert vom Jugendhaus aus[ZEIT]. Meinen Informationen nach haben sich mehr als 800 junge Damen und Herren angesagt.

In der nachmittäglichen Sitzung der Projektleiterrunde „Rathaus und Servicecenter“ ging es wieder einmal um viele technische Details, unter anderem um den ganzen Bereich der solaren Kühlung. Noch bevor diese Sitzung offiziell endete, wechselte ich den Schauplatz zur Stadtratssitzung, in der heute folgende Beschlüsse gefasst wurden:

Anschaffungen und Vergaben
Beschlossen wurde der Ankauf von neuen EDV-Geräten für die Europa-Hauptschule sowie für die Polyteschnische Schule, ebenso die Beschaffung von weiteren Headsets für das forumKLOSTER und auch die Verbesserung der Tonanlage im Stadion. An Vergaben stimmte der Stadtrat für die Auftragsvergabe von Sanierungsarbeiten für das Kriegerdenkmal bei der Stadtpfarrkirche und für die Beteiligung bei einer Verkehrsuntersuchung

Subventionen
Über Subventionen dürfen sich auf Basis einstimmiger Beschlüsse freuen: Das Kammerorchester, ein Tanzprojekt, der Badmintonverein, die BasketballerInnen, der Judoverein. Auch zwei Kinderspielplatzprojekte werden von der Stadt gefördert.

Haus der Musik
Dem Beschluss des Gemeinderates folgend hat der Stadtrat den Auftrag für eine städtebauliche Betrachtung und einen daraus abgeleiteten Bebauungsvorschlag für das Klosterareal für das Haus der Musik vergeben.

Personelles
Wie sehr oft werden zur Abdeckung von Krankenständen Aushilfen eingestellt, auch heute. Im gleichen Tagesordnungspunkt stimmte der Stadtrat einer einvernehmlichen Auflösung eines Dienstverhältnisses zu.

Pachtverträge und Finanzen
Beschlossen wurde die Verlängerung des Pachtvertrages zwischen Kirche und Stadt betreffend die öffentliche WC-Anlage am Hauptplatz. Die Verpachtung von Teilen des Rathauskellers (vormals „Casa Michaela“) wurde bis zur Gemeinderatssitzung zur Beratung zurückgestellt. Einstimmig beschlossen wurde danach wieder die Anhebung der Inseratenpreise für das Stadtjournal ab Februar 2008.

Rathaus & Serviecenter
Ein lang diskutiertes Thema war die Art und Weise der künftigen solaren Kühlung des Servicecenters und des Rathauses. Auch hier werden weitere interne Beratungen folgen, bis am 17.12.2007 ein Beschluss fallen wird. Beschlossen wurde hingegen die Vergabe von Teilmöblierungen im Rathaus.

Sicherheit
Als erstes sehr konkretes Ergebnis des Sicherheitsausschusses setzt der Stadtrat nun die Verstärkung der Streifendienste durch einen privaten Sicherheitsdienst um. Im Gleichen sollen Private und Unternehmen motiviert werden, zur Anhebung der Sicherheit in Alarmanlagen zu investieren, die notwendigen finanziellen Mittel zur Förderung durch die Stadt sollen im Budget 2008 berücksichtigt werden.

Gemeinderratssitzung
Die letzte Sitzung des Gemeinderates, in der auch das Budget 2008 zum Beschluss ansteht, wird am 17.12.2007 im Lifecenter stattfinden.

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